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4811
AMTSBLATTAmtsblatt für Frankfurt am Main18. August 2009 · Nr. 34 · 140. Jahrgang
34
Einladung zur 36. Sitzung des Ortsbeirates 1 am
Dienstag, dem 25. August 2009, 19.00 Uhr,Ev. luth. Versöhnungsgemeinde,Sondershausenstraße 51,Kirchencafé (Zugang über Nebeneingang)
Eröffnung
Allgemeine Bürgerfragestunde
I. Berufsorientierungsprojekt imMehrgenerationenhausDer Verein Kinder im Zentrum Gallus, Mehrge-nerationenhaus Frankfurt, hat die Bewilligungfür ein Berufsorientierungsprojekt im Bundes-programm XENOS erhalten.Vertreterinnen undVertreter des Projektteams XENOS stellen dieProjektziele vor und beantworten Fragen derBürgerinnen und Bürger sowie der Ortsbeirats-mitglieder.
II. Umbau und Erweiterung der HellerhofschuleVertreter des Hochbauamtes und des Stadt-schulamtes sowie der planende Architekt sindeingeladen, um die im Rahmen des Sonderin-vestitionsprogramms erfolgenden Erweiterungs-und Umbaumaßnahmen an der Hellerhofschulevorzustellen.
III. Allgemeine Fragen
TAGESORDNUNG
Eigene Angelegenheiten:
1. Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung der letzten Niederschrift(35. Sitzung vom 23.06.2009)
3. Mitteilungen des OrtsvorstehersDie nächste Sitzung findet voraussichtlich am22.09.2009 um 19.00 Uhr im Gewerkschafts-haus, Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77, statt.
Zurückgestellte Vorlagen:
Antrag:
4. Fahrradfahrer auf dem Eisernen Steg müssenwieder absteigen!
Vortrag des Magistrats:
5. Rahmenplan „Nördlicher Rand GleisvorfeldHauptbahnhof Frankfurt“
Neue Vorlagen:
Anträge:
6. Eingangsbereich der Rebstöcker Straßenördlich der Mainzer verschönern!
7. Ortsbeirat unterstützt Folgeprojekt zu „FocusGallus“
8. Kinder zeigen dem Ortsbeirat das Gallus
9. Anwohnerparken Galluspark
10. Die Idsteiner Straße endlich sicher gestaltenund verkehrsberuhigen
11. Zuglärm zwischen Emser Brücke und Gallus-warte mindern!
12. Tempo-30-Zone in der Frankenallee zwischenGünderrodestraße und Europaallee
13. Wie viele Feste verträgt die Stadt Frankfurt!?
14. Wohnen im Bahnhofsviertel
15. Mehr Sicherheit im Park der Peterskirche!
Anträge:
16. „Mehr Wille zur Gestaltung“- Goetheplatz optisch aufhellen durch
grauweißen Natursteinsplittbelag- Ödnis nördlich des Goethedenkmals durch
dauerbegrünte Hochbeete auflockern- Vorschläge für die Position eines Gastrono-
miepavillons auf dem Rathenauplatz erarbei-ten
17. Umbau Haltestelle Konstablerwache
18. Gedenken an die Altstadtzerstörung
19. Hinweisschild an den Wasserspielen auf demRathenauplatz
20. Saubere, pünktliche und moderne Züge -Fahrgäste auf den S-Bahnlinien 3, 8 und 9 beiQualität nicht vernachlässigen!
Vorträge des Magistrats:
21. Bebauungsplan Nr. 866 - Alte Gasse/GroßeFriedberger Straßehier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung - §
3 (2) BauGB
Öffentliche Sitzungen der OrtsbeiräteEntsprechend den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), § 82 (6) i.V.m. § 58 (6), werdennachstehend Zeit, Ort und Tagesordnung der Ortsbeiratssitzungen bekannt gegeben.
Ortsbezirk 1 (Altstadt - Bahnhof -Europaviertel - Gallus - Gutleut -Innenstadt)
Seite 756 / Amtsblatt 18.08.2009 / Nr. 34, 140. Jhg.
22. Verkauf der wohngenutzten städtischenLiegenschaft Bischofsheimer Straße 36 inFrankfurt am Main
Berichte des Magistrats:
23. Sanierung der Alten Brücke
24. Zukunft des Bundesrechnungshof-Areals
25. Stadt soll Gelände des ehemaligen Bundes-rechnungshofes ersteigern
26. Radroute 11 von Bockenheim wirklich auch bisNiederrad
27. Beispiel Stuttgart: Taktile Aufmerksamkeitsfel-der an mindestens vier Türen der Bahnenverlegen
28. Politische Beteiligung von Kindern undJugendlichen
29. Frankfurts letztes Trümmergrundstück
30. Siedlungsbeschränkungsbereiche
31. Tausch von Sozialwohnungen
32. Hortplätze und ganztägige schulischeAngebote
33. Verkehrssicherheit der Radroute Nr. 1 durchdie Wallanlagen
34. Kriterien für Besucherstatistik FrankfurterKultur- und Freizeiteinrichtungen
35. Änderung der Polizeiverordnung zum Schutzvon Gedenkstätten
36. Bessere Beschilderung des Flughafens in S-Bahnstationen
37. Bildungszentrum Ostend muss barrierefrei mitöffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar sein
38. Modernisierung von oberirdischen U-Bahn-Stationen zur Erhöhung der Sicherheit nutzen
39. Projekt „Babybedenkzeit“ als präventive Maß-nahme gegen Kindeswohlgefährdung
40. Ist das Bestehen des „English Theatre“gesichert?
41. Sanierung von Parkanlagen in Frankfurt amMain
42. Stand der palliativmedizinischen Versorgung inFrankfurt am Main
43. Verkehrssicherheit auf den Uferwegen beider-seits des Mains
44. Verkehrssicherungspflicht im Anlagenring ins-besondere für Radfahrer einhalten
45. Schulwettbewerb „Starke Schule“
46. Frühkindliche naturwissenschaftliche Bildung
47. Genehmigung zur Verschönerung der Mauer-seite zum Spielplatz Obermainanlage
48. Zukünftige Platzgestaltung der Hauptwache
49. „Shoppen & Genießen“ am 16. und 17. Mai2009 im Flughafen
50. a) 3D-CAD-Animation zum Neubau desHistorischen Museums
b) Neue Architektur des Historischen Muse-ums den Menschen dieser Stadt visualisie-ren
51. Kleinmarkthalle mit Entwicklungspotenzial
52. Städtebaulicher Rahmenplan EuropaviertelWest
53. Betriebskosten Brunnen
54. Barrierefreier Zugang der U-Bahn-Station AlteOper durch Aufzug tatsächlich ein Problemdes Architekten-Urheber-Rechts?
55. Blindengerechte Fuß- und Verkehrsführungum Eschenheimer Turm vergessen?
56. Schilda in Frankfurt - Folge 7(wird fortgesetzt):Hat der Magistrat klammheimlich den Rathe-nauplatz in Goetheplatz umbenannt?
57. Wasserschäden durch Eisbahn auf demOpernplatz
NICHTÖFFENTLICHER TEIL
Zur Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung vorge-schlagen:
Neue Vorlagen:
Anträge:
1.1 Benennung eines Sozialpflegers für denSozialbezirk 161, 162, 164, 165
1.2 Benennung eines Sozialpflegers für denSozialbezirk 161, 162, 164, 165
Eigene Angelegenheiten:
2. Mitteilungen des Ortsvorstehers
Wolfgang KreickmannOrtsvorsteher
Einladung zur 36. Sitzung des Ortsbeirates 2 am
Montag, dem 24. August 2009, 19.00 Uhr,SAALBAU Bockenheim, Schwälmer Straße(Feuerwache), Saal
Eröffnung
Allgemeine Bürgerfragestunde
TAGESORDNUNG
Eigene Angelegenheiten:
1. Feststellung der Tagesordnung
2. Mitteilungen des OrtsvorstehersDie nächste Sitzung findet voraussichtlich am21.09.2009 um 19.00 Uhr in den Räumlichkei-ten des Uni-Campus Westend statt.
3. Wahl einer Ortsvorsteherin/eines Ortsvorste-hers
4. Wahl einer stellvertretendenOrtsvorsteherin/eines stellvertretenden Orts-vorstehers
5. Genehmigung der letzten Niederschrift(35. Sitzung vom 22.06.2009)
Ortsbezirk 2 (Bockenheim -Kuhwald - Westend)
18.08.2009 / Nr. 34, 140. Jhg. Amtsblatt / Seite 757
Zurückgestellte Vorlagen:
Anträge:
6. Zugang zum Buga-Gelände von derGinnheimer Straße in Bockenheim
7. Abbieger Voltastraße in Franklinstraße
8. Platz für die Hochschule für Musik undDarstellende Kunst am Depot in Bockenheim
Vortrag des Magistrats:
9. Bebauungsplan Nr. 834 - Südlich RödelheimerLandstraßehier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1)
BauGBBeschluss zur öffentlichen Auslegung -§ 3 (2) BauGB
Bericht des Magistrats:
10. Wegesanierung im Rebstockpark
Neue Vorlagen:
Anträge:
11. Parkverbot für mehr Verkehrssicherheit an denAusfahrten der Ginnheimer Straße 35-39
12. Tempo 30 in der Ginnheimer Straße/Ginnheimer Landstraße
13. Mehr Fußgänger- und Radfahrersicherheit aufder Leipziger StraßeLeipziger Straße an Samstagen probeweisefür den Autoverkehr sperrenLeipziger Straße im Rahmen der anstehendenSanierung fußgänger- und radfahrerfreundlichausbauen
14. Aktuellen Stand des Bebauungsplans Nr. 569Campus Bockenheim nach erfolgtem Verkaufendlich der Bevölkerung vorstellen und im Rah-men eines Runden Tisches mit der Bevölkerungund den gesellschaftlichen Gruppierungen desOrtsbezirks diskutieren
15. Parken auf dem Bürgersteig und Fahrradwegin der Voltastraße durch Poller verhindern
16. Parkerlaubnis in der Sophienstraße
17. Bus 75 soll früher fahren
Sonstiger Antrag:
18. Hundeauslauffläche „Alter Rebstockpark“Schreiben des Grünflächenamtes vom16.07.2009 (liegt den Fraktionen und fraktions-losen Mitgliedern im Ortsbeirat vor).Anträge der Fraktionen der Stadtverordneten-versammlung:
19. „Güterstein“ im Rothschildpark wieder aufstel-len
20. Saubere, pünktliche und moderne Züge -Fahrgäste auf den S-Bahnlinien 3, 8 und 9 beiQualität nicht vernachlässigen!
Vortrag des Magistrats:
21. Angleichung der Entgeltregelung der Städti-schen Betreuungen an die Elternentgelte inden Frankfurter Kindertageseinrichtungen
Berichte des Magistrats:
22. Radroute 11 von Bockenheim wirklich auch bisNiederrad
23. Beispiel Stuttgart: Taktile Aufmerksamkeitsfel-der an mindestens vier Türen der Bahnen ver-legen
24. Politische Beteiligung von Kindern undJugendlichen
25. Campus Bockenheim - Wie ist der derzeitigeStand der Planung?
26. Siedlungsbeschränkungsbereiche
27. Tausch von Sozialwohnungen
28. Bessere Beschilderung des Flughafens in S-Bahnstationen
29. Bildungszentrum Ostend muss barrierefrei mitöffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar sein
30. Sanierung von Parkanlagen in Frankfurt amMain
31. Stand der palliativmedizinischen Versorgung inFrankfurt am Main
32. Frühkindliche naturwissenschaftliche Bildung
33. Umgestaltung des Hülya-Platzes
34. Turnhallenkapazität Bettinaschule
35. Städtebaulicher Rahmenplan EuropaviertelWest
36. Blindengerechte Fuß- und Verkehrsführungum Eschenheimer Turm vergessen?
Anregung der KAV:
37. Einrichtung einer Frauenbadezeit in den städti-schen Bädern der Stadt Frankfurt am Main
Walter BrombaOrtsvorsteher
Einladung zur 35. Sitzung des Ortsbeirates 6 am
Dienstag, dem 25. August 2009, 17.00 Uhr,bei Provadis, School of InternationalManagement and Technology AG,Industriepark Höchst, Gebäude B 836,Raum 2.08/2.09 T
Eröffnung
Allgemeine Bürgerfragestunde
I. Vorstellung der geplanten Neubauten derFeuerwehr-Bereichswachen 20 und 31Vertreterinnen/Vertreter der Branddirektionberichten über den Planungsstand der Neubau-Maßnahmen der Feuerwehr-Bereichswachen20 und 31 im Ortsbezirk 6 und stehen für Fra-gen der Ortsbeiratsmitglieder und der Bürgerin-nen und Bürger zur Verfügung.
