1 das binnenmarktinformationssystem (imi) und die dienstleistungsrichtlinie schulung für...
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Das Binnenmarktinformationssystem (IMI) Das Binnenmarktinformationssystem (IMI) und die Dienstleistungsrichtlinieund die Dienstleistungsrichtlinie
Schulung für IMI-KoordinatorenSchulung für IMI-Koordinatoren
Wissenswertes über Version 2.0Wissenswertes über Version 2.0--
Der VorwarnungsmechanismusDer Vorwarnungsmechanismusin der Praxisin der Praxis
Köln, 19./20.April 2010Köln, 19./20.April 2010
22
1.1. Neuerungen in der Verwaltung von Neuerungen in der Verwaltung von
BehördendatenBehördendaten Neue Nutzerrollen, Neuer WorkflowNeue Nutzerrollen, Neuer Workflow
Übungsteil: Zugang zum Workflow Vorwarnungen, Übungsteil: Zugang zum Workflow Vorwarnungen,
Aufbau von VorwarnstrukturenAufbau von Vorwarnstrukturen
2.2. Vorwarnungen bearbeiten unter Vorwarnungen bearbeiten unter
Einbeziehung mehrerer Behörden in ihrem Einbeziehung mehrerer Behörden in ihrem
(Bundes-)Land(Bundes-)Land
Zyklus: Verteilung, weitere Informationen, Schließen einer Zyklus: Verteilung, weitere Informationen, Schließen einer
VorwarnungVorwarnung
3.3. Ausnahme im EinzelfallAusnahme im Einzelfall
InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis
3333
IMI im Jahr 2010
Das IMI-System
Berufsqualifikationen
Informations-
ersuchen/ Anfragen
Dienstleistungen
Informations-
ersuchen/ Anfragen
Workflow
Vorwarnung
4444
1. 1. Verwaltung von Verwaltung von BehördendatenBehördendaten -- Behördentypen / Rollen im Rechtsbereich Behördentypen / Rollen im Rechtsbereich
NIMICNIMIC - Übergeordnete nationale - Übergeordnete nationale VerantwortungVerantwortung
- Zugang zu allen Rechtsbereichen- Zugang zu allen Rechtsbereichen
SDIMICSDIMIC - Übergeordnete regionale - Übergeordnete regionale VerantwortungVerantwortung (in DE: für ein Bundesland) (in DE: für ein Bundesland)
- Zugang zu allen Rechtsbereichen- Zugang zu allen Rechtsbereichen
LIMICLIMIC - Übergeordnete Verantwortung für - Übergeordnete Verantwortung für einen einen Rechtsbereich Rechtsbereich
DIMICDIMIC - Verantwortung für einen Rechtsbereich, - Verantwortung für einen Rechtsbereich,
einen Zuständigkeitsbereich oder eine einen Zuständigkeitsbereich oder eine geograph.geograph. Region Region
CACA - Hauptakteur im Informationsaustausch - Hauptakteur im Informationsaustausch mitmit anderen Mitgliedstaaten anderen Mitgliedstaaten
5555
Übergeordnete Zuständigkeit für einen RechtsbereichÜbergeordnete Zuständigkeit für einen Rechtsbereich
ein LIMIC pro Rechtsbereich pro MS / Regionein LIMIC pro Rechtsbereich pro MS / Region
kann DIMICs und CAs in seinem Rechtsbereich registrierenkann DIMICs und CAs in seinem Rechtsbereich registrieren
kann diesen Zugang zum Rechtsbereich und zu einzelnen kann diesen Zugang zum Rechtsbereich und zu einzelnen Workflows in diesem Rechtsbereich gewähren Workflows in diesem Rechtsbereich gewähren
LIMIC: Legislative Area IMI CoordinatorLIMIC: Legislative Area IMI Coordinator
Bitte kontaktieren Sie den NIMIC oder die KOM, Bitte kontaktieren Sie den NIMIC oder die KOM, wennwenn Sie einen LIMIC benennen möchten! Sie einen LIMIC benennen möchten!
