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E-GOV
Projekt EINIG – Offizielle Auftaktveranstaltung am 10. Januar 2008
im Bremer Rathaus
Gisela Schwellach
IT-DirektorinSenatorin für Finanzen
Freie Hansestadt Bremen
E-GOVEU-Dienstleistungsrichtlinie
Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates über Dienstleistungen im Binnenmarkt
Verabschiedet am 12.12.2006 im Europäischen Parlament Unterzeichnet am 27.12.2006 durch den Europäischen Rat Mit der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen
Union in Kraft seit dem 28.12.2006 Auf Grund der föderalen Struktur kommt den Ländern eine
zentrale Umsetzungsrolle zu
! Die dreijährige Umsetzungsfrist endet am 28.12.2009 !
E-GOVWesentliche Prinzipien (1)
Verwaltungsvereinfachung (Kapitel II DLR)Art. 5, Prüfung und Vereinfachung von Verfahren und
Formalitäten für die Aufnahme und Ausübung von Dienstleistungstätigkeiten
Art. 6, einheitliche Ansprechpartner (EA) für alle dienstleistungsbezogenen Genehmigungen und Erlaubnisse
Art. 7, Recht auf Information durch EA über Verfahren und Formalitäten, zuständige Behörden, Register und Datenbanken, Rechtsbehelfe, Verbände, Organisationen
Art. 8, vollständige elektronische Abwicklung aller Verfahren und Formalitäten muss möglich sein, Vorgabe von Standards durch die Kommission. (Anm. auch für inländische Dienstleister!)
E-GOVOhne einheitlichen Ansprechpartner
E-GOVMit einheitlichem Ansprechpartner
E-GOVWesentliche Prinzipien (2)
Niederlassungsfreiheit (Kapitel III DLR)Art. 13, Genehmigungsfiktion, sofern ein Antrag nicht
innerhalb einer bestimmten Frist beantwortet ist,Art. 15, Harmonisierung des materiellen Rechts
dahingehend, dass die Mitgliedsstaaten ihre Rechtsordnungen auf Richtlinienkonformität zu überprüfen und ggf. anzupassen haben (Normenprüfung, sog. Screening).
Verwaltungszusammenarbeit (Kapitel VI DLR)Art. 28, Einrichtung einer Europäischen Amtshilfe
Internal Market Information System (IMI) als Datenbank gestütztes Instrument der europäischen Amtshilfe.
E-GOVDenkbare Umsetzungsszenarien
E-GOVUnsere Zielsetzungen
Eine vollelektronische Umsetzung der DLR Unter dem Leitbild einer wirtschaftsfreundlichen und
effizienten Verwaltung Umsetzung für alle Unternehmen, nicht nur für
Dienstleistungserbringer Auch für inländische Unternehmen
E-GOV
EU-DLR und Gegenstand des Projektes EINIG
Normenprüfung / Screening – nicht Gegenstand des Projektes
Einrichtung eines Einheitlichen Ansprechpartners – nicht Gegenstand des Projektes
Verwaltungsverfahrenssrecht – indirekt Gegenstand des Projektes (Fachverfahrensgrundlagen)
IT-Aspekte der Umsetzung – Gegenstand des Projektes
Binnenmarktinformationssystem IMI – wird berücksichtigt Vorhandene Systeme – werden integriert Aufgaben der Wirtschaftsförderung – nicht Gegenstand
des Projektes
E-GOV
Bürgerservice im Auftrag
sind Onlineanwendungen, die über Zuständigkeitsgrenzen hinweg, ohne Signaturkarte und ohne Verlust an Rechtssicherheit, für Bürger nutzbar sind.
soll die Serviceangebote der Bürgerservicecenter / Bürgerbüros im interkommunalen Verbund erweitern.
der Einsatz von OSCI und Governikus wird es möglich, rechtsverbindlich und elektronisch zu kommunizieren, ohne ein geschlossenes Computernetz aufzubauen.
der Kreis der Infrastrukturnutzer lässt sich beliebig erweitern.
das deutschlandweite Verwaltungs-Dienste-Verzeichnis (z.B. DVDV) lässt sich mit vertretbarem Aufwand einbinden.