Ortsbezirk 6 (Goldstein -Griesheim - Höchst - Nied -Schwanheim - Sindlingen -Sossenheim - Unterliederbach -Zeilsheim)
Seite 758 / Amtsblatt 18.08.2009 / Nr. 34, 140. Jhg.
II. Neubau einer Kindertageseinrichtung in Gries-heimVertreterinnen/Vertreter der Kommunalen Kin-der-, Jugend- und Familienhilfe Frankfurt amMain stellen den Neubau einer Kindertages-einrichtung in Griesheim vor und beantwortendie Fragen der Anwesenden.
III. Allgemeine Fragen
TAGESORDNUNG
Eigene Angelegenheiten:
1. Angelegenheiten des Amtes für Straßenbauund Erschließung
2. Angelegenheiten des Grünflächenamtes
3. Mitteilungen des OrtsvorstehersDie nächste Sitzung findet voraussichtlich am22.09.2009 um 17.00 Uhr im Bolongaro-Pa-last, Bolongarostraße 109, Kapellensaal, statt.
4. Feststellung der Tagesordnung
5. Genehmigung der letzten Niederschrift(34. Sitzung vom 23.06.2009)
Unerledigte Drucksachen:
(Fristablauf gem. § 4 Absatz 10 GO OBR)
Anregungen an den Magistrat:
6. Verkehrsberuhigung in der SchaumburgerStraße im Bereich Henri-Dunant-Siedlungerneuern.
7. Bordstein am Volkshaus Sossenheim wiederabsenken!
Zurückgestellte Vorlagen:
Anträge:
8. Toiletten am Spielplatz Griesheimer Ufer
9. Radweg „Rund um den Industriepark“
10. Was ist los im Sossenheimer Unterfeld?
11. Bebauung Autogenstraße
Neue Vorlagen:
Anträge:
12. Verkehrszählung in der Straße Alt-Nied
13. Sanierung eines Teilstücks der Herbert-von-Meister-Straße in Sindlingen
14. Fußgängerbedarfsampel Siegener Straße
15. Keine Stellenkürzungen an der Albrecht-Dürer-Schule
16.1 Querungshilfe Sossenheimer Weg/Höhe Lidl
16.2 Fußgängerüberweg im Sossenheimer Weg
17. Liederbach
18. Straßeneinmündung an der Silostraße
19. Sanierung Spielplatz Risselsteinweg in Zeils-heim
20. Der Ortsbeirat bekräftigt: Schnell endgültigenStandort für die IGS-West finden und Umwand-lung der Eduard-Spranger-Schule in eine IGS
21. Fragen zum Beinahe-Unfall am FrankfurterFlughafen
22. „Alles, was schief gehen kann, geht auch malschief“ - Flugzeugabsturz und Chemieanlagen
23. Plakate für mehr Sauberkeit
24. Boehleschule in Griesheim: Verbesserung derBetreuungsmöglichkeiten für Schüler/Schüle-rinnen durch Küche und Raum für Essensaus-gabe
25. Adelonstraße/Michael-Stumpf-Straße
26. Zebrastreifen Gebeschusstraße/Adelonstraße
27. Entwicklung des Geländes Möbelcity-Wesner
28. Offene Fragen zum Thema Gefahrguttrans-porte
Vorträge des Magistrats:
29. Vermarktung des Grundstücks Alt-Schwanheim2, Gemarkung Schwanheim, Flur 1, Flurstück158/10, durch die Brandschutz-, Katastrophen-schutz- und Rettungsdienstzentrum Grund-stücksgesellschaft mbH (BKRZ)
30. Sanierung der Ballsporthalle Frankfurthier: Bau- und Finanzierungsvorlage
31. Angleichung der Entgeltregelung der Städti-schen Betreuungen an die Elternentgelte inden Frankfurter Kindertageseinrichtungen
32. Vorplanung zur Umgestaltung der Antoniter-straße und der Hostatostraße im Rahmen derUmsetzung des StadtteilverkehrsplanesHöchst
33.1 Neubau einer Kindertageseinrichtung in Gries-heim
Antrag:
33.2 Kinderhaus Griesheim behutsam sanieren!
Vortrag des Magistrats:
34. Bebauungsplan Nr. 822 - Nördlich Sossenhei-mer Weg / östlich Teutonenweghier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) i.V.m. § 12
BauGB
Berichte des Magistrats:
35. Auch Bodenlärm ist Lärm
36. Politische Beteiligung von Kindern und Ju-gendlichen
37. Siedlungsbeschränkungsbereiche
38. Tausch von Sozialwohnungen
39. Barrierefreies Bauen von KEG in Höchst nichtkonsequent?
40. Hortplätze und ganztägige schulische Ange-bote
41. Fluglärmgesetz versus Mediationsergebnis
42. Bessere Beschilderung des Flughafens in S-Bahnstationen
43. Nied muss schöner werden!!!
44. Geplante Erweiterung des Main-Taunus-Zen-trums - Wer schützt den Einzelhandel imFrankfurter Westen?
45. Regionaltangente West - Bürgerbeteiligungschon in der Planungsphase
18.08.2009 / Nr. 34, 140. Jhg. Amtsblatt / Seite 759
46. Notwendige Investitionen für die Albrecht-Dürer-Schule und den Stadtteil Sossenheimdurchführen und neue, wettkampfgerechteSporthalle bauen!
47. Wie geht es weiter im Schwanheimer Unter-feld?
48. Sanierung von Parkanlagen in Frankfurt amMain
49. Stand der palliativmedizinischen Versorgung inFrankfurt am Main
50. Flugrouten über dem Frankfurter Stadtgebiet(Mediationsverfahren)
51. Auf dem gewerblichen Gelände „Am Mühlge-wann“ Einzelhandel ermöglichen
52. Haus des Jugendrechts arbeitsfähig gestalten
53. Betriebskosten Brunnen
54. Radroute 10 von der Innenstadt nach Höchst
55. Umgestaltung der Kreuzung Tillystraße
Anregung der KAV:
56. Einrichtung einer Frauenbadezeit in den städti-schen Bädern der Stadt Frankfurt am Main
NICHTÖFFENTLICHER TEIL
Zur Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung vorge-schlagen:
Neue Vorlagen:
Anträge:
1. Gaststätte „Nieder Treff“ in der Straße Alt-Nied
2. Ernennung zum Ortsältesten im Ortsbezirk 6
Manfred LippOrtsvorsteher
Einladung zur 35. Sitzung des Ortsbeirates 7 am
Dienstag, dem 25. August 2009, 19.30 Uhr,Gemeindesaal der kath. KirchengemeindeSt. Anna, Am Hohen Weg 19,
Eröffnung
Allgemeine Bürgerfragestunde
Vorstellung von Baumaßnahmen des Stadtschulam-tes im Ortsbezirk
Vertreterinnen und Vertreter des Stadtschulamtes stel-len die Planungen für die Baumaßnahmen vor, dieRahmen des Sonderinvestitionsprogrammes an denSchulen im Ortsbezirk durchgeführt werden und ste-hen für Fragen der Bürgerinnen und Bürger zur Verfü-gung.
Allgemeine Bürgerfragestunde
TAGESORDNUNG
Eigene Angelegenheiten:
1. Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung der letzten Niederschrift(34. Sitzung vom 30.06.2009)
3.1 Mitteilungen des OrtsvorstehersDie nächste Sitzung findet voraussichtlich am15.09.2009 um 19.30 Uhr im Gemeindesaal derkath. Kirchengemeinde St. Raphael, Ludwig-Landmann-Straße 365, statt.
3.2 Bericht des Vertreters des Amtes für Straßen-bau und Erschließung
3.3 Berichte aus den Fraktionen
Zurückgestellte Vorlagen:
Anträge:
4. Stadtplanerisches Konzept für Rödelheim
5. Stolperfallen an der Bushaltestelle Baruch-Ba-schwitz-Platz provisorisch beseitigen
6. Versetzte Schranken verhindern Zweiradraser!
7. Sitzbänke in Rödelheim
8. Chlorgasunfall im Brentanobad?
9. Beleuchtung unter der Niddabrücke an derLudwig-Landmann-Straße
10. Sanierung der Heerstraße - Parkplatzsituationverbessern!
11. Sanierung des Spielplatzes im Solmspark
Neue Vorlagen:
Anträge:
12. Standorte für eine Kinderkrippe in Hausenprüfen
13. Umbau Fischsteinkreisel/Industriehofkreisel
14. Überprüfung der Beschilderung an der Auto-bahnausfahrt der A 66 „Rödelheim/Hausen“ -Einmündung auf die Ludwig-Landmann-Straße
15. Zebrastreifen in der Rödelheimer Landstraße
16. Erhalt des Naturdenkmals „Rödelheimer Ei-chenwäldchen“
17. Immer wieder Rowdies auf zwei Rädern!
18. Veranstaltungen auf der Kuhlmannswiese
19. Warten in den Brennnesseln
20. Absperrungen für Niddabrücken
21. Ein Seniorenticket beim RMV einführen
22. Stellungnahmen des Magistrats öffentlichdokumentieren
Antrag:
23. Saubere, pünktliche und moderne Züge -Fahrgäste auf den S-Bahnlinien 3, 8 und 9 beiQualität nicht vernachlässigen!
Anregung der KAV:
24. Einrichtung einer Frauenbadezeit in den städti-schen Bädern der Stadt Frankfurt am Main
Eigene Angelegenheiten:
25. Verschiedenes
Ortsbezirk 7 (Hausen -Industriehof - Praunheim -Rödelheim - Westhausen)
Seite 760 / Amtsblatt 18.08.2009 / Nr. 34, 140. Jhg.