1. 1. Verwaltung von Verwaltung von BehördendatenBehördendaten -- Neue Rolle im Rechtsbereich Neue Rolle im Rechtsbereich
6666
Unterscheidung der Koordinatoren-Rollen in Version 2.0Unterscheidung der Koordinatoren-Rollen in Version 2.0
Administrative RolleAdministrative Rolle
• Registrierung und Registrierung und Validierung von Validierung von BehördenBehörden (-daten) (-daten) = = Validierender Validierender KoordinatorKoordinator
• Gewähren des Zugangs Gewähren des Zugangs zuzu einzelnen einzelnen RechtsbereichenRechtsbereichen und Workflows und Workflows = = ZugangskoordinatorZugangskoordinator
Fachlich-inhaltlicheFachlich-inhaltliche RolleRolle
• Monitoring-Aufgaben, Monitoring-Aufgaben, Intervention im Intervention im Anfragen-Workflow, Anfragen-Workflow, BerufungsinstanzBerufungsinstanz = = AnfragenkoordinatorAnfragenkoordinator
• Monitoring-Aufgaben Monitoring-Aufgaben und und Teilnahme am Teilnahme am Workflow Workflow Vorwarnungen Vorwarnungen = = Vorwarn-Vorwarn-KoordinatorKoordinator
1. 1. Verwaltung von Verwaltung von BehördendatenBehördendaten -- Koordinatorenrollen Koordinatorenrollen
7777
registriert und/oder validiert Behörden(-daten)registriert und/oder validiert Behörden(-daten)
ist verantwortlich für die Verwaltung der Behördendatenist verantwortlich für die Verwaltung der Behördendaten anderer Behörden anderer Behörden
kann das Passwort der «Lokalen Datenverwalter » (LDV) kann das Passwort der «Lokalen Datenverwalter » (LDV) der von ihm verwalteten Behörden zurücksetzen der von ihm verwalteten Behörden zurücksetzen
Der validierende Koordinator
1. 1. Verwaltung von Verwaltung von BehördendatenBehördendaten -- Koordinatorenrollen Koordinatorenrollen
8888
1. Verwaltung von Verwaltung von BehördendatenBehördendaten - Wer kann wen registrieren?- Wer kann wen registrieren?
Der validierende Koordinator
NIMICNIMIC SDIMICSDIMIC LIMICLIMIC DIMICDIMIC
registriert/registriert/validiertSDIMICsvalidiertSDIMICs
√√
registriert/validiert registriert/validiert LIMICsLIMICs
√√ √√
registriert/validiert registriert/validiert DIMICsDIMICs
√√ √√ √√
registriert/validiert registriert/validiert CAsCAs
√√ √√ √√ √√
9999
Gewährt und verwaltet den Zugang von Behörden zu einzelnenGewährt und verwaltet den Zugang von Behörden zu einzelnen
RechtsbereichenRechtsbereichen
WorkflowsWorkflows
Kann Stichwörter ändern (+ Berufe) und «angeschl. Behörden»Kann Stichwörter ändern (+ Berufe) und «angeschl. Behörden»
Kann «flags» (Attribute) setzenKann «flags» (Attribute) setzen
Kann Rollen von Behörden für einzelne Workflows festlegen undKann Rollen von Behörden für einzelne Workflows festlegen und ändern ändern
Kann Behörden weitere Koordinatoren zuordnen Kann Behörden weitere Koordinatoren zuordnen («linked authorities»)(«linked authorities»)
Der Zugangskoordinator
1. 1. Verwaltung von Verwaltung von BehördendatenBehördendaten - Administrative Rolle- Administrative Rolle
10101010
Der Zugangskoordinator
NIMICNIMIC SDIMICSDIMIC LIMICLIMIC DIMICDIMIC
Verwaltet den Verwaltet den Zugang fürZugang für SDIMICs SDIMICs
√√
Verwaltet den Verwaltet den Zugang fürZugang für LIMICs LIMICs
√√ √√
Verwaltet den Verwaltet den Zugang fürZugang für DIMICs DIMICs
√√ √√ √√
Verwaltet den Verwaltet den Zugang fürZugang für CAs CAs
√√ √√ √√ √√
1. 1. Verwaltung von Verwaltung von BehördendatenBehördendaten - Wer kann wem Zugang gewähren? - Wer kann wem Zugang gewähren?
11111111
IMI AuthorityAnfragen-WorkflowAnfragen-Workflow
Fachlich-inhaltliche Rollen werden pro Workflow Fachlich-inhaltliche Rollen werden pro Workflow definiert:definiert:
zuständigeBehörde (Anfragen)
- versendet und beantwortet Anfragen/ Informationsersuchen
Anfragen- koordinator
- ist einer oder mehreren Behörden (CAs) zugeordnet- kann im Einzelfall tätig werden - kann intervenieren im Zustimmungs- oder Berufungsfall
1. 1. Verwaltung von Verwaltung von BehördendatenBehördendaten - Fachlich-inhaltliche Rolle - Fachlich-inhaltliche Rolle
12121212
IMI AuthorityVorwarnungsmechanismusVorwarnungsmechanismus
Fachlich-inhaltliche Rollen werden pro Workflow Fachlich-inhaltliche Rollen werden pro Workflow definiert:definiert:
VorwarnbehöVorwarnbehörde rde
- initiiert u. empfängt Vorwarnungen und - initiiert u. empfängt Vorwarnungen und reagiert darauf reagiert darauf
Vorwarn- Vorwarn- koordinatorkoordinator
- Übermittelt Vorwarnungen und Zusatzinforma-- Übermittelt Vorwarnungen und Zusatzinforma- tionen an andere MS tionen an andere MS
- kann bei eingehenden Vorwarnungen weitere- kann bei eingehenden Vorwarnungen weitere Empfänger ergänzen Empfänger ergänzen
PoststellePoststelle - Zentrale Eingangstelle für Vorwarnungen- Zentrale Eingangstelle für Vorwarnungen
- Erste Verteilung von Vorwarnungen im Land- Erste Verteilung von Vorwarnungen im Land
- Empfängt alle ausgehenden Vorwarnungen- Empfängt alle ausgehenden Vorwarnungen
- Ist immer auch Vorwarnkoordinator- Ist immer auch Vorwarnkoordinator
1. 1. Verwaltung von Verwaltung von BehördendatenBehördendaten - Fachlich-inhaltliche Rolle - Fachlich-inhaltliche Rolle
13131313
NIMICNIMIC SDIMICSDIMIC LIMICLIMIC DIMICDIMIC
Rolle der zust. Rolle der zust. Behörde (Anfragen)Behörde (Anfragen)
√√ √√ √√ √√
Rolle des Rolle des AnfragenkoordinatorsAnfragenkoordinators
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Rolle der Rolle der VorwarnbehördeVorwarnbehörde
√√ √√ √√ √√
Rolle des Rolle des VorwarnkoordinatorsVorwarnkoordinators
√√ √√ √√
Rolle der PoststelleRolle der Poststelle(IAP)(IAP)
√√ √√ √√
DIMICs können DIMICs können keine keine Vorwarnkoordinatoren oder Poststellen Vorwarnkoordinatoren oder Poststellen registrieren!registrieren!
