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IhrliebenVlkerimweitenReich,soganzimgeheimenbewundreicheuch;DanhretihrmiteuremSchweiundBlut,gutmtigdieseverkommeneBrut.

KaiserinElisabethvonsterreichUngarn(Sissi)

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DieEUunddiekrankhaftenAuswchsedersog.Demokratie

Lassen Sie mich eine (meine) kindliche Vorstellung allemWeiterenvoranstellen.EineVorstellung,dieden/jedenMenschen ineiner strukturierten Gemeinschaft in den Vordergrund stellt unddessen wahre Freiheit, nmlich die der gemeinschaftlichenEntscheidungsfreiheit, neben krperlicher und geistigerUnversehrtheit als oberstes Gut ansieht. Gar mehr, dass dieseStrukturengenauausGrndenderWahrungdieserGter insLebengerufenwurden.Ichnenneeszwarhierkindlich,daichmirdurchausderTatsachebewusstbindassdieseVorstellungennichtannherndder Realitt entsprechen, doch knnte man es durchaus auch alselementarenoderauchfundamentalenHumanismusbezeichnendessenAnhngerichaustiefsterberzeugungbin.IchhabenachfolgendenTextbereitsvor langerZeitalsKapiteleinesniemalsendendenBuchesgeschriebenundwerdeihnjetztalseineArt Auskopplung aus gegebenem Anlass verffentlichen, ohnegroartige nderungen daran vorzunehmen. Daraus ergibt sichnaturgem die Gewissheit, dass sich oberflchlich gesehen, dochdem Thema entsprechend unter dem dieser Text innerhalb desBlogbeitragsverffentlichtwird,einigeAspektealsZusammenhanglos

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darstellenknnten.DochdiesesRisikonehme ich insoferngerne inKauf,damirderrgerunddieSchamberEuropaundAmerikasosehraufstoen,dassicheseinfachloswerdenmuss.DieVorgngezumThemaGriechenlandbelastenmichnunschonseitlanger Zeit sehr. Sie belasten meinen Gerechtigkeitssinn, meinlogisches Verstndnis zur Selbstbestimmung von Vlkern, meinVerstndniszumVerhltnisvonRisikoundErtrag, sowieauchmeinGewissenimSinneTeileinerGesellschafteinesGesellschaftssystemszusein,welchesdasEinepredigtunddasAnderemacht.Die griechische Regierung hat mit ihrer Entscheidung eineVolksbefragungdurchzufhren,dasSpielaufeineganzneueEbenegehoben. Fern ab von den, im Vergleich hierzu fast lcherlichenThemenmitdenensichdieeuropischePolitAristokratiegegenseitigdie Nerven aufreibt. Hier steht die Frage im Raum, wie sich diedemokratisch gewhlten Politiker gegenber ihren Brgernverhaltenhabenundimmernochverhalten.DazuzeigeichaufdennchstenSeitenmeineVorstellungenauf,sowiejeneswasichleiderseitJahrentagtglichsehenundhrenmuss.Was sind die Grundlagen einer Gesellschaftsstruktur, welche Rollespielt die Politik dabei und wie verhalten sich Politiker in diesemUmfeld?Wie ist die Vorstellung zur Berufung von Politikern bei derBevlkerungundwelcheVorstellunghabendiePolitikerselbstdazu?

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Teil1:DieidealisierteGesellschaftsorganisationLassenSiemichmitdemFundamentbeginnenaufdemallesanderesichinWirklichkeitaufbauensollte.