TAGESORDNUNG II
Neue Vorlagen:
Berichte des Magistrats:
1. Fahrgastinformation an U-Bahn-Stationen
2. Politische Beteiligung von Kindern undJugendlichen
3. Bebauungsplan für Alt-Praunheimhier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB
4. Tausch von Sozialwohnungen
5. Poly-Clip verlässt Frankfurt - Magistrat liestZeitung
6. Bessere Beschilderung des Flughafens in S-Bahnstationen
7. Bildungszentrum Ostend muss barrierefrei mitöffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar sein
8. Modernisierung von oberirdischen U-Bahn-Stationen zur Erhöhung der Sicherheit nutzen
9. Regionaltangente West - Bürgerbeteiligungschon in der Planungsphase
10. Sanierung von Parkanlagen in Frankfurt amMain
11. Stand der palliativmedizinischen Versorgung inFrankfurt am Main
12. Mustersiedlung Heinrich-Lübke jetzt beginnenNahversorgung der Bürger sichern
13. Umsetzung der Haushaltsanträge und -anre-gungen
14. 20 Jahre UN-Kinderrechtskonvention
Christian WernetOrtsvorsteher
Einladung zur 35. Sitzung des Ortsbeirates 10 am
Dienstag, dem 25. August 2009, 19.30 Uhr,Altentagesstätte am Frankfurter Berg,Fliederweg 9 - 11
Eröffnung
Allgemeine Bürgerfragestunde
I. Allgemeine Fragen und Anregungen
II. Ergebnisse des Realisierungswettbewerbs„Julius-Brecht-Straße“Ein Vertreter der zuständigen Städtebaube-zirksabteilung stellt die Ergebnisse des Reali-sierungswettbewerbs „Julius-Brecht-Straße“vor.
III. Vorstellung der geplanten Kita an derWeilbrunnstraßeEine Vertreterin des Stadtschulamtes berichtetüber die geplante Kindertagesstätte an derWeilbrunnstraße.
IV. Umbau und Erweiterungen von Schulen imOrtsbezirk 10Vertreter des Hochbauamtes und des Stadt-schulamtes sowie der planende Architekt sindeingeladen, um die im Rahmen des Sonderin-vestitionsprogramms erfolgenden Erweiterungs-und Umbaumaßnahmen an den Schulen
- Albert-Schweitzer-Schule
- Carlo-Mierendorff-Schule
- Theobald-Ziegler-Schule
- Münzbergerschule
vorzustellen.
TAGESORDNUNG
Eigene Angelegenheiten:
1. Mitteilungen des OrtsvorstehersDie nächste Sitzung findet voraussichtlich am22.09.2009 um 19.30 Uhr in der Feuer- undRettungswache 1, Feuerwehrstraße 1,Sitzungsraum EG, statt.
2. Angelegenheiten des Amtes für Straßenbauund Erschließung
3.1 Feststellung der Tagesordnung
3.2 Verabschiedung der Tagesordnung II
4. Genehmigung der letzten Niederschrift(34. Sitzung vom 23.06.2009)
Zurückgestellte Vorlagen:
Anträge:
5. Eingangsbereich der Carlo-Mierendorff-Schule
6. Gibt es Diskriminierungen an Schulen im Orts-bezirk 10?
Vorträge des Magistrats:
7. Erhaltungssatzung Nr. 18 - Frankfurt am Main- Eckenheimhier: Satzungsbeschluss - § 172 (1) Nr. 1
BauGB
8. Erhaltungssatzung Nr. 28 - Frankfurt am Main- Preungesheimhier: Satzungsbeschluss - § 172 (1) Nr. 1
BauGB
Bericht des Magistrats:
9. a) Schulsport in Frankfurt - Bedarf undPlanung
b) Schulsport in Frankfurt - Bedarf undPlanung (Zweiter Anlauf)
Anregung:
10. Projekt Aufsuchende Sozialarbeit am Bügel;Einrichtung eines Jugendbüros und Umset-zung des Konzeptes
TAGESORDNUNG II
Neue Vorlagen:
Anträge:
1. Geschwindigkeitsbegrenzung auf demBerkersheimer Weg
2. Integrationsbemühungen am Frankfurter Bergsowie in den weiteren Stadtteilen des Ortsbe-zirks 10
Ortsbezirk 10 (Berkersheim -Bonames - Eckenheim -Frankfurter Berg - Preungesheim)
18.08.2009 / Nr. 34, 140. Jhg. Amtsblatt / Seite 761
3. Ganztagsschulen im Ortsbezirk 10
4. Stand der Umsetzung der Beschlüsse fürGanztagsschulen im Ortsbezirk 10
5. Schulinspektionen im Ortsbezirk 10
6. Auswirkungen der Riedbergschule
7. Erfahrungen durch Rollrasen auf Spielplätzen
8. Planänderungsbeschluss vom 23.06.2009 fürden viergleisigen Ausbau der Strecke 3900:Kassel - Frankfurt-West von Bahn-km 186,630bis Bahn-km 195,369
9. Planänderungsbeschluss vom 23.06.09 für denviergleisigen Ausbau der Strecke 3900: Kassel- Frankfurt-West von Bahn-km 186,630 bisBahn-km 195,369: Umsetzung des von derBranddirektion geforderten Brand- und Kata-strophenschutz-Konzepts
10. Buslinie 28 in Bonames
11. Zusätzlicher Zebrastreifen Am Wendelsgar-ten/Galgenstraße
12. Rattenplage in Bonames (Bereich KalbacherWeg) nicht beseitigt!
13. Bäume auf dem Gelände der Theobald-Zieg-ler-Schule
14. Wohnen in der Karl-Kirchner-Siedlung
15. Projekt „Aktive Nachbarschaft“ in der Karl-Kirchner-Siedlung
16. Versorgung der gymnasialen Schulplätze
17. Unsicheren Kurvenbereich Heiligenstock-weg/Alte Friedberger Straße beseitigen
18. Einladung des Trägers des BerkersheimerHortes
19. Fahrpreiserhöhung des RMV verhindern -Preise für Kinder und Jugendliche reduzieren!
Vorträge des Magistrats:
20. Angleichung der Entgeltregelung der Städti-schen Betreuungen an die Elternentgelte in denFrankfurter Kindertageseinrichtungen
21. Bebauungsplan Nr. 853 - Prämäckerweg/Ed-wards Sportfeldhier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB
Berichte des Magistrats:
22. Bestellung eines Erbbaurechts für den VereinLehrerkooperative e. V. (Erasmus Schule undKindergarten Frankfurt) auf dem GrundstückWacholderweg 5, Frankfurt-Bonames;hier: Zwei Privatschulen nebeneinander am
Frankfurter Berg?
23. Fahrgastinformation an U-Bahn-Stationen
24. Politische Beteiligung von Kindern undJugendlichen
25. Hortplätze und ganztägige schulischeAngebote
26. Bessere Beschilderung des Flughafens in S-Bahnstationen
27. Modernisierung von oberirdischen U-Bahn-Stationen zur Erhöhung der Sicherheit nutzen
28. Mehr Trambahngleise begrünen
29. Plätze für unter Dreijährige in Kalbach/Ried-berg
30. Sanierung von Parkanlagen in Frankfurt amMain
31. Damit es ein guter Start wird - Schulbusse füralle Schüler des neuen Riedberg-Gymnasiums
32. a) Bisher fehlende Bezirkssportanlage nebstMehrzweckhalle in Preungesheim
b) Sportanlage Frankfurter Bogen
33. Betriebskosten Brunnen
NICHTÖFFENTLICHER TEIL
Zur Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung vorge-schlagen:
Zurückgestellte Vorlagen:
Sonstiger Antrag:
1. Wiederwahl beziehungsweise Neuwahl einerstellvertretenden Schiedsfrau/eines stellvertre-tenden Schiedsmanns für den Bezirk 10 (Ber-kersheim, Bonames, Eckenheim, FrankfurterBerg, Preungesheim)
Schreiben des Hauptamtes vom 05.05.2009(liegt den Fraktionen und fraktionslosen Mitglie-dern im Ortsbeirat vor).
Neue Vorlagen:
Antrag:
2. Ehrung für selbstloses Handeln
Robert LangeOrtsvorsteher
Einladung zur 34. Sitzung des Ortsbeirates 13 am
Dienstag, dem 25. August 2009, 20.00 Uhr,SAALBAU Nieder-Erlenbach, Im Sauern 10,Clubraum 1
Eröffnung
Allgemeine Bürgerfragestunde
I. Geplante Erweiterungsmaßnahmen an derSchule am ErlenbachVertreterinnen und Vertreter des Stadtschulam-tes sowie des Hochbauamtes und Architektensind eingeladen, um (ab 20.30 Uhr) die im Rah-men des Sonderinvestitionsprogramms ge-plante Erweiterung der Schule am Erlenbachvorzustellen.
II. Allgemeine Fragen
TAGESORDNUNG
Eigene Angelegenheiten:
1. Genehmigung der letzten Niederschrift(33. Sitzung vom 23.06.2009)
2. Mitteilungen des OrtsvorstehersDie nächste Sitzung findet voraussichtlich am22.09.2009 um 20.00 Uhr im SAALBAU Nieder-Erlenbach, Im Sauern 10, Clubraum 1, statt.
3. Feststellung der Tagesordnung
Ortsbezirk 13 (Nieder-Erlenbach)
Seite 762 / Amtsblatt 18.08.2009 / Nr. 34, 140. Jhg.
Unerledigte Drucksachen:
(Fristablauf gem. § 4 Absatz 10 GO OBR)
Anregung an den Magistrat:
4. Sofortige/r Umgestaltung/Rückbau der neuenBushaltestelle „Am Riedsteg“
Neue Vorlagen:
Anträge:
5. Zusammen(aus)führung von zwei Straßenbau-maßnahmen
6. Aufstellung von acht Grenzsteinen im Naher-holungsgebiet
7. Rasche Wiederöffnung des innerörtlichen Ver-bindungsfußweges zwischen den Straßen„Obere Burggasse“ und „Alt-Erlenbach“
Berichte des Magistrats:
8. Politische Beteiligung von Kindern undJugendlichen
9. Sanierung von Parkanlagen in Frankfurt amMain
10. Sportanlage Nieder-Erlenbach: Bespielbarkeitdes Hartplatzes sichern
Dr. Matthias MehlOrtsvorsteher
Einladung zur 34. Sitzung des Ortsbeirates 16 am
Dienstag, dem 25. August 2009, 19.00 Uhr,SAALBAU Stadthalle Bergen,Marktstraße 15, Saal
Eröffnung
Es dient zur Kenntnis, dass das Projekt „Schule amLandgraben“ durch Vertreter des Stadtschulamtesvorgestellt werden wird
Allgemeine Bürgerfragestunde
TAGESORDNUNG
Eigene Angelegenheiten:
1. Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung der letzten Niederschrift(33. Sitzung vom 23.06.2009)
3. Mitteilungen des OrtsvorstehersDie nächste Sitzung findet voraussichtlich am22.09.2009 um 19.30 Uhr im SAALBAU Stadt-halle Bergen, Marktstraße 15, Saal, statt.