1. 1. Verwaltung von Verwaltung von BehördendatenBehördendaten - Wer kann Rollen im Workflow zuordnen? - Wer kann Rollen im Workflow zuordnen?
14141414
Nutzerrechte in IMINutzerrechte in IMI
NormalnutzerNormalnutzer
Lokaler Daten-Lokaler Daten-verwalter (LDV)verwalter (LDV)
DatenverwalterDatenverwalter
AllgemeinesAllgemeines
Nur für KoordinatorenNur für Koordinatoren
BeobachterBeobachter
Bearbeiter von Bearbeiter von AnfragenAnfragen
ZuweiserZuweiser
Zuständ. Zuständ. Berufungs-stelleBerufungs-stelle
AnfragenAnfragen
Nur für KoordinatorenNur für Koordinatoren
Beobachter Beobachter von von VorwarnungVorwarnungenen
Bearbeiter Bearbeiter von von VorwarnungVorwarnungenen
Verteiler vonVerteiler vonVorwarnungVorwarnungenen
VorwarnungVorwarnung
Nur für KoordinatorenNur für Koordinatoren
1. 1. Verwaltung von Verwaltung von BehördendatenBehördendaten - Akteure und ihre Rollen, Nutzerrechte - Akteure und ihre Rollen, Nutzerrechte
1515
Lokaler Datenverwalter (LDV)Lokaler Datenverwalter (LDV)
Datenverwalter Datenverwalter (nur für Koordinatoren)(nur für Koordinatoren)
registriert, fordert zur Registrierung auf und registriert, fordert zur Registrierung auf und verwaltetverwaltet Daten Daten andereranderer Behörden Behörden
kann Passwörter von LDVs in den kann Passwörter von LDVs in den von ihm von ihm verwaltetenverwalteten Behörden zurück setzen Behörden zurück setzen
verwaltet die Daten der verwaltet die Daten der eigeneneigenen Behörde Behörde
registriert und verwaltet Nutzer in der registriert und verwaltet Nutzer in der eigeneneigenen BehördeBehörde
1. 1. Verwaltung von Verwaltung von BehördendatenBehördendaten - Akteure und ihre Rollen, Nutzerrechte - Akteure und ihre Rollen, Nutzerrechte
1616
Datenverwalter Datenverwalter (für Koordinatoren)(für Koordinatoren)
Alle LDVs bei Koordinatoren haben automatisch Alle LDVs bei Koordinatoren haben automatisch dasdas Recht zur Verwaltung von Behördendaten. Recht zur Verwaltung von Behördendaten.
Jetzt (ab Version 2.0) ist es möglich, die Jetzt (ab Version 2.0) ist es möglich, die Verantwortlich-Verantwortlich- keiten bzw. Rechte aufzuteilen. keiten bzw. Rechte aufzuteilen.
Es ist möglich, die Anzahl an Nutzern mit Es ist möglich, die Anzahl an Nutzern mit Rechten fürRechten für die Datenverwaltung anderer Behörden zu die Datenverwaltung anderer Behörden zu begrenzen.begrenzen.
