filesharing handbuch: ein ratgeber für eltern

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Die aktualisierte Auflage des Handbuchs fr Filesharing informiert unter anderem ber Reaktionsmglichkeiten im Fall einer Abmahnung wegen unerlaubtem Download von Internetdateien. Hier geht es zum kostenlosen Download: http://wbs.is/filesharing-handbuch

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  • 1. Ein Leitfaden fr ElternllungfesteErs te Hil d andere nern u mitfr Elt mahnte ipps Ab gee nTreich n hilf n zurviele Beispieled ung!unulichn scha Vera von RA Christian Solmecke, LL.M.aus der Klner Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

2. LIZENZ:Dieses Buch wird unter der Creative CommonsNamensnennungslizenz verbreitet.Handbuch Filesharing, CC-Lizenz (BY 3.0)http://creativecommons.org/licenses/by/3.0/de/Verfasser: Rechtsanwalt Christian Solmecke, LL.M.,Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE, Kln,www.wbs-law.deDie nachfolgenden Bedingungen stellen die wesentlichen Elementeder CC-BY-3.0 Lizenz heraus.Der volle Lizenztext ist hier zu finden:http://creativecommons.org/licenses/by/3.0/de/Creative Commons LicenseEs ist gestattet, das Werk zu vervielfltigen, zu verbreiten und ffentlichzugnglich zu machen Abwandlungen bzw. Bearbeitungen des Inhaltes anzufertigen Namensnennung. Sie mssen den Namen des Autors/Rechteinhabersin der von ihm festgelegten Weise nennen. Im Falle einer Verbreitung mssen Sie anderen den Zeitpunkt ihrerBearbeitung (Stand) sowie die Lizenzbedingungen, unter welchedieses Werk fllt, mitteilen. Am Einfachsten ist es, einen voll ausgeschriebenen Link auf diese Seite einzubinden. Smtliche vorherige Bearbeiter sind in der Reihenfolge der Bearbeitung und (sofern vorhanden) mit Link auf deren jeweilige Webseite,anzugeben.Vorschlag:Handbuch Filesharing, CC-Lizenz (BY 3.0)http://creativecommons.org/licenses/by/3.0/de/Quelle(n): Rechtsanwalt Christian Solmecke, LL.M., Kanzlei WILDE BEU-GER & SOLMECKE, Kln, www.wbs-law.deWeitere Informationen zur Creative Commons-Lizenz finden Sie hier:http://creativecommons.org/licenses/by/3.0/de/Layout und Illustrationen: Marisa J. Schulze - www.marisa-schulze.com 3. HandbuchFilesharing Ein Leitfaden fr Elternvon RA Christian Solmecke, LL.M.aus der Klner Kanzlei WILDE BEUGERSOLMECKE 4. INHALTSVERZEICHNISVorwort von Prof. Dr. Klemens Skibicki ........003Vorwort von RA Christian Solmecke...............00501 Was ist Filesharing?...............................................................007Tauschbrsen Der technische VorgangRechtliche Problematik des Tauschens im Internet02 Die Abmahnung........................................................................010Die Bestandteile der Abmahnung Die IP-Adresse und die Rckverfolgung zu ihren Daten Der Adressat der Abmahnung- Das Prinzip der StrerhaftungDie Haftung der Eltern fr ihre KinderDie Haftung innerhalb vonWohngemeinschaftenDie Haftung innerhalb von UnternehmenDie Haftung bei ungesichertem drahtlosemInternet (WLAN) Wer steckt berhaupt hinter der Abmahnung? 5. 