4. Mitteilungen der Ehrenbeamten
5. Aktuelle Viertelstunde
Zurückgestellte Vorlagen:
Antrag:
6. Workshop „Fluglärm“ umgestalten
Neue Vorlagen:
Anträge:
6.1 Workshop „Fluglärm“ umgestalten
7. Stadtschreiber-Buchskulptur auf der HohenStraße
8. Mitwirkungsrechte des Ortsbeirates 16
9. Bürger-Informationsveranstaltung zu „Zulei-tungskanäle“ in Bergen-Enkheim durchführen(M 30 vom 06.02.2009)
10. ST 1094 vom 26.10.2005 GeothermischeWärmegewinnung am Berger HangAm 10.07.2009: „Da tat sich plötzlich die Erde(in Kamen) auf“
11. Restaurierung des Heimatmuseums-Altes Rathaus-
12. Rundverfügung des Stadtkämmerers
13. Erweiterung Kindertagesstätte 93
14. Packstation an der Stadthalle in Bergen
15. Sauberkeit Schelmenburgweiher
16. Informationstafeln in Bergen-Enkheim
17. Weitere Schäden in der Turnhalle der Schuleam Hang
18. Spielplatz an der Leuchte
19. Wege am Berger Südhang
20. Wäschbachquelle – Station 18 des Quellen-wanderweges
21. Zugang zur Berger Warte
22. Bearbeitung von Wohngeldanträgen
23. Ehrenpreis für die Arbeitsgemeinschaft Hei-matmuseum Frankfurt/M. Bergen-Enkheim
24. Verkehrs- und Parksituation in Enkheimhier: Endstation der U-Bahnlinien 4 und 7,
Borsigallee, Röntgenstraße
25. Zusätzlicher Briefkasten der Deutschen PostAG Röhrborngasse/Heinrich-Bingemer-Weg
26. Behebung von Vandalismusschäden an derhistorischen Stadtmauer
27. Aufstellen einer Bank auf der Marktstraße
28. Bohrungen zur Nutzung geothermischerEnergie in Bergen-Enkheim
29. Fahrradfahren gegen die Einbahnstraße
Sonstiger Antrag:
30. Protokoll über eine Sitzung der ArbeitsgruppeFinanzen am 05.08.2009
Anträge:
31. Informationstafel „Turnvater Jahn“
32. Schelm-von-Bergen-Figur vor der Schelmen-burg
Vortrag des Magistrats:
33. Verkauf des wohngenutzten Erbbaugrund-stücks Nordring 91c, Frankfurt am Main-Ber-gen-Enkheim
Berichte des Magistrats:
34. Politische Beteiligung von Kindern undJugendlichen
Ortsbezirk 16 (Bergen-Enkheim)
18.08.2009 / Nr. 34, 140. Jhg. Amtsblatt / Seite 763
35. 1. Bebauungsplan 370 Leuchte(rechtsverbindlich)
2. Baugebiet "Bergen-Nord"
36. Siedlungsbeschränkungsbereiche
37. Fluglärmgesetz versus Mediationsergebnis
38. Verkehrsberuhigung Seckbach Nord/Grüngürtel
39. Sanierung von Parkanlagen in Frankfurt amMain
40. Flugrouten über dem Frankfurter Stadtgebiet(Mediationsverfahren)
Anregung der KAV:
41. Einrichtung einer Frauenbadezeit in den städti-schen Bädern der Stadt Frankfurt am Main
NICHTÖFFENTLICHER TEIL
Zur Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung vorge-schlagen:
Neue Vorlagen:
Sonstiger Antrag:
1. Protokoll über eine Sitzung der ArbeitsgruppeFinanzen am 05.08.2009
Helmut UlshöferOrtsvorsteher
Einladung zur 38. öffentlichen, ordentlichen Plenarsit-zung der Kommunalen Ausländer- und Ausländerin-nenvertretung am
Montag, dem 24. August 2009, um 18.00 Uhrim Plenarsaal der Stadtverordneten-versammlung, Rathaus Römer
TAGESORDNUNG I
1. Eröffnung und Begrüßung
2. zurückgestellter TagesordnungspunktAustausch mit Frau Stadträtin Dr. Eskandari-Grünberg
3. Genehmigung der Tagesordnung
4. Informationen des Vorsitzenden und derGeschäftsstelle
5. Genehmigung des Protokolls
6. Bürgerfragestunde
7. Behandlung der TO II
8. Berichte aus den Gremien
9. Fragestunde
10. Anträge
10.1 Anzahl der in der Stadtverwaltung Tätigen mitMigrationshintergrund
11. Verschiedenes
TAGESORDNUNG II
zurückgestellte Vorlage:
1. Datenschutz 5. Tätigkeitsbericht für die ZeitJanuar 2007 bis Dezember 2008Bericht des Magistrats vom 25.05.2009, B 388
2. Wann wird die Magistratskommission fürGleichberechtigung und Integration tagen?Anfrage der KAV vom 23.10.2007, KA 15Vorg.:Stellungnahme des Dez. VI vom 16.03.2009Kenntnisnahme des Magistrats vom29.06.2009
3. Frankfurter Programm betrieblich geförderterKindertageseinrichtungenVortrag des Magistrats vom 19.06.2009,M 131
4. Angleichung der Entgeltregelung der Städti-schen Betreuungen an die Elternentgelte inden Frankfurter KindertageseinrichtungenVortrag des Magistrats vom 03.07.2009,M 144
5. Frankfurter Programm zur sozialen Mietwoh-nungsbauförderungRichtlinien zum Erwerb von Belegungsrechtenan bestehendem WohnraumVortrag des Magistrats vom 20.07.2009,M 149
6. Neubau einer Kindertageseinrichtung inGriesheimVortrag des Magistrats vom 27.07.2009,M 153
7. Bestellung eines Erbbaurechts für den VereinLehrerkooperative e. V. (Erasmus Schule undKindergarten Frankfurt) auf dem GrundstückWacholderweg 5, Frankfurt-Bonameshier: Zwei Privatschulen nebeneinander am
Frankfurter Berg?Bericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 518
8. Neuer Standort für die StadtteilbüchereiNiederradBericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 523
9. Bericht über die aktuelle Wohnungssituation derBezieher von ALG II (SGB II) und von Grundsi-cherung (SGB XII) in Frankfurt am Main erstel-lenBericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 541
10. Politische Beteiligung von Kindern undJugendlichenBericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 542
11. Einbürgerungskampagne für FrankfurtBericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 543
12. WohnungsvergaberichtlinieBericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 544
13. Haushalt 2009Produktbereich: 17 WohnenProduktgruppe: 17.01 WohnenEnergieeffizienz im MietspiegelBericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 547
14. Campus Bockenheim -Wie ist der derzeitige Stand der Planung?Bericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 549
Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung
Seite 764 / Amtsblatt 18.08.2009 / Nr. 34, 140. Jhg.
15. Produktbereich: 13 StadtplanungProduktgruppe: 13.01 StadtplanungFörderung von selbst genutztem Bestands-WohneigentumBericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 553
16. Unbesetzte Stellen beim Amt für multikulturelleAngelegenheitenBericht des Magistrats vom 19.06.2009, B 554
17. Tausch von SozialwohnungenBericht des Magistrats vom 29.06.2009, B 557
18. Hortplätze und ganztägige schulischeAngeboteBericht des Magistrats vom 03.07.2009, B 560
19. Förderung des Japanischen FilmfestivalsBericht des Magistrats vom 03.07.2009, B 565
20. Kriterien für Besucherstatistik FrankfurterKultur- und FreizeiteinrichtungenBericht des Magistrats vom 03.07.2009, B 566
21. Politisch motivierte Straftaten in Frankfurt 2008Bericht des Magistrats vom 03.07.2009, B 567
22. Überfall auf die Leiterin des AmkABericht des Magistrats vom 03.07.2009, B 569
23. Haushalt 2009:Finanzcontrolling-Bericht Januar bis April 2009Bericht des Magistrats vom 03.07.2009, B 570
24. Zur Personalsituation des Jugendamtes unddes Kinder-Jugendhilfe-Sozialdienstes in denSozialrathäusern der Stadt Frankfurt am MainBericht des Magistrats vom 03.07.2009, B 572
25. Projekt „Babybedenkzeit“ als präventiveMaßnahme gegen KindeswohlgefährdungBericht des Magistrats vom 13.07.2009, B 580
26. Mehr Gleichberechtigung bei der Kitaplatz-vergabeBericht des Magistrats vom 13.07.2009, B 581
27. Straffälligkeit von Kindern und JugendlichenBericht des Magistrats vom 13.07.2009, B 582
28. - Nachsorge für misshandelte Frauenverbessern (E 43)
- dem erhöhten Beratungsbedarf Rechnungtragen - Sach- und Personalkostenzuschussfür den Verein Frauen helfen Frauen e. V. er-höhen (E 122)
- Frauen helfen Frauen e. V. Frankfurt/Autono-mes Frauenhaus (E 163)
- Weitere Planstelle für Verein Frauen helfenFrauen e. V. (E 189)
Bericht des Magistrats vom 13.07.2009, B 583
29. Plätze für unter Dreijährige in Kalbach/RiedbergBericht des Magistrats vom 20.07.2009, B 591
30. Maßnahmen zur Steigerung der Masern-ImpfquoteBericht des Magistrats vom 20.07.2009, B 593
31. Schulwettbewerb „Starke Schule“Bericht des Magistrats vom 20.07.2009, B 603
32. Frühkindliche naturwissenschaftliche BildungBericht des Magistrats vom 20.07.2009, B 604
33. Auswirkungen der Mehrwertsteueranhebungauf die Essensverpflegung in SchulenBericht des Magistrats vom 20.07.2009, B 605
34. Integration in den Arbeitsmarkt über Arbeits-gelegenheiten der Stadt FrankfurtBericht des Magistrats vom 20.07.2009, B 608
35. Keine Verantwortlichkeit für die Ableistung vonSozialstunden?Bericht des Magistrats vom 20.07.2009, B 609
36. Teilfortschreibung des Schulentwicklungs-planes A für den Bereich RiedbergBericht des Magistrats vom 20.07.2009, B 613
37. Betreuungsangebot für Kinder unter dreiJahren auch in Kalbach schaffen und die Zahlder Kindergartenplätze erhöhenBericht des Magistrats vom 20.07.2009, B 615
38. Umgestaltung des Hülya-PlatzesBericht des Magistrats vom 20.07.2009, B 616
39. Kommunale Wohnraumversorgung:Jahresbericht 2008Bericht des Magistrats vom 20.07.2009, B 621
40. Broschüren der Wirtschaftsförderung vorVeröffentlichung autorisierenBericht des Magistrats vom 27.07.2009, B 623
41. Arbeit der Frauenkommission in die Öffentlich-keit rückenBericht des Magistrats vom 27.07.2009, B 626
42. Damit es ein guter Start wird -Schulbusse für alle Schüler des neuenRiedberg-GymnasiumsBericht des Magistrats vom 27.07.2009, B 627
43. CleverCard auch für Kinder und Jugendlichemit Frankfurt-Pass ermöglichenBericht des Magistrats vom 27.07.2009, B 631
44. „RömerTV“Antrag der FDP vom 17.06.2009, NR 1444
45. Mehr Sprachsensibilität bitte -Menschen sind kein Humankapital!Antrag der Linken vom 18.06.2009, NR 1445
46. Schulwahl und Platzangebot -Klarheit bei der Schulentwicklung schaffenAntrag der SPD vom 03.06.2009, NR 1446
47. Mehrwertsteuer für Arzneimittel muss von19 auf 7 Prozent sinkenAntrag der Linken vom 19.06.2009, NR 1447
48. Unterstützung der IGS Herder für die Anerken-nung als gebundene GanztagsschuleAntrag der FAG vom 23.06.2009, NR 1452
49. Ärzteverzeichnis für Frankfurt am MainAntrag der SPD vom 24.06.2009, NR 1457
50. Verwaltungsnotdienste bei Sterbefällen aucham WochenendeAntrag der SPD vom 24.06.2009, NR 1458
51. Schule und Jugendhilfe im WandelAntrag der CDU, Grüne vom 24.06.2009,NR 1459
52. „Migrationshintergrund“:Begriffsverwendung in Berichten des MagistratsAntrag vom 24.06.2009, NR 1461
53. Gründung der Projektgesellschaft Dom-RömerGmbHAntrag der FAG vom 06.07.2009, NR 1473
54. Gründung der Dom-Römer GmbHAntrag der CDU, Grüne vom 08.07.2009,NR 1478
18.08.2009 / Nr. 34, 140. Jhg. Amtsblatt / Seite 765
55. Gesellschaftsvertrag Dom-Römer GmbHAntrag der Freien Wähler vom 09.07.2009,NR 1481
56. Islamische Religionskunde als Modellversuchin FrankfurtAntrag der SPD vom 08.07.2009, NR 1485
57. Kommunale Politik transparenter machen -Magistratsberichte lesefreundlicher gestaltenAntrag der Linken vom 16.07.2009, NR 1488
58. Aufnahme der im Eigentum der WohnheimGmbH befindlichen Siedlung Griesheim-Süd, Am Schafberg, in das „FrankfurterProgramm - Aktive Nachbarschaft“ (ehemals„Frankfurt - Soziale Stadt - Neue Nachbar-schaften“)Anregung des OBR 6 vom 23.06.2009,OA 924
59. Sicherstellung des Betriebes einer neuenKindertageseinrichtung des Vereins Träger55 e.V. in der Hedderichstraße 71Anregung des OBR 5 vom 26.06.2009,OA 940
60. Nachsorgemanagement für das Projekt„Aktive Nachbarschaft“ im Mainfeld sicherstellenAnregung des OBR 5 vom 26.06.2009,OA 941
61. Fahrpreiserhöhungen des RMV verhindern -Preise für Kinder und Jugendliche reduzieren!Anregung des OBR 7 vom 30.06.2009,OA 944
62. 1-Feld-Turnhalle Astrid-Lindgren-SchuleAnregung des OBR 9 vom 02.07.2009,OA 945
gez. Enis GülegenVorsitzender der KAV
Bekanntmachung von öffentlichenAusschreibungen
Alle öffentlichen Ausschreibungen der StadtFrankfurt am Main finden Sie im Internet unterwww.vergabe.stadt-frankfurt.de.