1. 1. Verwaltung von Verwaltung von BehördendatenBehördendaten - Akteure und ihre Rollen, Nutzerrechte - Akteure und ihre Rollen, Nutzerrechte
17171717
Nutzerrechte in IMINutzerrechte in IMI
NormalnutzerNormalnutzer
Lokaler Daten-Lokaler Daten-verwalter (LDV)verwalter (LDV)
DatenverwalterDatenverwalter
AllgemeinesAllgemeines
Nur für KoordinatorenNur für Koordinatoren
BeobachterBeobachter
Bearbeiter von Bearbeiter von AnfragenAnfragen
ZuweiserZuweiser
Zuständ. Zuständ. Berufungs-stelleBerufungs-stelle
AnfragenAnfragen
Nur für KoordinatorenNur für Koordinatoren
Beobachter Beobachter von von VorwarnungVorwarnungenen
Bearbeiter Bearbeiter von von VorwarnungVorwarnungenen
Verteiler vonVerteiler vonVorwarnungVorwarnungenen
VorwarnungVorwarnung
Nur für KoordinatorenNur für Koordinatoren
1. 1. Verwaltung von Verwaltung von BehördendatenBehördendaten - Akteure und ihre Rollen, Nutzerrechte - Akteure und ihre Rollen, Nutzerrechte
1818
Beobachter von Anfragen Beobachter von Anfragen
kann Anfragen lesen, hat Einsicht in alle Daten kann Anfragen lesen, hat Einsicht in alle Daten (inkl. personenbezogener Daten) (inkl. personenbezogener Daten)
kann alle Detailangaben zu einer Anfrage kann alle Detailangaben zu einer Anfrage in Berichtform ausdrucken in Berichtform ausdrucken
kann nicht aktiv werden, hat keine Bearbeitungsrechtekann nicht aktiv werden, hat keine Bearbeitungsrechte
1. 1. Verwaltung von Verwaltung von BehördendatenBehördendaten - Akteure und ihre Rollen, Nutzerrechte - Akteure und ihre Rollen, Nutzerrechte
19191919
Nutzerrechte in IMINutzerrechte in IMI
NormalnutzerNormalnutzer
Lokaler Daten-Lokaler Daten-verwalter (LDV)verwalter (LDV)
DatenverwalterDatenverwalter
AllgemeinesAllgemeines
Nur für KoordinatorenNur für Koordinatoren
BeobachterBeobachter
Bearbeiter von Bearbeiter von AnfragenAnfragen
ZuweiserZuweiser
Zuständ. Zuständ. Berufungs-stelleBerufungs-stelle
AnfragenAnfragen
Nur für KoordinatorenNur für Koordinatoren
Beobachter Beobachter von von VorwarnungVorwarnungenen
Bearbeiter Bearbeiter von von VorwarnungVorwarnungenen
Verteiler vonVerteiler vonVorwarnungVorwarnungenen
VorwarnungVorwarnung
Nur für KoordinatorenNur für Koordinatoren
1. 1. Verwaltung von Verwaltung von BehördendatenBehördendaten - Akteure und ihre Rollen, Nutzerrechte - Akteure und ihre Rollen, Nutzerrechte
2020
Beobachter von VorwarnungenBeobachter von Vorwarnungen
kann Daten einsehen oder Details in Berichtsform kann Daten einsehen oder Details in Berichtsform ausdrucken (inkl. personenbezogener Daten)ausdrucken (inkl. personenbezogener Daten)
Hat keine Bearbeitungsrechte, kann keine Daten Hat keine Bearbeitungsrechte, kann keine Daten verändernverändern
Bearbeiter von VorwarnungenBearbeiter von Vorwarnungen
Bearbeitet Vorwarnungen i.A. seiner BehördeBearbeitet Vorwarnungen i.A. seiner Behörde
1. 1. Verwaltung von Verwaltung von BehördendatenBehördendaten - Akteure und ihre Rollen, Nutzerrechte - Akteure und ihre Rollen, Nutzerrechte
2121
Verteiler von Vorwarnungen (bei Verteiler von Vorwarnungen (bei Vorwarnkoordinatoren)Vorwarnkoordinatoren)
Übermittelt Vorwarnungen und fachlich-Übermittelt Vorwarnungen und fachlich-inhaltliche Informationen an andere inhaltliche Informationen an andere MitgliedstaatenMitgliedstaaten
Bestätigt den Eingang und Empfang einer Bestätigt den Eingang und Empfang einer Vorwarnung (nur in Poststellen)Vorwarnung (nur in Poststellen)
Verteilt Vorwarnungen innerhalb seines LandesVerteilt Vorwarnungen innerhalb seines Landes
1. 1. Verwaltung von Verwaltung von BehördendatenBehördendaten - Akteure und ihre Rollen, Nutzerrechte - Akteure und ihre Rollen, Nutzerrechte
2222
Verteiler von Vorwarnungen Verteiler von Vorwarnungen (bei (bei Koordinatoren)Koordinatoren)
Wenn der Vorwarnkoordinator das Recht der Wenn der Vorwarnkoordinator das Recht der abschlieabschließendenßenden Zustimmung (‘ Zustimmung (‘final approvalfinal approval’) hat, ’) hat, kann der Verteiler von Vorwarnungen:kann der Verteiler von Vorwarnungen:
Inhalt/Daten einer Vorwarnung ändern bzw. Inhalt/Daten einer Vorwarnung ändern bzw. aktualisieren,aktualisieren,
eine Vorwarnung löschen, wenn er entscheidet, die eine Vorwarnung löschen, wenn er entscheidet, die ihm vor-ihm vor-
gelegte Vorwarnung nicht ans Ausland zu gelegte Vorwarnung nicht ans Ausland zu übermitteln,übermitteln,
die «weiteren Informationen» zu einer Vorwarnung die «weiteren Informationen» zu einer Vorwarnung bearbeiten,bearbeiten,
Daten ändern/aktualisieren, die einen Daten ändern/aktualisieren, die einen Schließungsvorschlag Schließungsvorschlag
oder Einwände dagegen betreffen.oder Einwände dagegen betreffen.