Grundlagenprojekte der ViR Nordwest (1)
E-GOV
Dienstleistungsbeschreiber
Viele Kommunen bieten ihren Bürgen bereits umfangreiche Internet-Angebote mit guter
Qualität. Allerdings werden die Texte zu den Dienstleistungen vielfach parallel verfasst – und
zwar mit Hilfe einer äußerst heterogenen technischen Infrastruktur.
Texte werden zu Leistungen der Verwaltung im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit ein Mal erfasst und dann den Kommunen für den eigenen Webauftritt zur Verfügung gestellt,
Die Vielfalt innerhalb der technische Infrastruktur wird nicht angetastet.
Durch die Erstellung von Schnittstellen bleibt die Eigenständigkeit der lokalen Content-Management-Systeme (CMS) erhalten.
Abgrenzung: Der „Dienstleistungsbeschreiber“ ist kein „Zuständigkeitsfinder“, der dem Bürger erlaubt, über den Internetauftritt der Verwaltung A auf die Leistungen der sachlich oder lokal zuständigen Verwaltung B zuzugreifen.
Grundlagenprojekte der ViR Nordwest (2)
E-GOVStrategie für EINIG
Ausbau und Verstetigung der Ergebnisse aus zurückliegenden Projekten der ViR-Nordwest unter Einbezug von Partnern aus der Wirtschaft
Entwicklung und Erprobung eines kostengünstigen und einfach übertragbaren Piloten zur elektronischen Gewerbeanmeldung
Möglichkeit, die Gewerbedaten automatisch in das Online-Modul REGIS der Wirtschaftsförderung einzupflegen wird geprüft
-> Ansiedlung und Gründung von Unternehmen in der Region durch Einsatz von IT vereinfachen
-> Verwaltungen und ihre Kooperationspartner bei der anstehenden Umsetzung der EU-DLR unterstützen
E-GOVIT-Konzept von EINIG
Entwicklung eines InformationswebservicesGemeinsam entwickelter und gepflegter
Informationspool, der über beliebige Webseiten veröffentlicht werden kann und auch von einem EA zur Auskunftserteilung genutzt werden
Entwicklung eines Antragswebservices Alle erforderlichen Formulare werden online
bereitgestellt Anträge können nach Wunsch ganz oder teilweise
elektronisch bearbeitet und verschickt werden
E-GOV
Kommune A
KommuneB
Kommune C
Kommunen
Unternehmen
E-GOV
Unternehmen
Informations-Webservice
Formular-service
EinheitlicherAnsprech-partner (EA)
@
ZuständigeBehörde
@
Antrags-Webservice
Redaktion
EinheitlicherAnsprechpartner
Kommune A (zuständige Beh.)
Kommune … (zuständige Beh.)
Kommune n(zuständige Beh.)
MetropolregionHB-OL im Nw.
Bescheid
Internal MarketInformation System(IMI)
Fachverfahrender Verwaltungen
WeitereInfrastruktur-komponenten
… … …
Redaktion
Verfahrens- abwicklung
E-GOVKooperationspartner
Alle interessierten Mitglieder der ViR-Nordwest Niedersächsischer Städtetag, Niedersächsischer Landkreistag Kommunale Datenverarbeitungszentrale Oldenburg (KDO), bremen online services GmbH & Co. KG (bos), Naviga GmbH, Charisma Team Oracle Deutschland GmbH MINDWERK AG Fujitsu Siemens Computers GmbH Interessierte Partner aus der Wirtschaft und der Wirtschaftsförderung Interessierte Mitglieder des „AK Wirtschaft der Metropolregion“ Netzwerk der Datenschutzbeauftragten im Nordwesten Handelskammer Bremen IHK Stade Handwerkskammer Lüneburg-Stade …..
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Deutschland-Online-Projekt EU-Dienstleistungsrichtlinie
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E-GOVVIR-Nordwest als Blaupause
EINIGEINIGAnlage zurBlaupauseD-O DLR
EINIG
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