Öffentliche Ausschreibungen
Amt für multikulturelleAngelegenheiten,Lange Straße 25 - 27– Durchführung von Kursen„Mama lernt Deutsch - Papa auch” –Öffentliche Ausschreibung Nr. 20-2009-00153
a) Vergabestelle:Stadt Frankfurt am Main, Abt. 10AAmt für multikulturelle AngelegenheitenLange Straße 25 - 2760311 Frankfurt am MainTelefon: 069 / 212 - 71 939Telefax: 069 / 212 - 37 946E-Mail: h.richter-dikkaya@stadt-frankfurt.de
Angebote sind einzureichen bei:Hauptamt, Abt. 10.12.2, Limpurgergasse 8,60275 Frankfurt am Main
Zuschlagserteilende Stelle:siehe oben
b) Art der Vergabe:Öffentliche Ausschreibung
c) Art, Umfang und Ort der Leistung:Durchführung von Kursen: „Mama lernt Deutsch -Papa auch”
Menge und Umfang:max. 3.000 Unterrichtsstunden
Ort der Leistung:Frankfurt am Main, Schulen, Kindertageseinrich-tungen, MigrantInnenvereine
d) Losweise Vergabe: nein
e) Beginn der Liefer-/Leistungsfrist: 01.01.2010Ende der Liefer-/Leistungsfrist: 31.12.2010
f) Stelle zur Anforderung derVerdingungsunterlagen:siehe Vergabestelle
Tag, bis zu dem die Anforderung möglich ist:11.09.2009
g) Stelle zur Einsichtnahme in dieVerdingungsunterlagen:siehe Vergabestelle
h) Betrag etwaiger Vervielfältigungskosten,Zahlungsbedingungen:Die Unterlagen werden kostenfrei abgegeben.
i) Ablauf der Frist zur Einreichungder Angebote: 18.09.2009, 00.00 Uhr
k) Höhe der geforderten Sicherheitsleistungen:–
l) Wesentliche Zahlungsbedingungen:–
m) Geforderte Unterlagen zur Beurteilungder Eignung der Bieter:siehe Verdingungsunterlagen
n) Ablauf der Zuschlags-und Bindefrist: 30.10.2009
o) Nichtberücksichtigte Angebote unterliegen denVorschriften des § 27 VOL/A.
DER MAGISTRATAmt für multikulturelleAngelegenheiten
Seite 766 / Amtsblatt 18.08.2009 / Nr. 34, 140. Jhg.
GrünflächenamtSindlinger MainuferSanierung des Mainuferweges– Landschaftsbauarbeiten –Öffentliche Auschreibung Nr. 67-2009-00126
a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle):Stadt Frankfurt am MainGrünflächenamtMörfelder Landstraße 660598 Frankfurt am MainTelefon: 069 / 212 - 30 289Telefax: 069 / 212 - 39 930E-Mail: martin.walter@stadt-frankfurt.de
b) Vergabeverfahren:Öffentliche Ausschreibung, VOB/AVergabenummer: 67-2009-00126
c) Art des Auftrags:
Ausführung von Bauleistungen
Planung u. Ausführung von Bauleistungen
Erstellung einer baulichen Anlage
Planung und Erstellung einer baulichenAnlage
Bauleistungen durch Dritte
d) Ort der Ausführung:Sindlinger Mainufer
e) Art und Umfang der Leistung,allgemeine Merkmale der baulichen Anlage:Sanierung des Mainuferweges
Art der Leistung:Landschaftsbauarbeiten
Umfang der Leistung:
3.500 m2 wassergebundene Deckeausbauen
3.300 m2 Asphalttragdeckschichteinbauen
f) Aufteilung in Lose: Nein
Ja, Angebote können ab-gegeben werden für
ein Los
mehrere Lose
alle Lose
g) Erbringen von Planungs-leistungen:
Nein
Ja
h) Ausführungsfrist:Beginn derAusführungsfrist: 09.11.2009Ende derAusführungsfrist: 11.12.2009
i) Anforderung der Verdingungsunterlagen:Anforderung bis: 07.09.2009bei: siehe a)
j) Entgelt für die Verdingungsunterlagen:Vergabenummer: 67-2009-00126Höhe desEntgeltes: 15,00Währung: EuroZahlungsweise: BanküberweisungEmpfänger: Kassen- und Steueramt
der Stadt Frankfurt am MainKontonummer: 2-609BLZ, Geldinstitut: 500 100 60
Postbank AGFrankfurt am Main
Hinweis:Angabe auf dem Beleg:„0670/50990000/1.22.09.01.04/670012,67-2009-00126, Sindlinger Mainufer.“
Nach Vorliegen des quittierten Einzahlungsbelegeswerden die Ausschreibungsunterlagen zugeschickt.
Kostenloser Abruf ist möglich unterwww.stadt-frankfurt.de/vergabewesen.
Dort steht auch das Programm Offerte_L zur Be-arbeitung von GAEB-Dateien zumHerunterladen bereit.
o) Angebotseröffnung:Datum: 09.09.2009Uhrzeit: 09.00 UhrOrt: Submissionsstelle
t) Ablauf der Zuschlags-und Bindefrist: 09.12.2009
v) Sonstige Angaben:Auskünfte zum Verfahren und zum technischenInhalt erteilt:Martin Walter, Grünflächenamt,Mörfelder Landstraße 6, 60598 Frankfurt am Main,Telefon: 069 / 212 - 30 289,Telefax: 069 / 212 - 39 930,E-Mail: martin.walter@stadt-frankfurt.de
Nachprüfungsstelle nach § 31 VOB/A:Regierungspräsidium Darmstadt,Dezernat III 31.4, 64278 Darmstadt,Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1 - 3,Telefax: 06 151 / 12 - 5 816.
DER MAGISTRATGrünflächenamt
HochbauamtSchule für Praktisch Bildbare Nied,Werner-Bockelmann-Straße 3– Kleinkältetechnik und Kühlzellenbau –Öffentliche Ausschreibung Nr. 65-2009-00232
a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle):Stadt Frankfurt am MainHochbauamtGerbermühlstraße 4860594 Frankfurt am MainTelefon: 069 / 212 - 34 898Telefax: 069 / 212 - 47 945E-Mail: projektleitung_ck@stadt-frankfurt.de
b) Vergabeverfahren:Öffentliche Ausschreibung, VOB/AVergabenummer: 65-2009-00232
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18.08.2009 / Nr. 34, 140. Jhg. Amtsblatt / Seite 767
c) Art des Auftrags:
Ausführung von Bauleistungen
Planung u. Ausführung von Bauleistungen
Erstellung einer baulichen Anlage
Planung und Erstellung einer baulichenAnlage
Bauleistungen durch Dritte
d) Ort der Ausführung:Werner-Bockelmann-Straße 3,65934 Frankfurt am Main
e) Art und Umfang der Leistung,allgemeine Merkmale der baulichen Anlage:Neubau Schule für Praktisch Bildbare Nied
Art der Leistung:Kleinkältetechnik und Kühlräume zur Cafeteria /Versorgungsküche
Umfang der Leistung:
Kleinkältetechnik und Kühlzellenbau
1 Stk. Kühlzellenkombination(Plus- und Tiefkühlung)
1 Stk. Verbundanlage für 3 Kühl-stellen und 1 Kühlraum
1 Stk. Einzelaggregat für Tiefkühlung
ca. 40 lfm Kältetrasse
Hinweis:Wir schreiben im LV: Installationspläne: 14 Tagenach Auftragserteilung
Die Ausschreibungsunterlagen können kostenfreionline unter www.vergabe.stadt-frankfurt.deheruntergeladen werden.
f) Aufteilung in Lose: Nein
Ja, Angebote können ab-gegeben werden für
ein Los
mehrere Lose
alle Lose
g) Erbringen von Planungs-leistungen:
Nein
Ja
h) Ausführungsfrist:Beginn derAusführungsfrist: 15.03.2010Ende derAusführungsfrist: 31.08.2010
i) Anforderung der Verdingungsunterlagen:Anforderung bis: 11.09.2009bei: siehe a)
j) Entgelt für die Verdingungsunterlagen:Vergabenummer: 65-2009-00232Höhe desEntgeltes: 25,00Währung: EuroZahlungsweise: BanküberweisungEmpfänger: Kassen- und Steueramt
der Stadt Frankfurt am Main
Kontonummer: 2-609BLZ, Geldinstitut: 500 100 60
Postbank AGFrankfurt am Main
Hinweis:Angabe auf dem Beleg: „5099 AUS 0232“
Nach Vorliegen des quittierten Einzahlungsbelegeswerden die Ausschreibungsunterlagenzugeschickt.
o) Angebotseröffnung:Datum: 15.09.2009Uhrzeit: 10.30 UhrOrt: Hochbauamt,
Gerbermühlstraße 48,Submissionsstelle,Erdgeschoss,60594 Frankfurt am Main
t) Ablauf der Zuschlags-und Bindefrist: 12.11.2009
v) Sonstige Angaben:Auskünfte zum Verfahren und zum technischenInhalt erteilt:Christian Knecht, Hochbauamt,Gerbermühlstraße 48, 60594 Frankfurt am Main,Telefon: 069 / 212 - 34 898,Telefax: 069 / 212 - 47 945,E-Mail: projektleitung_ck@stadt-frankfurt.de
Nachprüfungsstelle nach § 31 VOB/A:Regierungspräsidium Darmstadt,Dezernat III 31.4, 64278 Darmstadt,Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1 - 3,Telefax: 06 151 / 12 - 5 816.