Eine regulreDemokratiewrdevoraussetzen,dass ineiner

idealen Gesellschaftsstruktur die Reprsentanten dieser, dieInteressenderBrgerabderelementarstenEbeneverfolgen.Diese Ebene ist die Moral. Sie stellt einen Regelsatz dar, den dieMehrheit der zugehrigen Individuen subjektiv ihremGerechtigkeitssinnzuordnenkann.IchmchtedabeidieSubjektivittbetonen.DadasGerechtigkeitsempfindensounterschiedlich istwiedie einzelnen Menschen untereinander, resultiert darausunweigerlich,dassdieMoral imGanzenalsBandbreitezuverstehenist innerhalbderersichdiemenschliche InteraktionabspieltunddieaufdemMehrheitsprinzipberuht.Daraus folgend,gibt es eineVerfassung,welcheden SinnhatdieseinnerenWerteeinerGesellschaft inWorte zu fassenund ihneneinedeklarativeFormzuverleihen.Mit der Aufgabe ausgestattet diese Werte zu wahren, werden dieVolksvertreteraufdieWeltlosgelassen.SiesindalsoderVerfassungverpflichtet, weil sie verpflichtet sind nach dem Willen undGerechtigkeitsempfindendesVolkeszuhandelnwelchessievertretenohnedieses inFrage zu stellenodergar zuuntergraben.UnddieseAufgabeerfllensiebeiWeitemnicht.

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Ganz nebenbei gesagt, ergibt sich alleine aus dieser kurzenAusfhrung heraus als vollkommen absurd und ohne rechtlicheLegitimation, wenn ein Volk einem anderen eine angeblicheDemokratie oder sonst irgendetwas ermglichen, oder nochschlimmer,bringenmchte.Wenn wir mhsam gewachsene und auf einem langenEntwicklungsprozessbasierendegesellschaftlicheMoralvorstellungenals Grundlage sozialer Wertevorstellungen zugrunde legen, dannmssenwiranerkennen,dassdiesenurauseinem innerenProzessheraus entstehen knnen. Tun sie dies nicht, werden sie wie einimplantierter Fremdkrper abgestoen. So sehr man es auch deneigenenVorstellungen entsprechendpositivbeurteilt, so entstehenmassive Folgeerkrankungen die nur durch lebenslange starkeMedikationunterdrckt,jedochniegeheiltwerdenknnen.DieseMedikationisteineArmee,zumeisteinefremdenochdazu.WirsehendasanBeispielenwieAfghanistan, Irak,Syrienundanderen.ManbetrachtenuralldieLnderdiedemokratisiertwurden.Selbstim absolut idealisierten und hchst unwahrscheinlichen Fall dasPolitikerderwestlichenWelt, ichmeinedamit jenedieDemokratienach eigenem Unverstand verteilen, tatschlich den Willen dereigenenBrgerdurchsetzenmchtenundnichtandereInteressen,soknnen sie doch dies nicht einem anderen Volk als deren eigeneWertegrundlage aufzwingen. Selbst wenn das legitim und mglichwre frage ich natrlich rein hypothetisch, denn wir kennen dieAntwortalle,warumbringtmannichtwahreDemokratieinLnderwieNigeria,BangladeschodergarSaudiArabien?Es hat natrlich alles seine Grnde, doch Nchstenliebe oderHumanismus sind es gewiss nicht. Die oben genanntenFolgeerkrankungen einer solchen oder andersartigen Implantationsindheutedeutlich sichtbar.DochdieseDiskussionmchte ichhiernicht, oder mglicherweise noch nicht erffnen. Im englischen

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Sprachraum gibt es einen schnen Ausdruck der diese Situationentreffendbeschreibt.Whatgoesaroundcomesaround.

ZurckzurInternaeinerDemokratie.DieVerfassunggleichteinervomVolkegebautenAutobahn.EsistDIEgroeStraeaufderesdurchdieZeitgeschichtereist.Es ist tatschlich eine Reise. Bei dieser gibt es erwartete wieunerwartete Wendungen und Kurven weil Menschen stndigengeistigenwiephysischenVernderungen/Entwicklungenunterliegen.DiePolitiksolltedabeieineFunktioninnehabendiedaraufachtetwiesichdieVerkehrsteilnehmeraufdieserStraebenehmen.Auch darauf, dass sie die von der Politik vorgegebenen RegelneinhaltenumdenVerkehrsflusssowiedieeinzelnenTeilnehmernichtzugefhrden.SiemussdurchdievonihrerlassenenGesetzegewhrleisten,dassdieTeilnehmerdiesenWeg leichterundsichererbeschreitenund jenenEinhalt gebieten die nur auf das eigene schnelle Vorankommenbesinnt,andereoderallegefhrden.Siemussdabeiu.a.auchjenenhelfen,dienichtinderLagesindsichschnellgenugmitdemRestzubewegen.UmderenWillen,alsauchumdieGefahrenvonAuffahrunfllenunddamitdieGefahren frdenRestderGesellschaftzumildern.

