Volksentscheid Fahrrad – Der Weg zum ersten Mobilitätsgesetz

Die Geschichte

Berlin, 17. April 2018

Heinrich Strößenreuther, Geschäftsführer

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Zur Person:

Heinrich Strößenreuther

§  Bundestag

§  Greenpeace

§  10 Jahre Führungskraft Deutsche Bahn AG

§  Startup-Unternehmer, KfW-Berater und Business-Angel

§  Seit 2009 selbständig als Unternehmensberater und Interims-Geschäfts-führer *

Zur Agentur:

Agentur für clevere Städte

§  Smart-City-Agentur, Think-Tank und PR-Macher

§  Fokus auf Fahrrad, Mobilität und Politik

§  Kunden im Bereich Städte, Verbände und Unternehmen

Für lebenswertere Städte arbeiten!

Person, Initiative und Agentur für clevere Städte – kurz vorgestellt*

Seite 2 * Mehr Infos unter www.vi-partner.de , www.clevere-staedte.de und www.volksentscheid-fahrrad.de

Zur Initiative:

Initiative clevere Städte

§  Plattform für ehren-amtliche park- und fahrradpolitische Aktivitäten

§  Netzwerk von Mitstreitern/Freelancern

§  Volksentscheid Fahrrad

§  Deutschland-weite Bekanntheit als grüner PR-Profi und Deutschlands nervigster Radfahrer

Im Überblick

§  Der Konflikt: warum einen Volksentscheid

§  Die Geschichte des Volksentscheides

§  Berlin heute kurz vor dem Mobilitätsgesetz

§  Insights in Strategie, Stolpersteine und den Virus Radentscheid

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1,5 Grad Wetterüberhitzung

verhindern!

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Den Flächenkonflikt

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In den Flächenkonflikt gehen, ...

Die Geschichte

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Okt. 13 2014 2015 2016 2017 2018

Strassen-sheriff-

App

Wege-held- App

Ride of Silcence

Flächen- gerechtig-

Keitsre-port

Petition für höhere Buß

gelder

Verkehrswende in den Medien 2015

Der Politik den Rücken stärken

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In den Flächenkonflikt gehen, Politiker fordern, politische Alternativen bieten, Verhandlungen forcieren

Die Geschichte

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Okt. 13 2014 2015 2016 2017 2018

Strassen-sheriff-

App

Wege-held- App

Ride of Silcence

KickoffVolksentscheid

Fahrrad Verhandlungen

Flächen- gerechtig-

Keitsre-port

Petition für höhere Buß

gelder

105.425Campaining

Senatsbeschluss

Im Überblick

§  Der Konflikt: warum einen Volksentscheid

§  Die Geschichte des Volksentscheides

§  Berlin heute kurz vor dem Mobilitätsgesetz

§  Insights in Strategie, Stolpersteine und den Virus Radentscheid

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Idee imAugust 2015

Warum eigentlich nicht mal einen Volksentscheid

starten..

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Der Volksentscheid hat drei gesetzliche Stufen: Antrag, Volksbegehren, Volksentscheid

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Zwei Jahre mit wenig Freizeit, Freunden und Ferien ...

Verlauf der Kampagne Volksentscheid Fahrrad

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2015 2016 2017 2018 Q4 Q1 Q2 Q3 Q4 Q1 Q2 Q3 Q4 Q1

Druckhalten und Campaigning

Phasen

RadG fertig

Gesetzesprozess

Klausur

R2G- Koa.- vertrag

Gesetzes- Hackathon

Sammlungsvorbereitung und Unterschriftensammlung

Wahl Berlin

105.425 Unterschriften

Inkubation

Verhandlung

Senatsbeschluss

Senats- Entwurf

Institutionalisierung

Eckpunkte- Papier

Jahr

Klausur-Tagung

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Nov. 2015: Klausur-Tagung, 10 Ziele erarbeitet, professionellen Aufschlag in den Medien und immer wieder PR-Arbeit

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Das Berliner Radverkehrsgesetz ist ein 600-Mio-Radweg-Investitionsprogramm bis 2030

Die zehn Ziele des Volksentscheids Fahrrad zum Berliner Radverkehrsgesetz (RadG)*

* http://www.volksentscheid-fahrrad.de und https://volksentscheid-fahrrad.de/english/ 17

Ziel: Anteil Radverkehr bei 20% in Berlin

Kosten: 14 Euro pro Einwohner und Jahr

Umsetzung: innerhalb von 8 Jahren

Investition:

600 Mio. € 2018 - 2030

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Jan. – März 2016: Gesetzes-Hackathon, in Rekordzeit Deutschlands erstes Radverkehrsgesetz erarbeitet

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Mai – Juni 2016: Volle Sammel-Power, um sicher und entspannt Radfahren zu können

20 Juni 2016: 105.425 Unterschriften in 3 ½ Wochen

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Juni 2016: Die Mehrheit steht, 62% stehen hinter dem Volksentscheid Fahrrad, sogar 50% der Autofahrer

§  Quelle: http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2016/06/berlin-trend-juni-2016-mehr-geld-fuer-radverkehr.html

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„O-Ton“: „Alle Ziele und Forderungen werden übernommen,

51 Mio. pro Jahr und RadGesetz bis März“

Wir erwarten Aufbau Planerpool auf 100-130 Stellen

Wir erwarten ein modernes Zusammenspiel zwischen Verwaltung, Bürgern und Politik

Und wir wollen die Veränderung auf der Straße spüren.