03 Die Reaktionsmglichkeiten auf die Abmahnung.........................................................................................023 Keine Reaktion Die Abgabe der vorgefertigten Unterlassungserklrung Die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklrung Die Abgabe einer vorbeugenden modifizierten Unterlassungserklrung Die Zahlungsverweigerung Neue Vergleichsverhandlungen04 Was bedeuten die ganzen Zahlen in derAbmahnung........................................................................................030 Der Streitwert Die Rechtsanwaltsgebhren Der Schadensersatz05 Der typische Filsharing-Fall ............................................038 Fazit: Strerhaftung06 Das gerichtliche Verfahren .................................................041Das Strafverfahren Das ZivilverfahrenDie einstweilige VerfgungDer MahnbescheidDas Klageverfahren07 Die 10 am hufigsten verbreiteten Irrtmer und deren Aufklrung...........................046 6. VORWORT von Prof.Dr.Klemens Skibicki Wahrscheinlich war dem amerika- nischen Studenten Shawn Fanning nicht klar, welchen Stein er ins Rol- len brachte, als er 1998 die Musik- tauschbrse Napster programmier- te. Er setzte damit die - im gerade angebrochenen Internetzeitalter - technisch mgliche bertragbarkeit von Musik in digital-komprimierter Form konsequent in Konsumenten- nutzen um. Auf einmal bestand die Mglichkeit, Musiktitel ohne Vorgaben der Knst- ler oder der Plattenfirmen individuell vom heimischen Com- puter aus und vor allem ohne Be- zahlung der Musikanbieter zusam- menzustellen. Fr die Musikindustrie begann allerdings die grte Her- ausforderung fr ihr bisheriges Ge- schftsmodell: Die Verteidigung des Verkaufs des an sich virtuellen Gutes Musik auf teuren Tontrgern. Die Aufregung der Industrie auf der ei- nen und die unschlagbaren Vorteile fr die Konsumenten auf der anderen Seite fhrten dazu, dass Napster rasend schnell bekannt und zur grten Online-Community der Welt wurde, die heute rund 80 Millionen Mitglieder verzeichnen kann. Anstatt auf den Wunsch nach Individualisierung und Kostensenkung mit neuen Geschftsmodellen zu reagieren, begann die Musikindustrie Napster rechtlich zu bekmpfen. Im Jahre 2001 gelang dies mit der Schlieung der Plattform bzw. mit der Umwandlung in einen kostenpflichtigen Ser- vice. Seitdem herrscht ein stndiges Katz und Maus Spiel zwischen den Anwlten der Musikindustrie und den Anbietern der zahlreichen Down- loadmglichkeiten im Internet. Etappengewinner ist dabei, wer eine rechtliche Lcke findet oder es schafft technisch unentdeckt zu bleiben wenn auch nur vorbergehend. Andere jedoch hren auf die Zeichen der Zeit und die Wnsche der Konsumenten: In dem Jahr, in dem Napster erdrosselt wurde, begann der kometenhafte Aufstieg des zuvor schon vor der Unbedeutsamkeit stehenden Comupterherstellers Apple. Mit dem tragbaren Musikplayer iPod, der Software zur individuellen Musikverwaltung iTunes und spter dem kostengnstigen Kauf von Einzeltiteln ber den iTunes Online-Shop,003 7. wurde die Nutzenstiftung fr Musikliebhaber konsequent fortgesetzt.Der Musikindustrie hingegen blieb nichts anderes brig, als den Pionierenhoffnungslos hinterher zu rennen und den Kampf auf rechtlichem Gebietfortzusetzen. Seit 2006 sind nicht nur die Betreiber von Filesharing-Diens-ten im Fokus der Anwlte, sondern aktuell auch deren Nutzer. Angst undSchrecken, die durch die Abmahnwellen verursacht werden, einerseitssowie andererseits legale kostenpflichtige Downloadangebote fhrenzu einem stetigen Rckgang der illegalen Downloads. Dennoch werdenimmer noch rund zehnmal mehr illegale als legale Downloads gettigt.Es bleibt abzuwarten, wie lange die heutige rechtliche Lage Bestand ha-ben wird. Denn es stellt sich die Frage, ob das bisherige System geistigerEigentumsrechte in einer Welt, in der die Mehrheit der gehrten Musik il-legalen Downloads entstammt, noch zeitgem ist. Verstndlicherweisewerden