DieKurvenundRichtungsnderungendieserAutobahnobliegendabei,wiedassehroftfalschverstandenwird,nichtderPolitikunddenPolitikern!

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Diese Richtungsnderungen knnen nur organisch, durch dieGesellschaftentstehenumeinewahreLegitimationzubesitzen.Dies gehrt einfach nicht ins Aufgabengebiet der Politik. SolchesVerhaltenistdiegrundlegendsteEigenschafteinerDiktatur!!In einerDiktaturobliegtdieRichtung einem Einzelnenoder einerGruppevonMenschen.DasVolkhatzufolgen.IneinerDemokratieobliegtdieRichtungdemVolkunddiePolitikhatzufolgen.Dies ist der grundlegende und einzige Unterschied zwischen einerDiktaturundeinerDemokratie.Es spielt absolut keine Rolle wie die formelle Ausgestaltung oderStruktur des politischen Regimes aussieht. Wahlen sindunbedeutend,wenndanachdiePolitikerEntscheidungentreffendiedemGerechtigkeitssinnderGemeinschaftgegendenStrichlaufen.DieVorgnge, welche als einzige die Richtung vorgeben knnen unddrfen,erwachsen,wieschongesagt,ausdemlebendenOrganismusderGesellschaft.WennwirdiemoralischenVorstellungenbetrachten,wiesiesichberJahrhunderte verndert haben, knnen wir niemals von einemgrundlegenden und immer gleichen Verstndnis von Recht undGerechtigkeit sprechen. Dieses Verstndnis hat elementareVernderungen durchlebt und war doch zu jedem gegebenenZeitpunktfestalsGerechtaufgefasstworden,insofernesaufeinemgesellschaftlichenKonsensberuhteundnichtaufeinemErlasso..

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Diessind jenebenanntenKurvenundWendungendieberdieZeitauftretenunddieRichtungbestimmen inder sicheineGesellschaftbewegt.DiePolitikhatwederdasRecht,nochdarfsiedenAnspruchdarauferheben,diesezundern.DerGedanke,dassdiePolitikdieAufgabehabedieeigenenBrger zu fhrenentstandauseinerungemeinenSelbstberschtzungdieichnochbeschreibenwerde.

IndermodernenPolitikhabenwirnocheinweiteres,massivesProblem welches sich diese, aus verschiedenen aber absolutirrationalenGrnden,selbstauferlegthat.DurchdieweitlufigstrikteTrennungvonWirtschaftundGesellschaft,alswren sie zwei selbstndige Individuen, fhlen sichdiePolitikergleichzweiHerrenverpflichtet.Nochdazu,mitderwiederumabsolutfalschenAnnahmedieeigeneZivilisationwrdeuntergehensolltedievorherrschende Wirtschaftsordnung vor die sprichwrtliche Wandfahren,kehrensiedieRangfolgevonGesellschaftundWirtschaftvlligum.

IchhrtemalwiederHerrnAltmaiersagen,dochdieBundeskanzlerinwieauchunserFinanzministerhabensichfastwrtlichindieserWeisegeuert,diegriechischeRegierungmssesichsoverhalten,dassdieinternationalenKonzernenachGriechenlandzurckkehren.SiemssedieMarktwirtschaftannehmenundnichtdasSysteminFragestellen!!!Das bedeutet, die Menschen mssen, wie in allen Lndern derwestlichen Welt, so viel Prgel einstecken bis die Wirtschaftselitenzufrieden sind. Soziale Notwendigkeiten mssen hinterwirtschaftlichenzurckstehen.