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Nov 2016: Zustimmung stieg weiter, 73% der Berliner meinen, dass der Ausbau des Radverkehrs in die richtige Richtung geht

Im Überblick

§  Der Konflikt: warum einen Volksentscheid

§  Die Geschichte des Volksentscheides

§  Berlin heute kurz vor dem Mobilitätsgesetz

§  Insights in Strategie, Stolpersteine und den Virus Radentscheid

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April 2017: Deutschlands erstes Radverkehrsgesetz im Grobentwurf verhandelt

Seite 26 26 August 2017: Deutschlands erstes Radverkehrs- und Mobilitätsgesetz seitens Politik eingebracht

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105.425 Unterschriften

zum Antrag (7% der Wählerstimmen)

RadG verhandelt, als Senatsentwurf am

04.08.17 veröffentlicht

RadG wird im Juni 2018 entschieden

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http://www.dac.dk/Images/img/1920x1200M/(50711)/50711/cykelslangen-06.jpg

Berlin in 10 Jahren auf das Niveau von Kopenhagen und Amsterdam umbauen

Im Überblick

§  Der Konflikt: warum einen Volksentscheid

§  Die Geschichte des Volksentscheides

§  Berlin heute kurz vor dem Mobilitätsgesetz

§  Insights in Strategie, Stolpersteine und den Virus Radentscheid

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In 15% aller Großstädte bundesweit gibt es inzwischen Radentscheide: Die Domino-Kette läuft

Die Verbreitung des „Virus“ Radentscheide

Abgeschlossen:

§  Berlin

§  Bamberg

Sammelphase:

§  Darmstadt

Initialphase:

§  Hamburg

§  München

§  Stuttgart

§  Aachen

§  Wiesbaden

§  Frankfurt

§  Kassel

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Auf einen Blick ...

�  Professionelles Management und Team-Coaching vor dem 1. Tag

�  Klares Ziel, straffer Zeitplan, klares Meilenstein-Orientierungen

�  Attraktiv sein als erfolgreiche „Konvergierende“ Schwarm-Organisation

�  Klartext-Sprache auf Aldi-Talk-Niveau und auf den Punkt bringen

�  „Gnadenlos“ die Politik angreifen, Glück des „guten“ Gegner

�  Bürger-Gesetzgebungsprozess und gute Sammlungsvorbereitung

�  Code „Red“ – die Mahnwachen für Radtote als politische Botschaft

�  Attraktiv für (bürgerliche) Professionelle, eine Weile voll mitzuarbeiten

  Excel, Excel, Excel: play the facts

  Witzige Aktionen

Erfolgsfaktoren im Campaigning für den Volksentscheid Fahrrad

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https://twitter.com/Trump_Cycling/status/880124425819103233

„Kluger Populismus“

Donald Trump on bikes.

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Stolpersteine

§  Bundesrechtsrahmen versus kommunale Gesetzgebung

§  Risiko-Entscheidung, Prozess nicht auf Standby zu setzen

§  Der lange Atem und das Einlernen von Neulingen

§  Die radverkehrs-politischen Industrie

§  Die Gutgläubigkeit gegenüber der Politik

§  Die Sympathie-Delle der Social-Media-Generation

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Pareto-Optimum:Keinem kann mehr Platz gewidmet werden, ohne das er anderen genommen wird.

Im Überblick

§  Der Konflikt: warum einen Volksentscheid

§  Die Geschichte des Volksentscheides

§  Berlin heute kurz vor dem Mobilitätsgesetz

§  Insights in Strategie, Stolpersteine und den Virus Radentscheid

§  Den Virus unterstützen

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Bitte unterstützen Sie den „Virus“ Radentcheide, schenken Sie Ihre Aktivisten vor Ort Trainingsbausteine

Trainingsbausteine

§  Verkehrswende-Rhetorik-Coaching

§  „Campaigning“-Training

§  Schwarm-Management- Crashkurs

§  Schreibtraining Presse-mitteilungen und Pressearbeit

§  ...

Der Werbeblog / Auszug aus unserem Trainingsangebot

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Bestellformular

Gerne trainiere ich Verkehrspolitik, Bürger-initiativen und Verbände

Einfach dein Angebot bei hs@clevere-staedte.de für den gesamten Kurs oder Module anfordern

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Schönen Dank fürs Zuhören!

Heinrich Strößenreuther, Geschäftsführer Agentur für clevere Städte, Berlin · 0160-9744 2395 hs@clevere-staedte.de · www.clevere-staedte.de · Als „Verkehrsversteher“ via www.twitter.com/wegeheld