1. 1. Verwaltung von Verwaltung von BehördendatenBehördendaten - Akteure und ihre Rollen, Nutzerrechte - Akteure und ihre Rollen, Nutzerrechte
2323
1. Bearbeitungszyklen in IMI1. Bearbeitungszyklen in IMI
Version 1.7Version 1.7 Version 2.0Version 2.0
““Lebenszyklus” von Lebenszyklus” von Behörden Behörden (Statusanzeige)(Statusanzeige) eingeführt eingeführt
Keine Änderungen Keine Änderungen
““Lebenszyklus” proLebenszyklus” proRechtsbereich Rechtsbereich eingeführteingeführt
Geringfügige Geringfügige terminologische Änderungenterminologische Änderungen
““Lebenszyklus” pro Lebenszyklus” pro Workflow eingeführtWorkflow eingeführt
2424
1. IMI Lebenszyklus, Status von 1. IMI Lebenszyklus, Status von BehördenBehörden
Kleine Kleine Symbole/Icons Symbole/Icons zeigen den Status zeigen den Status pro Rechtsbereich pro Rechtsbereich
und Workflow an:und Workflow an:
beantragtbeantragt
gewährtgewährt
ausgesetztausgesetzt
Zugang Zugang gelöschtgelöscht
25252525
IMI im Jahr 2010
Das IMI-System
Berufsqualifikationen
Informations-
ersuchen/ Anfragen
Dienstleistungen
Informations-
ersuchen/ Anfragen
Workflow
Vorwarnung
1. Zugang zum Workflow 1. Zugang zum Workflow VorwarnungenVorwarnungen
2626
Damit eine Behörde “Vorwarnungen” in IMI Damit eine Behörde “Vorwarnungen” in IMI
bearbeiten kann, benötigt sie Zugang …bearbeiten kann, benötigt sie Zugang …
(1)(1) … … zum IMI-System,zum IMI-System,
(2)(2) … … zum Rechtsbereich zum Rechtsbereich
Dienstleistungen,Dienstleistungen,
(3)(3) … … zum Workflow “Vorwarnung”.zum Workflow “Vorwarnung”.
1. 1. Zugang zum Workflow Zugang zum Workflow VorwarnungenVorwarnungen
2727
1. 1. Zugang zum Workflow Zugang zum Workflow VorwarnungenVorwarnungen
In IMI registrierte Behörden müssen nicht In IMI registrierte Behörden müssen nicht erneut registriert werden, um Zugang zum erneut registriert werden, um Zugang zum Workflow «Vorwarnung» zu erhalten.Workflow «Vorwarnung» zu erhalten.
Ihre Rolle im Workflow “Vorwarnung” ist Ihre Rolle im Workflow “Vorwarnung” ist unabhängigunabhängig von der Rolle, die sie im von der Rolle, die sie im
Basismodul wahrnehmen.Basismodul wahrnehmen.
28282828
1. Zugang zum Workflow 1. Zugang zum Workflow VorwarnungenVorwarnungen
Verwaltende Rolle Fachlich-inhaltliche Rolle
Art der Behörde/Eigenschaft /Rolle im Rechtsbereich
Rolle im Workflow
Anfragen/Informationsersuche
n
Vorwarnung
NIMIC
Behörde (Anfragen)
Anfragen-Koordinator
Vorwarnbehörde
Vorwarn-Koordinator
Poststelle (IAP)
SDIMIC
LIMIC
DIMIC
Zuständige Behörde (CA)
2929
Wer registriert wen Wer registriert wen
im System… im System… Vorwarn-Vorwarn-behördebehörde
Vorwarn-Vorwarn-koordinatorkoordinator
Post-Post-eingangs-eingangs-stellestelle
COMCOM
NIMICNIMIC
SDIMICSDIMIC
LIMIC (Services)LIMIC (Services)
DIMIC (Services)DIMIC (Services)
1. Zugang zum Workflow Vorwarnungen1. Zugang zum Workflow Vorwarnungen
Aufbau von VorwarnstrukturenAufbau von Vorwarnstrukturen
3030
1. Zugang zum Workflow Vorwarnungen1. Zugang zum Workflow Vorwarnungen
EU-KOM registriert IAPs EU-KOM registriert IAPs (Poststellen) und gibt den NIMICs (Poststellen) und gibt den NIMICs und SDIMICs Zugang zum Workflow und SDIMICs Zugang zum Workflow « Vorwarnung ».« Vorwarnung ».
