Esco-Preisliste Beschlag 2013

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<p>PREISLISTE</p> <p>gltig ab 18. Februar 2013</p> <p>Z U M K ATA L O G B A U B E S C H L A G T E C H N I K FR FENSTER UND TREN</p> <p>Allgemeine Verkaufsbedingungen der VBH Deutschland GmbH, esco Metallbausysteme GmbH(Stand Januar 2013)I. Vertragsinhalt/Geltungsbereich 1. Die nachfolgenden allgemeinen Verkaufs- und Lieferbenachtrglich bekannt, kann der Verkufer auch dann sofortige Zahlung verlangen, wenn dem Kufer ein Zahlungsziel gewhrt wurde. In diesem Fall besteht daneben fr den Verkufer das Recht zum Rcktritt vom Vertrag. 7. Im Falle des Fehlens einer Festpreisabrede bleiben angemessene Preisnderungen wegen Vernderung der Lohn-, Material- und Betriebskosten fr Lieferungen, die drei Monate oder spter nach Vertragsschluss erfolgen, vorbehalten. im Sinne von 443 BGB dar. nderungen und Irrtmer in den vorgenannten Unterlagen bleiben vorbehalten. Abbildungen sind der gelieferten Ware lediglich hnlich. Der Hinweis auf technische Normen dient nur der Leistungsbeschreibung und ist ebenfalls nicht als Beschaffenheitsgarantie auszulegen. nderungen in der Ausfhrung, Material, Wahl- und Gestaltung, Profilgestaltung sowie sonstige nderungen, welche dem technischen Fortschritt dienen, behalten wir uns im Rahmen des Zumutbaren- auch ohne vorherige Ankndigung jederzeit vor. An Abbildungen, Zeichnungen, Entwrfen, Konstruktionen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums-, Patent-, Geschmacksmuster- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch fr solche Unterlagen, die als vertraulich bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Kufer unserer ausdrcklichen schriftlichen Zustimmung. der Kufer erkennt alle uns zustehenden Schutzrechte ausdrcklich an.</p> <p>2.</p> <p>3.</p> <p>4.</p> <p>5.</p> <p>dingungen gelten fr die Abwicklung aller unserer Lieferungen von Waren und den damit im Zusammenhang stehenden Leistungen. Abweichende Vereinbarungen sind nur gltig, wenn sie vom Verkufer schriftlich besttigt werden. Die nachstehenden allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten im Rahmen laufender Geschftsbeziehungen. Bei stndigen Geschftsbeziehungen gelten unsere allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen auch fr knftige Geschfte, bei denen nicht ausdrcklich auf sie Bezug genommen ist, sofern sie dem Besteller bei einem frheren von uns besttigten Auftrag zugegangen sind. Zuwider laufende oder entgegenstehende allgemeine Geschftsbedingungen des Vertragspartners, nachfolgend Kufer genannt, verpflichten den Verkufer nicht, auch wenn der Verkufer nicht ausdrcklich widerspricht. Unsere allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender unseren allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen abweichende Bedingungen des Kufers die Lieferung an den Kufer vorbehaltlos ausfhren. Nebenabreden sind nur gltig, wenn sie vom Verkufer schriftlich besttigt werden. Dies gilt auch fr eine Abnderung oder Aufhebung der vorstehenden Schriftform selbst. Unsere nachfolgenden Verkaufsbedingungen gelten nur gegenber einem Unternehmen im Sinne von 14 BGB, juristischen Personen des ffentlichen Rechts oder ffentlich-rechtlichem Sondervermgen im Sinne von 310 Abs. 1 BGB.</p> <p>III. Aufrechnung und Zurckbehaltungsrecht 1. Der Kufer kann nur mit einer unbestritten oder rechts2. Ein Zurckbehaltungsrecht steht dem Kufer nur dannkrftig festgestellten Forderung aufrechnen. zu, wenn die Ansprche aus demselben Vertragsverhltnis stammen. Weitergehende Zurckbehaltungsrechte sind ausgeschlossen. 3. Der Kufer kann etwaige Ansprche gegen den Verkufer nur nach dessen vorheriger schriftlicher Zustimmung abtreten.</p> <p>VI. Gefahrbergang 1. Mit der bergabe an den Spediteur oder Frachtfhrer,</p> <p>IV. Lieferzeit und Lieferung 1. Nur ausdrcklich vereinbarte Liefertermine sind fr uns</p> <p>2.