2 gliederung ursachen der verschuldung die hipc-initiative entschuldung bringt etwas! ein neues...
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2
Gliederung
• Ursachen der Verschuldung• Die HIPC-Initiative• Entschuldung bringt etwas!• Ein neues Entwicklungsparadigma?• Kritik• Fazit• erlassjahr.de - Forderung
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1.Externe Ursachen
Ursachen der Verschuldung
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4Ursachen der Verschuldung
1973: Ölpreis steigt rapide…
Ölstaaten machen riesige Gewinne,
die sie bei westlichen Banken
anlegen
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5Ursachen der Verschuldung
Aggressive Kreditpolitik…
Banken suchen Möglichkeiten, diese
Kapitalmengen schnell und gewinnbringend
anzulegenKredite wurden Entwicklungsländerngeradezu aufgedrängt!
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6
Anschließend: Hochzinspolitik der
Industriestaaten!US Prime Rate
7,256,25
7,75
11,75
15,25
21,5
15,75
11,5
0
5
10
15
20
25
1975 1976 1977 1978 1979 1980 1981 1982
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7Ursachen der Verschuldung
Preisverfall auf dem Weltmarkt
Sinkende Preise für Rohstoffe auf dem Weltmarkt
Mehr Exporte, um
Einnahmeverlust auszugleichen
Mehr Angebot als Nachfrage
Sinkende Nachfrage nach Rohstoffen
+Protektionismus der
Industrieländer
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8Ursachen der Verschuldung
2.Interne Ursachen
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9Ursachen der Verschuldung
Fehlplanungen
Sinnlose Mammutprojekte…
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10Ursachen der Verschuldung
Korruption
• Kredite wurden für Rüstungsvorhaben und Waffenkäufe missbraucht
• Veruntreuung von Kreditgeldern durch Machtmissbrauch privilegierter Schichten
Aber…
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11
Mitverantwortung der Gläubiger!
…oder würden Sie diesem Mann
2,4 Mrd. Euro leihen???
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12Ursachen der Verschuldung
+ ++
Schuldenfalle!
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13Die Schuldenkrise
Die Schuldenkrise
Problemverschiebung, aber keine Lösung!
• August 1982: Mexiko kann seinen Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen
• Gläubiger versuchen, das Problem durch Umschuldung von Krediten zu lösen
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14Die Schuldenkrise
Erste Schritte
• 1988: Gläubigerregierungen gewähren erstmals einen teilweisen Schuldenerlass
• 1996: auch multilaterale Schulden werden in die Verhandlungen einbezogen…
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Die Initiative
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16Die HIPC - Initiative
Was heißt eigentlich HIPC?
HIPC steht für:
Heavily Indebted Poor Countries
(Hochverschuldete arme Länder)
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17Die HIPC - Initiative
HIPC I
Grenzwerte für tragfähige Schulden:
1. Schulden-Export-Quote: Verhältnis von Gesamtverschuldung zu den jährlichen Exporteinnahmen von 200 - 250 %;
2. Budgetbelastung: Verhältnis der Gesamtverschuldung zu den Staatseinnahmen von 280 %; gilt nur für Länder mit hoher Weltmarktintegration.
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18
Es war einmal in Köln…
Weltwirtschaftsgipfel 1999
„Kölner Schuldeninitiative“ eröffnet mittelfristig bis zu 38 Staaten einen
teilweisen Schuldenerlass;
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Es war einmal in Köln…
Weltwirtschaftsgipfel 1999
„Kölner Schuldeninitiative“ eröffnet mittelfristig bis zu 38 Staaten einen
teilweisen Schuldenerlass;
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20Die HIPC - Initiative
HIPC II
250
280
250
150
0
50
100
150
200
250
300
Schulden-Export-Quote Budgetbelastung
HIPC I
HIPC II
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21Die HIPC - Initiative
HIPC II
Bedingungen für Schuldenerlass:
– Durchführung eines Armutsbekämpfungs-programmes (PRSP)
– Erfolgreiche Durchführung eines wirtschaftlichen Anpassungsprogrammes (Vereinbarung mit IWF)
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22Die HIPC - Initiative
Das HIPC-Prozedere
Hochverschuldete Länder
HIPC-Gruppe Decision-Point Completion-Point
Vorläufiges PRSP
Endgültiges PRSP
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Die HIPCs auf einen Blick
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Entschuldung bringt etwas!