DER MAGISTRATHochbauamt
Jugend- und Sozialamt– Beförderung von Personen mitSchwerkörperbehinderungen mitHilfe von Spezialfahrzeugen –Offenes Verfahren Nr. 20-2009-00154 nach VOL/AAbschnitt 2
1.1) Name/Anschrift öffentlicher Auftraggeber:Stadt Frankfurt am MainJugend- und SozialamtFachreferat Verwaltung 51.F21.1Eschersheimer Landstraße 241- 24960320 Frankfurt am MainTelefon: 069 / 212 - 44 548Telefax: 069 / 212 - 97 - 30 757E-Mail: verwaltung.amt51@stadt-frankfurt.deInternet: www.frankfurt.de
1.2) Nähere Auskünfte sind erhältlich bei:siehe 1.1
1.4) Angebote sind an folgende Anschriftzu schicken:siehe 1.1
1.5) Die vollständige Veröffentlichung findenSie unter:1. www.simap.eu.int2. www.vergabe.stadt-frankfurt.de3. www.had.de
x
x
x
Seite 768 / Amtsblatt 18.08.2009 / Nr. 34, 140. Jhg.
2.1) Vergabenummer:20-2009-00154
2.2) Art des Auftrages:Dienstleistungskategorie: 25
2.2) Beschreibung des Gegenstandes/des Auftrages:Beförderung von Personen mit Schwerkör-perbehinderungen mit Hilfe von Spezialfahr-zeugen
2.3) Ort der Ausführung der Lieferungbzw. Dienstleistung:Frankfurt am Main und Städte und Gemeindengem. Leistungsverzeichnis
2.4) Gesamtmenge bzw. Gesamtumfang:ca. 50.000 Fahrten pro Jahr
CPV-Referenznummer(n):60130000-8
3.1) Schlusstermin für den Eingang der Angebote:15.10.2009, 12.00 Uhr
3.2) Auftragsdauer bzw. Frist für Durchführungdes Auftrages:01.01.2010 bis 31.12.2013
DER MAGISTRATJugend- und Sozialamt
Stadtplanungsamt– Kernbereichsmanagement imRahmen des Städtebauförderungs-programms –Verhandlungsverfahren Nr. 20-2009-00150 nachVergabebekanntmachung nach VOL/A Abschnitt 2
1.1) Name / Anschrift öffentlicher Auftraggeber:Magistrat der Stadt Frankfurt am MainStadtplanungsamtBraubachstraße 1560311 Frankfurt am MainTelefon: 069 / 212 - 30 418Telefax: 069 / 212 - 30 761E-Mail: gilbert.mayr@stadt-frankfurt.de
1.2) Nähere Auskünfte sind erhältlich bei:Siehe 1.1
1.4) Angebote sind an folgende Anschriftzu schicken:BSMF mbHUhlandstraße 1160314 Frankfurt am Main
1.5) Die vollständige Veröffentlichung finden Sieunter:1. www.simap.eu.int2. www.vergabe.stadt-frankfurt.de3. www.had.de
2.1) Vergabenummer: 20-2009-00150
2.2) Art des Auftrages:Dienstleistungskategorie: 12
2.2) Beschreibung des Gegenstandes /des Auftrages:Kernbereichsmanagement im Rahmen desStädtebauförderungsprogrammes aktive Kern-bereiche Frankfurt am Main Fechenheim
2.3) Ort der Ausführung der Lieferung bzw.Dienstleistung:Frankfurt am Main
2.4) Gesamtmenge bzw. Gesamtumfang:Die Stadt Frankfurt am Main wurde Ende 2008mit dem Kernbereich des Stadtteils Fechenheimin das neue Städtebauförderungsprogramm„Aktive Kernbereiche in Hessen“ aufgenommen.
Informationen zum Förderprogramm könnenunter www.aktive.kernbereiche-hessen.de ab-gerufen werden.
Ziel des Programms ist es, zentrale Versor-gungsbereiche, die von Funktionsverlusten -insbesondere gewerblichem Leerstand - be-droht oder betroffen sind, als Standorte für Wirt-schaft und Kultur sowie als Orte zum Wohnen,Arbeiten und Leben zu erhalten und zu entwi-ckeln. Kennzeichen des Programms ist dieProgrammvorbereitung und -umsetzung inöffentlich-privater Partnerschaft, ein integrierterAnsatz, der die Gesamtheit der Funktionen derKernbereiche und ihre Rolle in der Gesamtstadtim Blick hat, Impulsprojekte, um eine nachhal-tige Entwicklung der Fördergebiete anzustoßenbzw. zu unterstützen und eine breite Mitwir-kungsbereitschaft allem der privaten Akteure –auch im Hinblick auf Folgeinvestitionen – aus-zulösen sowie ein Verfügungsfonds, über dendie lokalen Kooperationspartner entscheidenund aus dem nicht- investive Maßnahmen ge-fördert werden können.
Für Fechenheim bedeutet das: die Sicherungund Attraktivierung des Nahversorgungszen-trums im Bereich der Straße Alt-Fechenheim,die Verbesserung der Grundversorgung undSchaffung neuer Wohnangebote, die Aktivie-rung und Vernetzung von Akteuren und Initiati-ven, die städtebauliche Aufwertung durchEntwicklung der Eingangsbereiche, Aufwertungdes Straßenbildes und Schaffung neuer Treff-punkte im Freiraum
Das Kernbereichsmanagement hat die Auf-gabe, die Maßnahmen im Sinne dieser Ziele zubegleiten und zu bearbeiten.
Die Maßnahmen betreffen insbesondere fol-gende Bereiche:
- Aufwertung des öffentlichen Raums
- Instandsetzung und Modernisierung von dasStadtbild prägenden Gebäuden
- Bau- und Ordnungsmaßnahmen für die Wie-dernutzung von Grundstücken (auch Zwi-schennutzung)
- Citymanagement
- Öffentlichkeitsarbeit
- Fortschreibung des Integrierten Handlungs-konzepts
- Steuerungs- und Managementaufgaben
CPV-Referenznummer(n): 71410000-5
18.08.2009 / Nr. 34, 140. Jhg. Amtsblatt / Seite 769
3.1) Schlusstermin für den Eingang der Teilnahme-anträge:16.09.2009, 12.00 Uhr
3.2) Auftragsdauer bzw. Frist für Durchführung desAuftrages:–
DER MAGISTRATStadtplanungsamt
StadtschulamtStadtgebiet Frankfurt am Main– Lieferung, Montage und Entsorgungvon mobilen Sportgeräten –Offenes Verfahren Nr. 20-2009-00151 nach VOL/AAbschnitt 2
1.1) Name/Anschrift öffentlicher Auftraggeber:Stadt Frankfurt am MainStadtschulamtSeehofstraße 4160594 Frankfurt am MainTelefon: 069 / 212 - 44 063Telefax: 069 / 212 - 46 652E-Mail: ausschreibung40.42@stadt-frankfurt.deInternet: www.frankfurt.de
1.2) Nähere Auskünfte sind erhältlich bei:siehe 1.1
1.4) Angebote sind an folgende Anschriftzu schicken:siehe 1.1
1.5) Die vollständige Veröffentlichung findenSie unter:1. www.simap.eu.int2. www.vergabe.stadt-frankfurt.de3. www.had.de
2.1) Vergabenummer:20-2009-00151
2.2) Art des Auftrages:Kauf
2.2) Beschreibung des Gegenstandes/des Auftrages:Lieferung, Montage und Entsorgung vonmobilen Sportgeräten
2.3) Ort der Ausführung der Lieferungbzw. Dienstleistung:Stadtgebiet Frankfurt am Main
2.4) Gesamtmenge bzw. Gesamtumfang:–
CPV-Referenznummer(n):37400000-2
3.1) Schlusstermin für den Eingang der Angebote:08.10.2009, 15.00 Uhr
3.2) Auftragsdauer bzw. Frist für Durchführungdes Auftrages:48 Monate
DER MAGISTRATStadtschulamt
FrankfurterKontraste
Portrait einer spannendenStadt, in der sich Skyline
und Apfelwein-Gemütlichkeit, Kommerz
und Kultur bestensergänzen
Bildband - 280 schwarz-weißeund farbige Fotos
5 Euro
Erhältlich im Werkstattladenim Frankfurt Forum
Römerberg 32Mo. – Fr. 10.00 – 18.00 Uhr
Sa. 11.00 – 16.00 Uhr
Presse- und InformationsamtTelefon 069 / 212 – 33 362
Seite 770 / Amtsblatt 18.08.2009 / Nr. 34, 140. Jhg.
1. Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 2009
Aufgrund der §§ 114a ff. der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 01.04.2005 (GVBl. I,S. 142) zuletzt geändert durch Gesetz vom 15.11.2007 (GVBl. I, S. 757) hat die Stadtverordnetenversammlungam 26.02.2009 folgende Haushaltssatzung beschlossen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009 wird
im Ergebnishaushalt
im ordentlichen Ergebnismit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 2.846,00 Mio. €mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 2.830,12 Mio. €
im außerordentlichen Ergebnismit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 0,00 Mio. €mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 0,00 Mio. €
mit einem Jahresergebnis (vor Rücklagen) von 15,87 Mio. €
und
die Entnahmen aus Rücklagen mit 12,16 Mio. €die Einstellungen in Rücklagen mit 0,13 Mio. €
somit mit einem Jahresergebnis nach Rücklagen von 27,90 Mio. €
im Finanzhaushalt
mit dem Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen aus laufenderVerwaltungstätigkeit auf 149,92 Mio. €
mit dem Gesamtbetrag der
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 93,31 Mio. €Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 393,55 Mio. €
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 58,36 Mio. €Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 58,36 Mio. €
mit einem Zahlungsmittelbedarf von 150,33 Mio. €
festgesetzt.
§ 2
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme im Haushaltsjahr 2009 zur Finanzierung von Investitionen undInvestitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird auf
58,36 Mio. €festgesetzt.
Darin sind Kredite aus dem Hessischen Investitionsfonds in der Ausgabe
Abteilung A 2,00 Mio. €Abteilung B 6,50 Mio. €Abteilung C 2,00 Mio. €
enthalten.
§ 3
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2009 zur Leistung von Auszahlungenin künftigen Jahren für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf
108,60 Mio. €festgesetzt.
§ 4
Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Haushaltsjahr 2009 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in An-spruch genommen werden dürfen, wird auf
500,00 Mio. €festgesetzt.
Haushaltssatzung undBekanntmachung der Haushaltssatzung
18.08.2009 / Nr. 34, 140. Jhg. Amtsblatt / Seite 771
§ 5
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2009 wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuera) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) 175 v. H.b) für Grundstücke (Grundsteuer B) 460 v. H.
2. Gewerbesteuer nach Gewerbeertrag 460 v. H.
§ 6
Es gilt der von der Gemeindevertretung am 26.02.2009 beschlossene Stellenplan.
§ 7
Für die Bewirtschaftung der Erträge und Aufwendungen, sowie der Einzahlungen und Auszahlungen und derVerpflichtungsermächtigungen gelten die Allgemeinen Bewirtschaftungsvorschriften.
Frankfurt am Main, den 25.03.2009
DER MAGISTRATPetra RothOberbürgermeisterin
2. Bekanntmachung der Haushaltssatzung
Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.