NIMIC, SDIMICs oder LIMIC NIMIC, SDIMICs oder LIMIC gewähren weiteren Koordinatoren gewähren weiteren Koordinatoren Zugang Zugang zum Workflowzum Workflow « Vorwarnung ».« Vorwarnung ».
NIMIC, SDIMICs, LIMIC oder DIMICs NIMIC, SDIMICs, LIMIC oder DIMICs gewähren weiteren Behörden (CAs) gewähren weiteren Behörden (CAs) Zugang Zugang zum Workflow « Vorwarnung ».zum Workflow « Vorwarnung ».
Der Der RegistrierungsprozessRegistrierungsprozess
Im Zuge der Im Zuge der Registrierung bzw. der Registrierung bzw. der Gewährung des Zugangs Gewährung des Zugangs zum Workflow zum Workflow « Vorwarnung » müssen « Vorwarnung » müssen Behörden mindestens Behörden mindestens einem einem Vorwarnkoordinator/Vorwarnkoordinator/einer IAP zugeordnet einer IAP zugeordnet werden!werden!
3131
1. Zugang zum Workflow Vorwarnungen1. Zugang zum Workflow Vorwarnungen
Angeschlossene KoordinatorenAngeschlossene Koordinatoren
Wenn eine Behörde Zugang zum Workflow Wenn eine Behörde Zugang zum Workflow « Vorwarnung » « Vorwarnung » hat, kann der zuständige Zugangskoordinator weitere hat, kann der zuständige Zugangskoordinator weitere Koordinatoren ergänzen oder angeschlossene Koordinatoren ergänzen oder angeschlossene Koordinatoren Koordinatoren wieder löschen. wieder löschen.
Vorwarnbehörden können Vorwarnungen und weitereVorwarnbehörden können Vorwarnungen und weitere Informationen zu Vorwarnungen nur an diejenigen Informationen zu Vorwarnungen nur an diejenigen Koordinatoren übermitteln, die ihnen zugeordnet sind. Koordinatoren übermitteln, die ihnen zugeordnet sind.
Vorwarnkoordinatoren können eingehende Vorwarnkoordinatoren können eingehende Vorwarnungen Vorwarnungen an an jedejede Vorwarnbehörde oder an ander Vorwarnbehörde oder an ander VorwarnkoordinatorenVorwarnkoordinatoren weiterleiten. weiterleiten.
32323232
1. 1. Zugang zum Workflow Zugang zum Workflow VorwarnungenVorwarnungen
Drei denkbare Szenarien:Drei denkbare Szenarien:
(1)(1) Eine Behörde hat bereits Zugang zum Eine Behörde hat bereits Zugang zum “Anfragen-Workflow” (Basismodul) im “Anfragen-Workflow” (Basismodul) im Rechtsbereich Dienstleistungen. Rechtsbereich Dienstleistungen.
(2)(2) Eine Behörde hat in IMI Zugang zum Eine Behörde hat in IMI Zugang zum Rechtsbereich “Berufsqualifikationen”.Rechtsbereich “Berufsqualifikationen”.
(3)(3) Eine Behörde ist noch nicht in IMI Eine Behörde ist noch nicht in IMI registriertregistriert
3333
ÜBUNG 1ÜBUNG 1
• Gewähren Sie einer Behörde, Gewähren Sie einer Behörde, die die in IMI bereits Zugang zum in IMI bereits Zugang zum
“Anfragen-Workflow” “Anfragen-Workflow” (Basismodul) (Basismodul) im Rechtsbereich im Rechtsbereich Dienstleistungen Dienstleistungen hat, Zugang hat, Zugang zum Workflow zum Workflow “Vorwarnung” “Vorwarnung” (Zusatzmodul).(Zusatzmodul).
1. 1. Zugang zum Workflow Zugang zum Workflow VorwarnungenVorwarnungen
3434
ÜBUNG ÜBUNG 22
• Gewähren Sie einer Behörde, Gewähren Sie einer Behörde, die die in IMI bereits Zugang zum in IMI bereits Zugang zum “Anfragen-“Anfragen-
Workflow” im Rechtsbereich BQ Workflow” im Rechtsbereich BQ hat, hat, Zugang zum Rechtsbereich Zugang zum Rechtsbereich Dienst-Dienst- leistungen und zum leistungen und zum Workflow Workflow “Vorwarnung”.“Vorwarnung”.