</p> <p>II. Angebot, Preise, Zahlungen 1. Bei Bestellungen unter einem Nettowarenwert von 75,00</p> <p>2.</p> <p>3.</p> <p>4.</p> <p>5.</p> <p>6.</p> <p>wird ein Mindermengenzuschlag von zustzlich 7,50 zzgl. gltiger MwSt. sowie im Einzelfall anfallender Vorfrachten und/oder Mindermengenzuschlge unseres Vorlieferanten berechnet. Die Zahlung hat bar netto Kasse sofort nach Lieferung und ordnungsgemer Rechnungslegung zu erfolgen. Ist eine andere Flligkeit mit dem Kufer vereinbart und sind gegebenenfalls Skontoabzge vereinbart, sind diese aber nur insoweit zulssig, als im brigen keine bereits flligen, unbestrittenen Rechnungen offen stehend sind. Fr die Rechtzeitigkeit der Zahlung kommt es auf den Tag des Eingangs der Zahlung, bei Scheck und Wechsel auf den Tag der Gutschrift an. Schecks und Wechsel werden nur erfllungshalber und nicht an Erfllungs statt angenommen. Der Verkufer ist nicht verpflichtet, Wechsel oder Schecks anzunehmen. Der Verkufer behlt sich vor, angenommene Wechsel zurck zu geben, falls sich diese als nicht discountfhig erweisen. In diesem Fall ist der Kufer verpflichtet, den Kaufpreis sofort bar zu bezahlen. Alle offenen Rechnungsbetrge werden sofort zur Zahlung fllig, sofern auf Wechsel oder Schecks nicht rechtzeitig bezahlt wird. Diskontspesen gehen zu Lasten des Kufers und sind sofort zur Zahlung fllig. Fr die Laufzeit eines Wechsels ist die Forderung zu den blichen Bankkreditzinsen verzinslich. Der Kufer kommt auch ohne Mahnung in Verzug, sofern er vereinbarte Zahlungsfristen berschreitet. Fr alle Flle eines Zahlungsverzugs ist der Verkufer berechtigt, Verzugszinsen in Hhe von mindestens 8%Punkten ber dem jeweilig verffentlichten Basiszinssatz der EZB zu fordern. Die Geltendmachung eines hheren Verzugsschadens bleibt dem Verkufer vorbehalten. Der Verkufer ist in allen Fllen zur Erfllung bernommener Verpflichtungen nur bei ausreichender Bonitt der Kufer gehalten und kann im Zweifelsfalle Lieferung von Vorauskasse oder voriger Bestellung von Sicherheiten abhngig machen sowie erklren, dass Lieferung nur gegen Nachnahme erfolgt. Der Verkufer oder ein von ihm beauftragtes Unternehmen der VBH-Gruppe wird zur Einholung solcher Ausknfte ermchtigt. Tritt in den Vermgensverhltnissen eines Kufers eine wesentliche Verschlechterung ein oder wird eine solche</p> <p>3.</p> <p>4.</p> <p>5. 6.</p> <p>7.</p> <p>verbindlich. Magebend ist unsere schriftliche Auftragsbesttigung. Durch nachtrgliche und von uns akzeptierte nderungen verschieben sich vereinbarte Liefertermine je nach Umfang der nderungswnsche um einen angemessenen Zeitraum auf einen spteren Termin, es sei denn, wir haben die Einhaltung des ursprnglich vereinbarten Termins nochmals ausdrcklich schriftlich besttigt. Die Einhaltung unserer Liefertermine erfolgt unter dem Vorbehalt der Liefermglichkeit und der Selbstbelieferung. Die Einhaltung von Lieferterminen setzt stets voraus, dass der Kufer alle ihm obliegenden Verpflichtungen erfllt hat. Die Lieferung erfolgt grundstzlich ab Werk. Die Versandart wird nach Ermessen des Verkufers vorgenommen. Der Verkufer ist berechtigt, 0,35% des jeweiligen Nettoauftragswertes bei Lieferung an Unternehmer im Sinne des 14 BGB pauschal fr angefallene Mautgebhren ohne besonderem Nachweis dem Kufer in Rechnung zu stellen. Bei freiwilligen Warenrcknahmen werden mindestens 20% des Warenwertes als Bearbeitungsgebhr erhoben. Darber hinausgehende Abschlge fr Wertminderungen freiwillig zurckgenommener Waren behalten wir uns vor. Dem Kufer steht der Nachweis frei, dass uns durch die Warenrcknahme keine oder eine wesentlich niedrigere Wertminderung als von uns geltend gemacht, eingetreten ist. Alle Rcksendungen mssen vor dem Versand mit dem Verkufer abgesprochen werden. Die Rcksendungen sind frei Haus