Die nach §114j Abs. 2 und § 114i Abs. 4 HGO erforderliche Genehmigung der Aufsichtsbehörde zu den Fest-setzungen in den §§ 2 und 3 der Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main für das Haushaltsjahr 2009 isterteilt.
Sie hat folgenden Wortlaut:
Hessisches Ministerium des Innern 31.07.2009und für SportPostfach 31 6765021 WiesbadenGz: IV 24 – 34 c 41.20.01
„Hiermit erteile ich die Genehmigung
1) zu den in § 2 der Haushaltssatzung der Stadt Frankfurt am Main vorgesehenen Kreditaufnahmen
für das Haushaltsjahr 2009 in Höhe von
58.360.000,-- €
(in Worten: Achtundfünfzig Millionen dreihundertsechzigtausend Euro)
gemäß § 114j Abs. 2 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)
2) zur Inanspruchnahme der in § 3 der vorgenannten Haushaltssatzung vorgesehenen Verpflichtungs-ermächtigungen
für das Haushaltsjahr 2009 in Höhe von
108.600.000,-- €
(in Worten: Einhundertundacht Millionen sechshunderttausend Euro)
gemäß § 114i Abs. 4 der Hessischen Gemeindeordnung.
gez. BouffierStaatsminister“
Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 19.08.2009 bis 27.08.2009 im Technischen Rathaus, Frankfurtam Main, Braubachstraße 15 (Pförtner) während der allgemeinen Dienstzeiten öffentlich aus.
Er kann auch im Rathaus, Eingang Römer (Pförtner) und Rathaus Nordbau, Paulsplatz 9 (Pförtner) eingese-hen werden.
Frankfurt am Main, den 18.08.2009
DER MAGISTRATIn Vertretung
gez. Prof. Dr. Semmelroth
Prof. Dr. SemmelrothStadtrat
Seite 772 / Amtsblatt 18.08.2009 / Nr. 34, 140. Jhg.
Der Entwurf des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans für das Gebiet des Ballungs-raums Frankfurt/Rhein-Main, bestehend aus dem
Regionalplan Südhessen – Text und Begründung, Umweltbericht und einer Karte, die jeweils aus dreiTeilkarten sowie zwei Legendenblättern besteht, sowie dem
Regionalen Flächennutzungsplan, bestehend aus der Begründung - Allgemeiner Teil, Gemeindeteilund Umweltbericht - sowie einer Hauptkarte und zwei Beikarten, die aus 18 Teilkarten sowie einemLegendenblatt besteht
liegt gem. § 10 Abs. 3a und 4 Hessisches Landesplanungsgesetz i. d. F. vom 12.12.2007 (GVBl I., S. 851 bzw.gem. § 3 (2) BauGB in der Zeit
vom 01. September 2009 bis 02. November 2009
bei folgenden Dienststellen und Verwaltungen öffentlich aus und kann in diesem Zeitraum zwischen Montag undFreitag während der angegebenen Zeiten eingesehen werden.
1. Regierungspräsidium Darmstadt, Abteilung III, 64283 Darmstadt, Wilhelminenstraße 1 - 3, Wilhelmi-nenhaus, 4. Obergeschoss, Zimmer 4.051, Mo. bis Do. von 08.00 Uhr bis 16.30 Uhr, Fr. von 08.00 Uhrbis 15.00 Uhr
2. Planungsverband Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main, Poststraße 16, 60329 Frankfurt am Main, Foyer,Mo. bis Do. von 09.00 Uhr bis 17.00 Uhr, Fr. von 09.00 Uhr bis 13.00 Uhr
3. Kreisausschuss des Kreises Bergstraße, Gräffstraße 5, Gebäude Graben 15, 64646 Heppenheim, Bür-gerbüro - Erdgeschoss, Mo. bis Mi. von 08.00 Uhr bis 17.00 Uhr, Do. von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr, Fr. von08.00 Uhr bis 12.00 Uhr
4. Kreissausschuss des Landkreises Darmstadt-Dieburg, Jägertorstraße 207, 64289 Darmstadt, Zimmer3004, Mo. bis Fr. von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr sowie nach telefonischer Vereinbarung (Telefon: 06 151 /881 – 1011)
5. Kreisausschuss des Kreises Groß-Gerau, Wilhelm-Seipp-Straße 4, 64521 Groß-Gerau, Raum 546(5. Stock), Mo. bis Fr. von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr, Mi. von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr
6. Kreisausschuss des Hochtaunuskreises, Ludwig-Erhard-Anlage 1 - 5, 61352 Bad Homburg, Haus 5,4. Stock, Zimmer 403; Mo. bis Mi. von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr und von 13.30 Uhr bis 16.00 Uhr, Do. von08.00 Uhr bis 12.00 Uhr und von 13.00 Uhr bis 17.00 Uhr sowie Fr. von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr
7. Kreisausschuss des Main-Kinzig-Kreises, Bauordnungsamt, Barbarossastraße 20, 63571 Gelnhausen,Zimmer-Nr. C 01.008, Mo. bis Do. von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr und von 13.00 Uhr bis 16.00 Uhr, Fr. von08.00 Uhr bis 12.00 Uhr
8. Kreisausschuss des Main-Taunus-Kreises, Bauaufsichtsamt / Planung, Am Kreishaus 1 - 5, 65719 Hof-heim, Zimmer 3.018, Mo. von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr, Di. von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr und von 13.30 Uhrbis 16.30 Uhr, Mi. von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr, Do. von 13.30 Uhr bis 17.30 Uhr, Fr. von 08.00 Uhr bis12.00 Uhr
9. Kreisausschuss des Odenwaldkreises, Michelstädter Straße 12, 64711 Erbach, Neubau, Stock II, Zim-mer 208, Mo., Di., Do. und Fr. von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr, Do. von 14.00 Uhr bis 17.30 Uhr
10. Kreisausschuss des Kreises Offenbach, Fachdezernat Bauaufsicht, Werner-Hilpert-Straße 1, 63128 Diet-zenbach, 3. Obergeschoss – Raum 3 D 21 , Mo. bis Fr. von 08.00 Uhr bis 16.00 Uhr
11. Kreisausschuss des Rheingau-Taunus-Kreises, Heimbacher Straße 7, 65307 Bad Schwalbach, ZimmerI.219, Mo. bis Fr. von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr
12. Kreisausschuss des Wetteraukreises, Dienstleistungszentrum – Gebäude A, Europaplatz, 61169 Fried-berg, Mo. bis Mi. von 07.30 Uhr bis 16.00 Uhr, Do. von 07.30 Uhr bis 18.00 Uhr, Fr. von 07.30 bis 12.30Uhr
13. Allen Stadt- und Gemeindeverwaltungen des Regierungsbezirks Darmstadt
In dieser Zeit sind der Entwurf des Regionalplans Südhessen / RegFNP und der Umweltbericht auch auf denInternetseiten des Regierungspräsidiums Darmstadt und des Planungsverbandes Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main unter den Adressen www.rp-darmstadt.hessen.de und www.planungsverband.de eingestellt.
Amtliche Bekanntmachung
18.08.2009 / Nr. 34, 140. Jhg. Amtsblatt / Seite 773
Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind für den RegFNP im Gebiet des Ballungsraums Frank-furt/Rhein-Main verfügbar:Es handelt sich um die wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange ins-besondere zu den Schutzgütern Boden, Wasser, Luft, Klima, Landschaft, Tiere und Pflanzen, Kultur- und Sach-güter.
Bei der Stadt Frankfurt am Main liegen die obengenannten Unterlagen im Technischen Rathaus der StadtFrankfurt am Main, Braubachstraße 15, 60311 Frankfurt am Main, Erdgeschoss (Infothek), im gleichen Zeitraumwährend der Dienststunden
montags, dienstags, donnerstags und freitagsin der Zeit von 07.10 Uhr bis 15.40 Uhrsowie mittwochsvon 07.10 Uhr bis 19.00 Uhr
zur Einsicht aus.
Der RegFNP für das Gebiet des Ballungsraumes Frankfurt/Rhein-Main befindet sich gleichzeitig im Verfahrennach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB (öffentliche Auslegung und Behördenbeteiligung).
Stellungnahmen können bis zu zwei Wochen nach Beendigung der Auslegung bei den obengenannten Stel-len textlich (auch elektronisch) vorgebracht oder zur Niederschrift erklärt werden. Nicht fristgerecht abgege-bene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.
Frankfurt am Main, den 30. Juli 2009
DER MAGISTRATStadtplanungsamt
Das beim Stadtgesundheitsamt geführte Dienstsiegelmit der Nummer 967 wird mit Wirkung vom 29.06.2009für kraftlos erklärt.
Das Dienstsiegel Nr. 967 hat einen Durchmesser von35 mm und zeigt den städtischen Adler mit der Um-schrift „STADT FRANKFURT AM MAIN(STADTGESUNDHEITSAMT)“.
Jede weitere Benutzung des oben aufgeführten Dienst-siegels wird strafrechtlich verfolgt.
Frankfurt am Main, den 27.07.2009
DER MAGISTRATStadtkämmerei
Verlust eines Dienstsiegels
Am Samstag, dem 22. August 2009 findet ab 09.00Uhr im Fundbüro des Ordnungsamtes, Kleyerstraße 86,eine Versteigerung statt.
Versteigert werden allgemeine Fundgegenstände,Uhren, Schmuck, die in der Zeit vom 01.01.2009 bis28.02.2009 beim Fundbüro abgegeben wurden undkeinem Empfangsberechtigten ausgehändigt werdenkonnten. Bei dieser Versteigerung werden keine Fahr-räder versteigert.
Die Empfangsberechtigten werden aufgefordert, biszum 21.08.2009, 12.00 Uhr, beim Fundbüro des Ord-nungsamtes, Kleyerstraße 86, 60326 Frankfurt amMain, ihre Rechte geltend zu machen.
DER MAGISTRATOrdnungsamt
Versteigerung von Fundsachen
SS uu rr ffee nn SS ii ee aa uu ff uu nn ss ee rree rr WWee ll ll ee !!
www.frankfurt.de
I
Seite 774 / Amtsblatt 18.08.2009 / Nr. 34, 140. Jhg.
Straßenbenennung undAngaben zum amtlichen Straßenverzeichnis
I. Straßenbenennung
1. Neubenennung von Straßen
Ortsbezirk 6Stadtbezirk 592 (Höchst)
Stadtbezirk 531 (Schwanheim)
Die nachfolgend aufgeführten, unbenannten Straßen im Bereich des Industrieparks Höchst werden nach Per-sonen, die sich in der Hoechster Firmengeschichte verdient gemacht haben, benannt:
a. Die unbenannte Straße im westlichen Bereich des Industrieparks Höchst, Zufahrt zum Tor West, wird be-nannt nach dem ersten Werksarzt der Farbwerke Hoechst, Dr. med.Wilhelm Grandhomme, geb. 1834, gest.1907, in „Wilhelm-Grandhomme-Straße“.
b. Die unbenannte Straße im südlichen Bereich des Industrieparks Höchst, zwischen dem Kelsterbacher Wegund dem Tor Süd, wird benannt in „Südallee“.
c. Die unbenannte Straße im südlichen Bereich des Industrieparks Höchst, zwischen der Südallee und demTor Süd-West, wird benannt nach dem ersten Forschungsleiter der Hoechst AG, Prof. Dr. Otto Horn, geb.1904, gest. 1991, in „Otto-Horn-Straße“.