1. 1. Zugang zum Workflow Zugang zum Workflow VorwarnungenVorwarnungen
3535
TRAINER DEMO A:TRAINER DEMO A:
• Registrieren Sie in IMI eine Registrieren Sie in IMI eine neue neue Behörde mit Zugang Behörde mit Zugang zum Rechts-zum Rechts-
bereich Dienstleistungen und bereich Dienstleistungen und zum Workflow “Vorwarnung”.zum Workflow “Vorwarnung”.
1. 1. Zugang zum Workflow Zugang zum Workflow VorwarnungenVorwarnungen
3636
1. 1. Zugang zum Workflow Zugang zum Workflow VorwarnungenVorwarnungen
Zugang zum IMI-SystemZugang zum IMI-System
Zugang zum RechtsbereichZugang zum Rechtsbereich
Zugang zum WorkflowZugang zum Workflow
3737
1. 1. Zugang zum Workflow Zugang zum Workflow VorwarnungenVorwarnungen
Behörden-Lebenszyklus in IMIBehörden-Lebenszyklus in IMI
AKTIVAKTIV
AUSGESETZTAUSGESETZT
INAKTIV INAKTIV
Selbstregistrierung einer CA Selbstregistrierung einer CA Validierung durch KoordinatorValidierung durch Koordinator
zuständige Behörde (CA)zuständige Behörde (CA)registriert vom Koordinatorregistriert vom Koordinator
GELÖSCHT GELÖSCHT
3838
1. 1. Zugang zum Workflow Zugang zum Workflow VorwarnungenVorwarnungen
Status betr. Status betr. Zugang zum Zugang zum RechtsbereichRechtsbereich
und betr. Zugang zum und betr. Zugang zum WorkflowWorkflow
ZUGANG ZUGANG AAKKTIVTIV
ZUGANG ZUGANG AUSGESETZTAUSGESETZT
(“suspended”)(“suspended”)
ZUGANGZUGANGGELÖSCHTGELÖSCHT
(“removed”) (“removed”)
ZUGANG ZUGANG BEANTRAGT BEANTRAGT
REAKTIVIERUNG REAKTIVIERUNG BEANTRAGT BEANTRAGT
REGISTRIERUNGREGISTRIERUNGder CAder CA
REAKTIVIERUNGREAKTIVIERUNGBEANTRAGENBEANTRAGEN
REAKTIVIERUNGREAKTIVIERUNGBEANTRAGENBEANTRAGEN
3939
1. IMI Lebenszyklus, Status von 1. IMI Lebenszyklus, Status von BehördenBehörden
Kleine Kleine Symbole/Icons Symbole/Icons zeigen den Statuszeigen den Statuspro Rechtsbereichpro Rechtsbereichund Workflow an:und Workflow an:
beantragtbeantragt
gewährtgewährt
ausgesetztausgesetzt
Zugang Zugang gelöschtgelöscht
4040
ÜBUNG ÜBUNG 33
• Zugang zum Workflow Zugang zum Workflow “Vorwarnung” aussetzen“Vorwarnung” aussetzen
• die Rolle der Behörde im die Rolle der Behörde im Work-Work- flow “Vorwarnung” flow “Vorwarnung” ändernändern
1. 1. Zugang zum Workflow Zugang zum Workflow VorwarnungenVorwarnungen
4141
TRAINER DEMO BTRAINER DEMO B
• Zugang zu einem Rechts-Zugang zu einem Rechts-bereich aussetzenbereich aussetzen
• eine Behörde aus dem IMI-eine Behörde aus dem IMI-System entfernen System entfernen
(“remove”)(“remove”)
1. 1. Zugang zum Workflow Zugang zum Workflow VorwarnungenVorwarnungen
4242
1.1. Neuerungen in der Verwaltung von Neuerungen in der Verwaltung von
BehördendatenBehördendaten Neue Nutzerrollen, Neuer WorkflowNeue Nutzerrollen, Neuer Workflow
Übungsteil: Zugang zum Workflow Vorwarnungen, Übungsteil: Zugang zum Workflow Vorwarnungen,
Aufbau von VorwarnstrukturenAufbau von Vorwarnstrukturen
2.2. Vorwarnungen bearbeiten unter Vorwarnungen bearbeiten unter
Einbeziehung mehrerer Behörden in Einbeziehung mehrerer Behörden in
ihrem (Bundes-)Landihrem (Bundes-)Land
Zyklus: Verteilung, weitere Informationen, Schließen einer Zyklus: Verteilung, weitere Informationen, Schließen einer
VorwarnungVorwarnung
3.3. Ausnahme im EinzelfallAusnahme im Einzelfall
InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis
4343
2. Der Vorwarnungsmechanismus in 2. Der Vorwarnungsmechanismus in der DL-RLder DL-RL
• RechtsgrundlageRechtsgrundlage: Artikel 29 and 32 DL-RL: Artikel 29 and 32 DL-RL
• MS sind verpflichtet, sich gegenseitig schnell über MS sind verpflichtet, sich gegenseitig schnell über Dienstleistungstätigkeiten zu informieren, die einen Dienstleistungstätigkeiten zu informieren, die einen schweren Schaden für die Gesundheit oder Sicherheit schweren Schaden für die Gesundheit oder Sicherheit von Personen oder für die Umweltvon Personen oder für die Umwelt verursachen verursachen könnenkönnen
• Ziel: Hilfe bei der Vorbeugung von Risiken und dem Ziel: Hilfe bei der Vorbeugung von Risiken und dem Schutz der DienstleistungsempfängerSchutz der Dienstleistungsempfänger
• «Leitlinien zur Anwendung des Vorwarnungs-«Leitlinien zur Anwendung des Vorwarnungs-mechanismus» (IMI-Website)mechanismus» (IMI-Website)