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Diese inakzeptable Denkweise bringt sie umso mehr in dieunglcklicheSituation,mitdenbestenAbsichten jenesmitFenzutreten wozu sie verpflichtet wurden, nmlich ausschlielich diegesellschaftlichen somit sozialen Belange indenVordergrund zustellen.SiewerdeneherdenMenschenetwasSchlechtes zumutenals derWirtschaft.Esistschontraurig.PolitikersollteneigentlichallesgebildetePersonensein. IhnenkanndochdieMenschheitsgeschichtenichtfremdsein.Solltenwir nur fr einenMoment annehmen dasGesellschaft undWirtschafttrennbarvoneinanderwren,wassieabsolutnichtsind,soergibtsichausdenelementarstenVerpflichtungenderPolitikerdieichobenbenannthabederSchluss,welcheSeitesieindenVordergrundzustellenhaben.DochdiesenGedankengangderTrennungkannmanohnehin sofort verwerfen. Das Unternehmen, als Eigentum desEinzelnen oder einer Gruppe, der oder die ebenfalls Teil derGemeinschaft sind, sowie dieUnternehmen selbst,welche in ihrerGemeinschaftwiederumdieWirtschaftbilden,sind indiesemSinneebenfallsTeilderGesellschaftundknnendahernichtvompolitischenStandpunktausdenberlegungengesamtgesellschaftlicherVorgngeausgeschlossenoderseparatbehandeltwerden.Die Wirtschaft ist in ihrer Gesamtheit nur ein geringer BestandteilsozialerInteraktion.SieisteineUnterkategorie,welcheinderwestlichenWeltleidermehrundmehrzumSinnundZweckdeseigenenBestehenserhobenwurde.DochdieWirtschaft ist jene,umdasBeispieldergesellschaftlichenAutobahnnochmalszubemhen,welchemitRechtinihrerFunktionals Unterkategorie gesellschaftlicher Interaktion, ausschlielich

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bedachtaufdieLsungvonProblemeninnerhalbdereigenenStrukturaufderberholspuristundoft,wennnichtmeist,sichgefhrdendaufden Rest der Gesellschaft auswirkt. Sie ist nur auf die eigeneBeschleunigung fokussiert ohne die Schden oder dasGefahrenpotenzial auf anderen sozialen Ebenen zu sehen, zuerkennen,oderzubeachten.EsistauchihrgutesRechtsichsozuverhalten!!Die Wirtschaft und alle darin wirkenden Akteure trifft in diesemSchlamasselberhauptkeineSchuld,obwohlwirihnenoft,wennnichtgarmeist,dieSchuldfralleszuweisen.Einige ganz wichtige und grundlegende Feststellungen zumgesellschaftlichenOrganismus:BetrachtenwirdochdieGesellschafteinmalwieeinenmenschlichenKrper.SowiedermenschlicheKrperausverschiedenenOrganenbestehtwelcheeigenstndigeFunktionenhaben,sobestehtauchdieGesellschaft aus verschiedenen Organen Routinen, welchenebenfallseigenstndigeFunktionenzukommen.JedesOrganineinemKrper,gleichjederRoutineineinemgrerenSystem, ist darauf bedacht ihre eigene Aufgabe auf die beste undeffektivsteArtzuerfllen.SiehatwederdieMglichkeitennochdieAufgabeaufbergeordneteResultatezuachten,weilsieoftnichtber

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die notwendigen Informationen und Einsichten verfgt. Auerdemwrden ihr wichtige Ressourcen entzogen. Ressourcen, die sieunbedingtbentigtumdieseeigenenAufgabensoeffizientwienurmglich zu lsen. Jede Routine versucht als Einzelorgan imgesellschaftlichenOrganismuswieauchjedesOrganimbiologischenKrper, so effizient wie mglich im Umfeld des Krpers zufunktionieren.Nichtsooptimalwiemglich,sondernsoeffizientwiemglich.DiesisteingroerUnterschied.SiestellensichzuRechtnichtdieFragewasauerhalbvorgeht.NehmenwirdocheinillustrativesBeispielzurHand:DieNebenniere.Sieistu.a.frdieAdrenalinproduktionzustndig.DiesesAdrenalinistdafr gedacht, verschiedene Krperfunktionen schnell aufHochtourenzubringen.Wirwerdenwachsamer,reaktionsschneller,jasogarfrkurzeZeitphysischweitstrkeralswirunsesjemalshttenvorstellen knnen. Das hilft uns, Gefahren fr Leib und Lebenentgegenzuwirken.Doch wrde diesem hchst effizienten Organ nicht von einembergeordneten irgendwann mal Einhalt geboten, wre seineEffizienznachrechtkurzerZeittdlich.TdlichfrdenKrperundfrdasOrganselbst.DieNebenniere ist darauf ausgerichtet so effizientwiemglich zufunktionieren.DasGehirnistjenesOrgan,welchesimZusammenspielmitanderen,dieserEinhaltgebietetumdenTodzuverhindern.Das Ganze hat auch einen sehr wichtigen Grund. Wrde dieNebenniereinjederSituationersteinmalberlegenobundwarumsienunAdrenalinausstoen soll,wobei sieauchgarnichtberdientigenInformationenverfgt,wreesoftmalszuspt.DerLwehtteunserenVorfahrenlngstgefressenbevoreraufeinenBaumgeklettertwre..