18.08.2009 / Nr. 34, 140. Jhg. Amtsblatt / Seite 775
d. Die unbenannte Straße im südöstlichen Bereich des Industrieparks Höchst, zwischen der Südallee und demTor K801, wird benannt nach der ersten Werksärztin der Farbwerke Hoechst, Dr. med. Elisabeth Kuhn, geb.1885, gest. 1977, in „Elisabeth-Kuhn-Straße“.
e. Die unbenannte Straße im südöstlichen Bereich des Industrieparks Höchst, zwischen dem Tor K801 unddem Tor H831, wird benannt nach dem Chemiker Dr. Robert Julius Schnitzer, geb. 1894, gest. 1987, in„Robert-Schnitzer-Straße“.
Der Benennung liegt der Initiativ-Beschluss des Ortsbeirats 6 vom 23.06.2009, OI 79 zugrunde.
2. Löschung von Bezeichnungen
Die nichtamtlichen Bezeichnungen der Werften: „Werft - *Düsseldorfer Werft“ und „Werft - *Krefelder Werft“im Amtlichen Straßenverzeichnis der Stadt Frankfurt am Main werden gelöscht, da sie nach dem Umbau desHafens nicht mehr existieren.
II. Das Straßenverzeichnis
- 19. Auflage von 2002 - alphabetischer Teil ist wie folgt zu berichtigen bzw. zu ergänzen:
1. Neubenennung von Straßen
2. Löschung von Bezeichnungen
Frankfurt am Main, 18.08.2009
DER MAGISTRATStadtvermessungsamtBürgeramt, Statistik und Wahlen
Str
aß
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Namen der StraßenWege, Plätze
Ort
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Sozialrathaus
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Stadtteil
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eit
za
hl
3591 Wilhelm-Grandhomme-Straße 6 46 592 17 Höchst 6 C Höchst 65931
3592 Otto-Horn-Straße 6 38 531 10 Sachsenhausen 6 A Schwanheim 60529
3593 Südallee 6 38 531 10 Sachsenhausen 6 A Schwanheim 60529
3594 Elisabeth-Kuhn-Straße 6 38 531 10 Sachsenhausen 6 A Schwanheim 60529
3595 Robert-Schnitzer-Straße 6 38 531 10 Sachsenhausen 6 A Schwanheim 60529
0674Werft-
*Düsseldorfer Werft- Name und alle Angaben sind zu streichen -
1495Werft-
*Krefelder Werft- Name und alle Angaben sind zu streichen-
Seite 776 / Amtsblatt 18.08.2009 / Nr. 34, 140. Jhg.
Gemäß § 3 Eigenbetriebsgesetz (EigBGes) vom 09.06.1989 (GVBl. I, S. 154), zuletzt geändert durch Gesetzvom 21.03.2005 (GVBl. I, S. 218) in Verbindung mit § 7 der Betriebssatzung für die Volkshochschule Frankfurtam Main vom 19.11.1998, zuletzt geändert durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 1369 vom01.02.2007 (Abl. Ffm. Nr. 12/2007, Seite 315) wird der Eigenbetrieb Volkshochschule Frankfurt am Main durchdie Betriebsleiterin Frau Barbara Cakir-Wahl vertreten. In Geschäften der laufenden Betriebsführung ist dieBetriebsleiterin zur unbegrenzten Alleinvertretung befugt. Weiter wurden folgenden Mitarbeiterinnen undMitarbeitern der Volkshochschule Frankfurt am Main von der Betriebsleitung zur Vornahme von Geschäften derlaufenden Betriebsführung die Vertretungsbefugnis für verpflichtende Erklärungen / Bestellbefugnis erteilt:
Vertretungsbefugnis(Abgabe rechtsverbindlicher Erklärungen / Bestellbefugnis)
für die Volkshochschule Frankfurt am Main
Lfd.-Nr. Name Vertretungsberechtigung
1 VerwaltungsleiterMagistratsrat Ulrich Scherbartha) Alleinvertretungb) Mitzeichnung durch einen Vertretungsberichtigten
Ziff. 2, 3 oder 4
a) bis 50.000 EURb) unbegrenzt
2 FachbereichsleiterDanijel Dejanovica) Alleinvertretungb) Mitzeichnung durch einen Vertretungsberichtigten
Ziff. 1, 3 oder 4
a) bis 50.000 EURb) unbegrenzt
3 Sachgebietsleiterin Personal- und KursleiterserviceAmtsrätin Nadine Herchera) Alleinvertretungb) Mitzeichnung durch einen Vertretungs-
berechtigten Ziff. 1, 2 oder 4
a) bis 25.000 EURb) unbegrenzt
4 Stellv. Sachgebietsleiterin Personal- und Kursleiter-serviceAmtfrau Katja Predikanta) Alleinvertretungb) Mitzeichnung durch einen Vertretungs-
berechtigten Ziff. 1, 2, oder 3
a) bis 15.000 EURb) unbegrenzt
5 KursleiterserviceBüroangestellte Karmela DejanovicHonorarverträge bis 3.000 EUR
6 KursleiterserviceBüroangestellte Lisa ViehmannHonorarverträge bis 3.000 EUR
7 KursleiterserviceBüroangestellte Simone FischerHonorarverträge bis 3.000 EUR
Frankfurt am Main, 01.07.2009
Barbara Cakir-WahlDirektorin
18.08.2009 / Nr. 34, 140. Jhg. Amtsblatt / Seite 777
Die Stadtverwaltung Frankfurt am Maingedenkt ehrend ihrer Verstorbenen
04.07.2009 Hoffmann, MargotAngestellteStadtschulamt93 Jahre
04.07.2009 Hofmeister, AnnelieseAngestellteStraßenverkehrsamt73 Jahre
04.07.2009 Kuppe, ElfriedeBüchereiangestellteStadtbücherei92 Jahre
07.07.2009 Gauger, AnatolTechnischer Oberamtsratehem. Stadtbahnbauamt80 Jahre
08.07.2009 Peukert, GerdaAngestellteHochbauamt73 Jahre
09.07.2009 Groh, KarlLtd. MagistratsdirektorPersonal- undOrganisationsamt80 Jahre
09.07.2009 Vormwald, GeorgBaukontrolleurBauaufsicht74 Jahre
10.07.2009 Burkert, JakobSchulhausverwalterStadtschulamt83 Jahre
12.07.2009 Weiss, OlgaNäherinJugend- und Sozialamt85 Jahre
15.07.2009 Neumann, Baldur
Oberfeuerwehrmann
Branddirektion
66 Jahre
19.07.2009 Geber, Berthold
Baudirektor
Amt für Straßenbau undErschließung
90 Jahre
20.07.2009 Lotz, Georg
Bautechniker
HFM Hafen Frankfurt(Hafenbetriebe)
79 Jahre
24.07.2009 Büttner, Heinrich
Angestellter
Jugend- und Sozialamt
77 Jahre
24.07.2009 Christ, Peter
Angestellter
Stadtbücherei
67 Jahre
25.07.2009 Harms, Karlheinz
Führungsmessgehilfe
Stadtvermessungsamt
80 Jahre
27.07.2009 Schulmeyer, Heinz
Angestellter
Hochbauamt
74 Jahre
29.07.2009 Keller, Herbert
Brandmeister
Branddirektion
71 Jahre
Im Ruhestand verstorben
Seite 778 / Amtsblatt 18.08.2009 / Nr. 34, 140. Jhg.
Stadt Frankfurt am Main – Presse- und Informationsamt60021 Frankfurt, Postfach 102121 – 4811 –
(Anschriftenfeld)
Inhalt� Öffentliche Sitzungen der Ortsbeiräte
(auf den Seiten 755 bis 763)
� Kommunale Ausländer- und Ausländerinnen-vertretung – 38. öffentliche, ordentlichePlenarsitzung(auf den Seiten 763 bis 765)
� Öffentliche Ausschreibungen(auf den Seiten 765 bis 769)
� Haushaltssatzung und Bekanntmachung derHaushaltssatzung(auf den Seiten 770 bis 771)
� Amtliche Bekanntmachung(auf den Seiten 772 bis 773)
� Verlust eines Dienstsiegels(Seite 773)
� Versteigerung von Fundsachen(Seite 773)
� Straßenbenennung und Angaben zumamtlichen Straßenverzeichnis(auf den Seiten 774 bis 775)
� Vertretungsbefugnis (Abgabe rechtsverbindli-cher Erklärungen / Bestellbefugnis) für dieVolkshochschule Frankfurt am Main(Seite 776)
� Die Stadtverwaltung Frankfurt am Maingedenkt ehrend ihrer Verstorbenen(Seite 777)
� Änderung in der Zusammensetzung desOrtsbeirates im Ortsbezirk 5(Seite 778)
Herausgegeben vom Magistrat der Stadt Frankfurt am Main. Redaktion: Presse- und Informationsamt, Römer-berg 32, 60275 Frankfurt am Main, Angelika Frischkorn, Telefon 069 / 212 - 34 050, Telefax 069 / 212 - 34 124.E-Mail: amtsblatt.amt13@stadt-frankfurt.de, Internet: www.frankfurt.de. Herstellung, Druck und Abonnement-verwaltung: Verlag + Druck Linus Wittich KG, Industriestraße 9 - 11, 36358 Herbstein. Bezug: Das „Amtsblattder Stadt Frankfurt am Main” erscheint wöchentlich. Der Bezugspreis (inkl. 7% Mehrwertsteuer) beträgt 104,-Euro im Jahr. Das Abonnieren erfolgt in der Regel gegen Erteilung einer Einzugsermächtigung. Neubestel-lungen sind jederzeit möglich; Kündigungen des Abonnements sind schriftlich - sechs Wochen zum 1. Juli oder1. Januar jeden Jahres - an das Presse- und Informationsamt, Römerberg 32, 60275 Frankfurt am Main, zurichten. Einzelexemplare des Amtsblattes können beim Presse- und Informationsamt unter der oben genann-ten Adresse persönlich gegen Barzahlung oder schriftlich gegen Vorausscheck zum Preis von 2,- Euro proHeft zzgl. 1,45 Euro Versandkosten pro Heft, erworben werden. Anschriftenänderungen, Reklamationen undsonstige Änderungen der Bezieherdaten bitte an das Presse- und Informationsamt richten.
In der Zusammensetzung des am 26. März 2006 ge-wählten Ortsbeirates ist folgende Änderung eingetre-ten:
Die gemäß dem Wahlvorschlag der SPD bei der Orts-beiratswahl am 26. März 2006 im Ortsbezirk 5 ge-wählte Bewerberin Frau Sylvia-Verena Raabe ist ausdem Ortsbeirat ausgeschieden.
An ihre Stelle tritt:
HerrPeter HeinrichBornemannstraße 2560599 Frankfurt am Main
Gemäß § 34 Abs. 4 des Hessischen Kommunalwahl-gesetzes (KWG) sind gegen die Feststellung der Ge-meindewahlleiterin die Rechtsmittel nach §§ 25 bis 27KWG gegeben. Gegen die Gültigkeit der Wahl kannjede/r Wahlberechtigte binnen einer Ausschlussfristvon zwei Wochen nach der Bekanntmachung Ein-spruch erheben; der Einspruch ist schriftlich oder zurNiederschrift bei der Wahlleiterin einzureichen (Ge-schäftsstelle: Bürgeramt, Statistik und Wahlen, Zeil 3,60313 Frankfurt am Main).
Frankfurt am Main, 30.07.2009
DIE GEMEINDEWAHLLEITERINFehlerLtd. Magistratsdirektorin
Änderung in der Zusammensetzungdes Ortsbeirates im Ortsbezirk 5
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