die Groverdiener des alten Geschftsmodells dies befrwortenund um ihre Gewinne kmpfen. Aus wettbewerbstheoretischer Perspek-tive sind jedoch zumindest einige Zweifel angebracht. Schlielich wirdder Schutz geistiger Eigentumsrechte damit gerechtfertigt, dass ohneeinen solchen Schutz vor kostenloser Imitation eine Produktion dieser G-ter nicht mglich wre. Kurz gesagt: ohne die Gewinne knnte auchniemand die teure Produktion und Verbreitung finanzieren. Die Entwick-lung von Musikproduktions-Software, Mp3-Formaten, Filesharing oderEntertainment-Communitys wie MySpace.com beweisen aber, dass dieMusiklabels alten Stils umgangen werden knnen und somit prinzipiellnicht mehr ntig sind. Der Markt funktioniert nun in neuen Rahmenbedin-gungen: Ein Knstler kann heute im Internet ohne Plattenlabel Millionenvon Fans sammeln- er wird nur Schwierigkeiten haben, Geld ber teureMusikkopien zu verdienen. Vielleicht wird er nur ber Konzerte oder Fan-artikel Einnahmen erzielen, aber wird er deswegen aufhren, Musik zumachen?Unabhngig davon, wie lange der Kampf der Musikindustrie um ihr Ge-schftsmodell gegen die Bedrfnisse von Millionen von Konsumentenandauern wird, muss natrlich heutiges Recht und Gesetz respektiertund befolgt werden, solange es Bestand hat.Sollten Sie dies bewusst oder versehentlich missachtet haben, hilft Ihnendieses Handbuch von Rechtsanwalt Christian Solmecke bei der Bewlti-gung der Konsequenzen!Prof. Dr. Klemens SkibickiWissenschaftlicher Direktor des Deutsches Institut fr Kommunikation undRecht im Internet an der Cologne Business School (DIKRI)004 8. VORWORT von Rechtsanwalt Christian SolmeckeBereits seit 2006 rollt ber Deutschland eine Abmahnwelle der Rechte-inhaber hinweg, die massenweise Filesharer wegen der Verletzung vonUrheberrechten im Internet abmahnen. Initiator dieser Welle war die Mu-sikindustrie, doch inzwischen mahnt die gesamte Medienindustrie (Filme,Hrbcher, Computerspiele und -programme etc.) fleiig Filesharer ab.Die Kanzlei Wilde Beuger & Solmecke vertritt seit den Anfngen derAbmahnwelle bis heute die rechtlichen Belange von mehr als 17.000Filesharern deutschlandweit. Dieser Einsatz erfolgt aus der berzeugung005 9. heraus, dass das Vorgehen der Abmahner so nicht hingenommen wer-den darf und in der Rechtsprechung die Argumente der Filesharer be-rcksichtigt werden mssen. Die Zahl derjenigen, die wegen illegalemFilesharing abgemahnt werden, steigt tglich und ein Ende ist nicht inSicht.Ein guter Grund, um die in den letzten Jahren gesammelte Erfahrungund das in den Filesharing-Fllen erlangte Wissen fr die Betroffenen pra-xisorientiert in einem Handbuch zusammenzufassen. Dieses Handbuchrichtet sich in erster Linie an Eltern, die eine Abmahnung wegen einervon den Kindern begangenen Urheberrechtsverletzung erhalten haben.Es soll vor allem mit der rechtlichenThematik, die hinter dem Filesharing steht, vertraut machen und somitauch die Angst vor diesem Thema nehmen.Darber hinaus bietet das Handbuch Filesharing einen Leitfaden fr alldiejenigen, die erstmalig eine Abmahnung wegen der Verletzung vonUrheberrechten in Tauschbrsen erhalten haben oder sich einfach nurmit dem Thema vertraut machen wollen. Es wird jedoch ausdrcklichdarauf hingewiesen, dass die Lektre des Handbuch Filesharing nichtdie Beratung durch einen spezialisierten Anwalt ersetzen kann, der frden Abgemahnten eine auf den Einzelfall zugeschnittene Lsung erar-beitet.Schlielich mchte ich mich an dieser Stelle fr die tatkrftige und her-vorr