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bersetzenwirdasaufunserengesellschaftlichenKrper,soknnenwirdieWirtschaftmitebendieserNebennierevergleichen.Sie hetztunsvoranumDinge zuvollbringen,ohnediewirkaum,selten,odergarnichtimStandewrenunserLebensozuorganisierenwiewirestun.Dabei,um soeffizientwie irgendmglich zu sein,nimmt sie keineRcksicht auf Dinge die auerhalb ihrer eigenen Struktur liegen.Manchmal weil sie zurecht behauptet es wre nicht ihreAngelegenheit,undmanchmalweilsiegarnichtdientigenEinsichtenhat.In diesem gesellschaftlichen Organismus bildet die Politik dasGehirn. Sie ist die bergeordnete und hchste Routine, derenAufgabe es ist den gesamten Organismus zu berwachen und dieEinzelorganezuregeln.WennnunimmenschlichenKrpereinOrganauerKontrollegert,seies,esbekommtkeineSignalemehrodersichdiesenSignalenausanderenGrndenwidersetzt,erkranktderganzeKrper.MitnichtsanderemhabenwiresaktuellinunseremgesellschaftlichenKrperzutun.Das wirtschaftliche Organ wird zunehmend resistent auf dieSignale des Gehirns und des restlichen Krpers. Es hat eineberfunktion namens Liberalisierung entwickelt, die zunehmendgefhrlicherwird.Dabei istkaumnoch festzustellenobdiesdarausresultiert,dassdasGehirnderMeinung istdasOrganwrde schonwissenwases tutundsichdeshalbweitestgehendheraushlt,oderweildasOrganaufdieSignalenichtmehrreagiert.

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Letztereswrewohlamschlimmsten.Manknntendarausableiteneswre eine autonome Ansammlung von Zellen, vom Krperunkontrollierbar.Waswredasdann??EinKrebsgeschwr!!!Nein.SoweitwerdeichnichtgehenEsentsprichtauchnichtmeinerberzeugung. Ichbin eherderMeinung,dassdasGehirnhier eineleichteFehlfunktionhat.EinenAussetzer,der temporrdieBedeutungdesKrpersundderEinzelorganedurcheinandergebrachthat..Ichbinder festenberzeugung,daswirMenschenundBrger,alsgesamtgesellschaftlicherKrperdurchAutosuggestionaufunserGehirneinwirkenknnenunddiesenAussetzerbeheben.Esistglaubeichklarundichsagteesauchschon,dassdiesesGehirnoderdiebergeordneteFunktiondiePolitikist.SieistdieabsolutbergeordneteRoutineindiesemgesellschaftlichenSystem, diesem gesellschaftlichen Organismus. Dabei gibt es keineZweifelber ihrenAufgabenbereich. Siehat vorrangigden ganzenKrperzuschtzen.Jedoch es gibt erhebliche Zweifel ber ihren Erfolg und vor allemdarber wie sie auf die Schmerzen des Krpers einwirkt. DieSelbstheilungskrftediesesKrpersgehenzusehendszurNeige..ImTeil2diesesTexteswerden ichmichvom Verhltnis zweierOrgane der Politik und derWirtschaft entfernen undmich derinternenStruktureinesOrgans,desGehirns,widmen.