carsten hansen - "grundlagen der infrastrukturfinanzierung sind unsicher“

Kommunaler Spitzenverband in Deutschland und Europa

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PotsdamerInfrastruktur Forum 2014

„Grundlagen der Infrastruktur-

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„Grundlagen der Infrastruktur-finanzierung sind unsicher“

am 12. Juni 2014 in Potsdam

Carsten Hansen | ReferatsleiterDeutscher Städte- und Gemeindebund

� Übersicht:

� Rahmenbedingungen

� Herausforderungen

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� Herausforderungen

� Strategien

Kommunaler Infrastrukturfinanzierung/Straßenbaus

Kommunale

Verschuldung:

Rahmenbedingungen

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Verschuldung:

Ein ungebremster Trend


Die kommunalen Ausgaben für soziale Leistungen sind kontinuierlich angestiegen.

Kommunale

Investitionen 2012:


0,75% der

Wirtschaftsleistung

� Die Höhe staatlicher Investitionen in Deutschland liegt erheblich unter dem Niveau anderer


Niveau anderer Wettbewerber

� Der Anteil der öffentlichen Investitionen sank in den letzten Jahren von 2,7 % in 1992 auf 2,0 % in 1999 bis hin zu 1,5 Prozent in 2012

Neben der sozialen Gerechtigkeit muss auch die Infrastruktur erhalten werden.


werden.

Die öffentliche Diskussion ist zu sehr auf die Justierung der sozialen Sicherungssysteme konzentriert.

Herausforderungen


128 Mrd. €

Investitionsstau

Hilfen: ungewiss

� Kommissionen� „Zukunft der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“� „Nachhaltige Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“


� „Nachhaltige Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“

� gesellschaftliche Diskussion um eine bessere Ausstattung der Verkehrsinfrastruktur- finanzierungsowie deren Akzeptanz und damit eine politische Umsetzbarkeit zu begünstigen.

� Betrachtungshorizont: alle Verkehrsträger, alle Bauastträger einschließlich Kommunen.

Kommunal:

Erhalt

jährlich

Ermitteltes Defizit -Erhalt und Betrieb:


1,3 Mrd. €

Nachholbedarf

über 15 Jahrejährlich1,45 Mrd. €

Quelle: Bericht der Kommission „Zukunft der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“, 2012

Koalitionsvertrag

� Entflechtungsmittel in Höhe von 1,34 Mrd. €werden fortgeführt („Bund bleibt ein verlässlicher Partner der Kommunen bei der Finanzierung des kommunalen Verkehrs.“).


verlässlicher Partner der Kommunen bei der Finanzierung des kommunalen Verkehrs.“).

� Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz-Bundesprogramm in Höhe von knapp 333 Mio. €jährlich nach 2019 angestrebt.

� Substanzielle Erhöhung der Mittel für Bundesverkehrswege in Höhe von 5 Mrd. € in der gesamten Legislatur.


Quelle: http://images.fotocommunity.de/bilder/menschen/kinder/ein-traum-zerplatzt-edadbd6c-06a1-4890-a0b5-299fd80f7010.jpg

Strategien

� Erneuerungsprogrammen: Sanierung an Straßenausstattung und Verkehrssicherungspflicht orientieren. Die Funktion der Straßen bestimmt ihren Ausbauzustand.

� Werterhaltungsstrategie: Vermeidung von Aufbrüchen durch grabenlose Verfahren stärker beachten. Nicht


durch grabenlose Verfahren stärker beachten. Nicht abwendbare Maßnahmen bündeln und koordinieren.

� Kommunales Straßenaufbruchmanagement auf der Grundlage einer kommunale Erhaltungsstrategie inklusive Bedarfsfeststellung.

� Refinanzierung: Wertminderungen und Einschränkungen durch Aufbruchmaßnahmen dürfen nicht zu Lasten der Anlieger oder der Allgemeinheit gehen, sondern sind vom Nutznießer der Sondernutzung auszugleichen.

Werterhaltungsstrategie:

Straßeninfrastruktur ist vielfach der dominierende Vermögenswert einer Kommune.


Kommune. Dieses Vermögen muss geschützt und erhalten werden! Grundsätzlich sollte die Vermeidung von Aufbrüchen durch grabenlose Verfahren stärker beachtet werden. Nicht abwendbare Maßnahmen sollten gebündelt und koordiniert werden.

Strategien

Straßenerhaltungsmanagement


Strategien

Straßenaufbruchmanagement


Strategien



Refinanzierung:

Wertminderungen und Einschränkungen durch Aufbruchmaßnahmen dürfen nicht zu


durch Aufbruchmaßnahmen dürfen nicht zu Lasten der Anlieger oder der Allgemeinheit gehen, sondern sind vom Nutznießer der Sondernutzung auszugleichen.

Autor | Carsten Hansen

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