vorzunehmen. Waren, die fr den Kufer speziell angefertigt oder beschafft wurden, sind von einer freiwilligen Rcknahme grundstzlich ausgeschlossen. Kommt der Kufer mit Abnahme der Ware in Verzug, so ist der Verkufer berechtigt, eine angemessene Nachfrist zu setzen und nach deren Ablauf vom Vertrag zurckzutreten und/oder Schadenersatz zu verlangen. Der Verkufer kann hierbei ohne besonderen Nachweis einen pauschalierten Schadenersatz von 20% des Kaufpreises verlangen, wenn nicht der Kufer nachweist, dass ein Schaden berhaupt nicht oder wesentlich niedriger als die Pauschale entstanden ist. Die Rcknahme von Ware bedarf unserer schriftlichen Zustimmung.</p> <p>sptestens jedoch mit Verlassen des Lagers des Verkufers oder des Werkes seines Lieferanten geht die Gefahr auf den Kufer ber und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder der Verkufer noch andere Leistungen bernommen hat. 2. Verzgert sich der Versand aufgrund eines Umstandes, den der Kufer zu vertreten hat oder auf dessen Wunsch, so geht vom Tage der Versandbereitschaft ab die Gefahr auf den Kufer ber. Jedoch ist der Verkufer verpflichtet, auf ausdrcklichen schriftlichen Wunsch und Kosten des Kufers nach seinen Angaben die bei dem Verkufer lagernde Ware zu versichern. 3. Die vorstehende Regelung gilt auch in den Fllen, in denen ein Liefertermin nicht vereinbart ist mit der Magabe, dass der Gefahrbergang auf den Kufer mit Beginn des zweiten Tages nach Absendung der Anzeige der Versandbereitschaft eintritt. 4. Das Abladen der Lieferung ist in jedem Fall Sache des Kufers. Es hat unverzglich durch den Kufer zu erfolgen. Etwaiges Abladen durch den Spediteur oder Frachtfhrer oder dessen Hilfeleistung beim Abladen erfolgt ausschlielich auf Gefahr und auf Kosten des Kufers.</p> <p>VII. Verpackung/Paletten 1. Die Art der Verpackung wird nach unserem freien Er-</p> <p>V. Produktangaben 1. Ma-, Gewichts- und Leistungsangaben sowie Abbil-</p> <p>dungen sind nur annhernd und unverbindlich, soweit sie nicht ausdrcklich als verbindlich bezeichnet werden. Zusicherungen und Eigenschaftsangaben bedrfen einer ausdrcklichen schriftlichen Erklrung. 2. Die von uns geschuldete vereinbarte Beschaffenheit des Vertragsgegenstandes ergibt sich ausschlielich aus den vertraglichen Vereinbarungen mit dem Kufer. Muster, Prospektangaben oder sich aus sonstigem Werbematerial ergebene Informationen stellen keine bernahme von Haltbarkeits- oder Beschaffenheitsgarantien</p> <p>messen bestimmt. Einfache Verpackungen sowie Kisten und Verschlge werden dem Kufer zu unseren jeweils gltigen Verpackungspreisen berechnet. Der Kufer ist bei Lieferungen ins Ausland verpflichtet, auf eigene Kosten fr eine Entsorgung dieser Verpackung zu sorgen, soweit es sich nicht um Mehrwegverpackungen handelt. 2. Euro-Paletten, Mehrwegspulen sowie sonstige Mehrwegbehlter und Verpackungen werden dem Kufer zunchst zu unseren jeweils gltigen Verpackungspreisen berechnet. Bei frachtfreier Rcksendung in wiederverwendbarem Zustand innerhalb von sechs Wochen nach Anlieferung werden sie mit 100% des berechneten Wertes gutgeschrieben. 3. Soweit nicht ausdrcklich anderes vereinbart ist, bleiben Stahllanggutpaletten, Mehrwegpaletten nebst Zubehr, Mehrwegverpackungen sowie sonstige Transporthilfen Eigentum des Verkufers. Sie sind sorgfltig zu behandeln, als unser Eigentum zu kennzeichnen und drfen fr andere Zwecke als die Aufbewahrung der gelieferten Waren nicht verwendet werden. Der Verkufer ist berechtigt, jederzeit die Herausgabe der Frderhilfsmittel zu verlangen. Der Kufer hat die Frderhilfsmittel zu dem ihm von dem Verkufer benannten Termin zur Abholung bereit zu stellen. Werden sie nicht rechtzeitig oder nicht in unbeschdigtem Zustand herausgegeben und hat der Kufer dies zu vertreten, so sind wir berechtigt, sie dem Kufer zum Tagespreis fr einen entsprechenden fabrikneuen Frderhilfsmittel gleicher Ausfhrung zu berechnen, soweit uns der Kufer nicht nachweist, dass uns ein geringerer Schaden entstanden ist. Diese Betrge sind sofort ohne Abzug fllig.