Die Europäische Union11.04.23

Die Europäische Union

Martin Säckl

11.04.23 Die Europäische Union

Willkommen

Europäische Kommission – Generaldirektion für Bildung und Kultur (EAC-D4) Allgemeine und berufliche Bildung Kultur Jugend Sprachen Sport Zivilgesellschaft

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Themen

1. Warum Europäische Union?

2. Meilensteine.

3. Erweiterung.

4. Wie arbeitet die Europäische Union?

5. Was macht die Europäische Union?

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1. Warum Europäische Union?

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1. Warum Europäische Union?

Friede. Sicherheit. Wirtschaftliche und soziale Solidarität. Engere Zusammenarbeit zur Förderung des

Europäischen Gesellschaftsmodells.

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2. Meilensteine

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2. Meilensteine

1951: Pariser Vertrag über die Europäische Gemeinschaft von Kohle und Stahl (EGKS).

1957: Römische Verträge über die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (Euratom).

Diese Gründungsverträge wurden in der Folge verändert durch

die einheitliche Europäische Akte (1986), den Vertrag über die Europäische Union (Maastricht, 1992) den Vertrag von Amsterdam (1997) und den Vertrag von Nizza (2001) den Vertrag von Lissabon (2007)

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3. Erweiterung

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3. Erweiterung

Gründungsmitglieder von 1952: Belgien, Frankreich, Deutschland (BRD), Italien, Luxemburg und die Niederlande.

1973: Dänemark, Irland und das Vereinigte Königreich.

1981: Griechenland. 1986: Portugal und Spanien. 1995: Österreich, Finnland and Schweden. 2004: Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen,

Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern.

2007: Bulgarien, Rumänien

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3. Erweiterung

Beitrittskandidaten:

Kroatien und der Türkei (Beitrittsverhandlungen seit 2005).

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4. Wie arbeitet die EU?

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4. Wie arbeitet die EU?

Die EU ist mehr als eine Länderkonföderation, jedoch kein Bundesstaat.

Die Europäischen Verträge bilden das Primärrecht, woraus sich sekundäre Rechtsvorschriften ableiten (Verordnungen, Richtlinien und Empfehlungen).

Diese Rechtsvorschriften sowie die EU-Politik werden von den 3 wichtigsten Organen getroffen: Rat der Europäischen Union (Vertretung der Mitgliedsstaaten), Europäisches Parlament (Bürgervertretung) und die

Europäische Kommission (ein politisch unabhängiges Organ, das die gemeinsamen europäischen Interessen verfolgt).

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4. Wie arbeitet die EU? Das institutionelle Dreieck.

Kommission

Parlament Rat

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4. Wie arbeitet die EU? Der Rat der EU

Wichtigstes Beschlusserfassungsorgan. Präsidentschaften von 6 Monaten. Vorbereitende Arbeiten durch den Ausschuss der

Ständigen Vertreter. Einstimmigkeit bei wichtigen Fragen. Alle anderen Entscheidungen mit qualifizierter

Mehrheit (min. 258 von 345 Stimmen + Mehrheit der MS und Bevölkerung). 29: DE, FR, IT, UK; 27: ES, PL; 14: RO; 13: NL; 12: BE, CZ, GR,

HU, PT; 10: AT, SE; BU; 7: DN, IRL, LIT, SK, FIN; 4: ZY, EST, LT, LUX, SL; 3: MA

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4. Wie arbeitet die EU? Der Europäische Rat

Staats- und Regierungschefs. 4x im Jahr. Wichtigstes politisches Gremium. Medien Event. Mr. Europe (Javier Solana)

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4. Wie arbeitet die EU?Das Europäische Parlament

MdEPs alle 5 Jahre direkt gewählt. 785 Mitglieder in politischen Fraktionen

organisiert: EVP, SPE, Liberale, Grüne, etc.

Plenarsitzungen in Straßburg und Brüssel. 19 Ausschüsse. Verfahren: Kooperation – Zustimmung –

Mitentscheidung. Gemeinsame Verantwortung mit Rat für Budget.

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4. Wie arbeitet die EU?Die Europäische Kommission

27 Mitglieder (1 Präsident, 26 Kommissare). Ausführende Behörde der EU. Völlige politische Unabhängigkeit -> „Hüterin der

Verträge“. Einziges Organ mit Vorschlagsrecht für neue EU-

Gesetzgebung. Gegenüber dem EP verantwortlich. Unterstützt von 27.600 Beamten in 36

Generaldirektionen (GD‘s).

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5. Was macht die Union?Die Kommission

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5. Was macht die Union?Die Kommission

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5. Was macht die Union?Die Kommission

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4. Wie arbeitet die EU?Andere Institutionen

Europäischer Gerichtshof Europäischer Rechnungshof. Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss. Ausschuss der Regionen. Europäische Investment Bank. Europäische Zentral Bank.

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4. Wie arbeitet die EU?Rechtsetzungsverfahren

EU

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nenmark

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Problem

Wissen

Studien

Grünbuch

Dialog

Mitteilung d. Kommission

RL-Vorschlag

EPRat

Rat EP

Kommission

Vermittlung

Um

setzung in nationales Recht

Keine Zeitvorgaben 6-18 Monate 1-2 Jahre

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5. Was macht die Union?

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5. Was macht die Union?

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5. Was macht die Union?

Nachhaltiges WachstumInvestitionen in WettbewerbsfähigkeitDen Zusammenhalt der Regionen stärken

Ein globaler PartnerFörderung einer nachhaltigen Entwicklung und Einsatz für Frieden und Sicherheit weltweit

Unionsbürgerschaft, Freiheit, Sicherheit und RechtSchutz der Gesundheits- und Verbraucherrechte; Förderung des öffentlichen DialogsDas Leben in Europa sicherer machen

Natürliche RessourcenEntwicklung des ländlichen Raums und Umweltschutz (11 %)Reform der europäischen Landwirtschaft und Sicherung einer hohen Qualität (34 %)

Sonstige Ausgaben, einschließlich Verwaltungsausgaben

Budget 2007

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Vielen Dank für Ihren Besuch!

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