• Tansania– Completion Point im November 2001 erreicht– 3 Mrd. $ Schuldenerlass– Abschaffung der Grundschulgebühren durch
Schuldenerlass möglich geworden– Steigerung der öffentlichen Gesundheitsausgaben– Zugang zu sauberem – Trinkwasser und zu verbesserten
Sanitäreinrichtungen
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25Ein neues Entwicklungsparadigma?
Ein neues Entwicklungsparadigma!
„Insgesamt hat im HIPC-Kontext eine Reorientierung der internationalen Partnerschaft zwischen Entwicklungs- und Industrieländern stattgefunden. HIPC hat durch die Verknüpfung mit dem PRSP-Ansatz zu der Entstehung eines neuen Entwicklungsparadigmas beigetragen.“
(HIPC-Sachstandsbericht des Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammen-arbeit; Februar 2004; Hervorhebung eingefügt)
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26Ein neues Entwicklungsparadigma
Ein neues Entwicklungsparadigma?
• Schuldenerlasse sind nach wie vor an Bedingungen der Gläubiger geknüpft;
• PRSP werden den bisherigen Strukturanpassungsprogrammen noch zusätzlich aufgesattelt…
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Kritik an der HIPC-Initiative
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28Kritik - Grenze nicht erreicht
Willkür der Gläubiger…
Zusagen werden nicht eingehalten!
…und die Konsequenzen:
Die in Köln abgesenkte Grenze für tragfähige Verschuldung wird in vielen Fällen nicht erreicht!
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29Kritik - Grenze nicht erreicht
150%-Grenze wird nicht erreicht!
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30Kritik - Grenze nicht erreicht
Warum wird die Tragfähigkeitsgrenze
nicht erreicht?Hochverschuldete
Länder
HIPC-Gruppe Decision-Point Completion-Point
Höhe des notwendigen Erlasses wird auf Grundlage der am „Decision-Point“
vorhandenen Daten errechnet!
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31Kritik - Grenze nicht erreicht
SchönrechnereiSind gestiegen
(im Vergleich zur Prognose)
Sind gesunken (im Vergleich zur
Prognose)
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32Kritik - Grenze nicht erreicht
Prognosen der Weltbank
seltsame
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33Kritik
Versteckte Selbstkritik:
...
• Kananaskis 2002: G7 rügen überzogene Prognosen von Weltbank und IWF
• Zusätzliche Erlasse („Topping Up“) sollen gewährt werden
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34Kritik
…aber nur wenn
das betroffene Schuldnerland nachweisen kann, dass externe Einflüsse die wirtschaftlichen Aussichten verschlechtert haben;Falls nachgebessert wird, dann sollen alle zusätzlich erbrachten Leistungen bilateraler Geber dabei bereits berücksichtigt, d.h. von dem zusätzlichen Erlass abgezogen werden.
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Ursachen wirtschaftlicher Verschlechterungen
1. Land hat schlecht gewirtschaftet (= Nichteinhaltung von IWF-Vorgaben) kein zusätzlicher Erlass!
2. „wirkliche“ externe Ursachen(Naturkatastrophen oder Preisverfall wichtiger Rohstoffe) zusätzlicher Erlass!
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36Kritik
Politischer Trick
• Jeder andere Grund für ein Verfehlen des Tragfähigkeitskriteriums wird von Vorneherein ausgeschlossen…
…so z.B. völlig überhöhte Einnahmeprognosen
Täuschungsmanöver
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37Kritik - Neue Tragfähigkeitsdebatte
Neue Tragfähigkeitsdebatte
Die Tragfähigkeitsgrenze von Köln wird als
„Sicherheitspolster“
deklariert!
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38Kritik - Neue Tragfähigkeitsdebatte
„Schuldentragfähigkeit ist niemals wirklich bei 150 % NPV festgelegt worden“Vikram Nehru, Direktor der HIPC-Abteilung der Weltbank
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39Kritik - Neue Tragfähigkeitsdebatte
„Die für die Einstufung als tragfähige Schuldenlast geltenden Zielwerte sollen überprüft und niedriger angesetzt werden. Wir unterstützen folglich die Senkung der Relation Schuldenstand/Exporte von derzeit 200-250 % auf 150 %.“Maßgeblicher Bericht der Finanzminister zu dem Kölner Gipfel
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40Kritik - Neue Tragfähigkeitsdebatte
Stillschweigende Rücknahme der
Beschlüsse von Köln
Angenehme Position für die Gläubiger:
Das eigentliche Verfehlen des HIPC –
Ziels verwandelt sich in eine über das
notwendige Maß hinausgehende Ent-
schuldung;
Ein Akt besonderer Großzügigkeit?