</p> <p>-22</p> <p>-2VIII. Eigentumsvorbehalt 1. Bis zur vollstndigen Zahlung des Kaufpreises einschlielich aller Nebenforderungen, sowie bis zur Bezahlung aller brigen Forderungen aus der Geschftsverbindung mit dem jeweiligen Kufer, bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Verkufers. Der Kufer ist bis dahin nicht berechtigt, die Ware an Dritte zu verpfnden und zur Sicherheit zu bereignen. Der Kufer verwahrt die Vorbehaltsware unentgeltlich fr den Verkufer. Bei Verarbeitung, Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware mit anderen Waren durch den Kufer, erlangt der Verkufer das Miteigentum an der neuen Sache im Verhltnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware. Die hiernach entstehenden Miteigentumsrechte gelten als Vorbehaltsware im Sinne des Abs. 1. Bei Waren, die der Kufer aufgrund Werkvertrages in ein Gebude eines Dritten als wesentlichen Bestandteil einzubauen hat, tritt der Kufer seinen schuldrechtlichen Anspruch auf Bestellung einer Sicherungshypothek im Wert der Waren (Rechnungsendbetrag einschlielich Umsatzsteuer) an uns ab. Der Kufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemen Geschftsgang zu veruern, sofern er sich nicht im Rckstand mit Zahlungen gegenber dem Verkufer befindet. Der Kufer tritt dem Verkufer bereits zum jetzigen Zeitpunkt alle Forderungen ab, die aus der Weiterveruerung der Vorbehaltsware gegen Dritte erwachsen. Der Verkufer nimmt die Abtretung hiermit an. Wird die Vorbehaltsware nach Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung veruert, so gilt die Abtretung der Forderung aus der Weiterveruerung nur bis zur Hhe von 110 % des dem Kufer vom Verkufer in Rechnung gestellten Werts der Vorbehaltsware einschlielich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Entsprechendes gilt, wenn die Vorbehaltsware zusammen mit anderen Waren, die nicht dem Verkufer gehren, veruert wird. Zur Einziehung dieser Forderungen ist der Kufer auch nach der Abtretung ermchtigt. Diese Einziehungsermchtigung kann der Verkufer aus berechtigten Interessen einschrnken und aus wichtigem Grund, insbesondere fr den Fall des Rckstands des Kufers mit Zahlungen, z. B. einer Insolvenzantragstellung widerrufen. Der Verkufer kann verlangen, dass der Kufer ihm die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehrigen Unterlagen aushndigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt. Der Verkufer darf die Abtretung auch selbst offen legen. Der Verkufer verpflichtet sich, die ihm nach den vorstehenden Bestimmungen zustehende Sicherung nach seiner Wahl auf Verlangen des Kufers insoweit freizugeben, als ihr realisierbarer Wert nicht nur vorbergehend, die zu sichernden Forderungen um 10% oder mehr bersteigt. Der Kufer erklrt hiermit sein Einverstndnis, dass die vom Verkufer mit der Abholung der Vorbehaltsware beauftragten Personen zu diesem Zweck das Grundstck bzw. Gebude, auf oder in dem sich die Gegenstnde befinden, betreten und befahren knnen. Der Kufer hat den Verkufer von jeder Beschlagnahme, Zwangsvollstreckung oder sonstigen, die Eigentumsrechte des Verkufers beeintrchtigten Manahmen Dritter unverzglich schriftlich zu benachrichtigen. Das Unterlassen einer Anzeige hat die sofortige Flligkeit der gesamten Restschuld zur Folge, auch soweit Wechsel mit spterer Flligkeit laufen. Der Kufer hat die Kosten der Manahmen zur Beseitigung von Eingriffen Dritter, insbesondere die etwaigen Investitionsprozesse zu tragen. Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Kufer erfolgt stets im Namen und im Auftrag des Verkufers. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaf...</p>