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41Kritik - Neue Tragfähigkeitsdebatte
Wohl kaum!
• Es wird weniger erlassen als ursprünglich zugesagt!
• Gläubiger versuchen als großzügige Gönner dazustehen, ohne auch nur einen zusätzlichen Cent zu erlassen!
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42
Noch eine Zusage
„Die Entlastung erhöht sich noch durch zwei von den meisten bilateralen Gläubigern geplante Zusatzmaßnahmen:- (…)- Genereller Erlass von 100 % der vor-cut-
off-date Handelsschulden auch dann, wenn im engeren Berechnungsrahmen der erweiterten HIPC-Initiative eine niedrigere Erlassquote ausgereicht hätte, um eine tragfähige Verschuldungsposition zu erreichen.“
(BMZ-Referat 401: Erweiterte HIPC-Initiative: Sachstand, Pkt. 1.1)
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43
Ein Beispiel: Uganda
Bevor der Schuldenerlass von Weltbank und IWF zum Tragen kommt, werden die Erlasse der bilateralen Gläubiger vom Entschuldungs-volumen abgezogen!
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44Ein Beispiel: Uganda
Eine willkommene Erleichterung
Restschulden notwendige ErlasseEH
Restschulden EH notw. Erlasse
150 %Erlasse, die notwendig
sind, um die 150%-Grenze zu erreichen
zusätzliche Erlasse aus bilateralen
Entwicklungshilfeschulden
Restschulden
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45Kritik - Noch mehr Willkür
Noch eine willkürliche Auslegung!
Zusätzliche bilaterale Erlasse gelten bei der Weltbank nur noch als „Alternatives Szenario 1“…
…wobei prompt Gründe angegeben werden, diese „Alternative“ besser nicht umzusetzen:
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46Kritik - Noch mehr Willkür
„Alternatives Szenario 1“- Ablehnungsgründe:
1. Es ist kein Geld da;
2. Nur wenige Länder würden von dem zusätzlichen Erlass profitieren, und das sei gegenüber den anderen ungerecht.
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47
???
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48seltsame Argumente
Seltsame Argumente
• Die sieben reichsten Staaten der Erde können gemachte Zusagen nicht einhalten?
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49seltsame Argumente
• Niedrigeinkommensländer wie Nigeria oder Indonesien wurden durch die Willkür der Gläubiger von der HIPC-Initiative ausgeschlossen!
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Weltbank – Logik:
• Wo es nötig wäre, die Initiative auszuweiten, werden Länder willkürlich ausgeschlossen;
• Wo es möglich wäre, zusätzliche Erleichterung zu gewähren, wird sie verweigert.
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Vorbild Norwegen• 2002: Norwegens Regierung teilt
IWF und Weltbank mit, man werde ab jetzt zusätzliche bilaterale Erlasse grundsätzlich nur noch nach dem Completion Point gewähren.
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Die Initiative
Fazit
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53HIPC - Fazit
Die HIPC-Initiative war ein Schuss in den Ofen!
Wachsende Verschuldung
Entschuldungs-forderungen
Begrenzte Konzessionen der Gläubiger
Neue Verschuldung
der betroffenen Länder
Dieses Wechselspiel kann noch ewig so weitergehen!
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54HIPC - Fazit
• Wie HIPC zeigt, ist der Willkür Tür und Tor geöffnet, wenn die Gläubiger die Bedingungen und die Tragweite von Schuldenerlassen festlegen.
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Forderung an die Bundesregierung und die übrigen
Gläubiger:
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56erlassjahr.de - Forderung
erlassjahr.de- Forderung
• Wir fordern ein internationales Insolvenzrecht im Sinne eines fairen und transparenten Schiedsverfahrens! (FTAP)
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„Nützlichkeit zu Wahrheit zu machen ist nichts anderes als
lügen.“
Ortega y Gasset (1883-1955), spanischer Philosoph