4444
2. Wann sollte eine Vorwarnung versandt 2. Wann sollte eine Vorwarnung versandt werden?werden?
AlleAlle Kriterien aus Artikel 29/32 DL-RL müssen erfüllt Kriterien aus Artikel 29/32 DL-RL müssen erfüllt sein, damit eine Vorwarnung versandt werden kann.sein, damit eine Vorwarnung versandt werden kann.
CCheckliste in IMI:heckliste in IMI:
1.1. Zusammenhang mit einer DienstleistungstätigkeitZusammenhang mit einer Dienstleistungstätigkeit
2.2. Gefahr eines schweren Schadens für die Gesundheit oder Gefahr eines schweren Schadens für die Gesundheit oder Sicherheit von Personen oder für die UmweltSicherheit von Personen oder für die Umwelt
3.3. Kausalzusammenhang zwischen der Kausalzusammenhang zwischen der dienstleistungsbezogenen Situation und dem potenziellen dienstleistungsbezogenen Situation und dem potenziellen schweren Schadenschweren Schaden
4.4. Tatsächliches RisikoTatsächliches Risiko
5.5. Grenzüberschreitende AuswirkungenGrenzüberschreitende Auswirkungen
4545
2. Schlie2. Schließung von Vorwarnungenßung von Vorwarnungen
Stellt sich heraus, dass für den Versand einer Vorwarnung Stellt sich heraus, dass für den Versand einer Vorwarnung nicht alle Kriterien erfüllt waren, sollte der initiierende MS die nicht alle Kriterien erfüllt waren, sollte der initiierende MS die Vorwarnung unverzüglich Vorwarnung unverzüglich WIDERRUFENWIDERRUFEN..
Bestand zum Zeitpunkt der Versendung ein Risiko, das nicht Bestand zum Zeitpunkt der Versendung ein Risiko, das nicht mehr fortbesteht, sollte die Vorwarnung mehr fortbesteht, sollte die Vorwarnung GESCHLOSSENGESCHLOSSEN werden.werden.
Fehler in der Vorwarnung sollten so schnell wie möglich Fehler in der Vorwarnung sollten so schnell wie möglich KORRIGIERTKORRIGIERT werden.werden.
Das Hinzufügen Das Hinzufügen ZUSÄTZLICHER INFORMATIONENZUSÄTZLICHER INFORMATIONEN ist in allen ist in allen Stadien einer Vorwarnung möglich. Stadien einer Vorwarnung möglich.
4646
2. Der Workflow 2. Der Workflow “Vorwarnung” “Vorwarnung”
– vereinfachte Übersicht– vereinfachte Übersicht
Vorw. erstellt und zur Vorw. erstellt und zur Übermittlung vorgelegtÜbermittlung vorgelegt
prüfen und versendenprüfen und versenden
Empfang einer Empfang einer Vorw. Vorw. bestätigen bestätigen und und Vorwarnung Vorwarnung verteilen verteilen
Schließungsvorschlag Schließungsvorschlag
Schließungsvorschlag Schließungsvorschlag offen für Kommentareoffen für Kommentare
ÜbermittlungÜbermittlungdes Schließungs-des Schließungs-vorschlagsvorschlags
SchließungsSchließungs-vorschlag -vorschlag offen für offen für EinwändeEinwände(Widerspruchsfrist)(Widerspruchsfrist)
schließenschließen
ÜbermittlunÜbermittlung g von von Einwänden Einwänden
Initiierender MS
Initiierender MS
alle alle EmpfängEmpfänger er MSMS
Niederlassungs-Mitglied-Niederlassungs-Mitglied-staat (NL-MS)staat (NL-MS)
NL-MSNL-MS
alle alle Empfän-Empfän-ger-MSger-MS
Zusätz
Zusätzl.l.
InformatioInformationennen
über
mitte
ln
über
mitte
ln
4747
Vorwarn-Vorwarn-
KoordinatorKoordinator
2. Vorwarnungen bearbeiten2. Vorwarnungen bearbeiten
Eine Vorwarnung Eine Vorwarnung
initiiereninitiieren
Versand derVersand der
Vorw. an MSVorw. an MSEmpfang einer Empfang einer
Vorw.Vorw.
Verteilung im Verteilung im
eigenen MSeigenen MS
Mit
glied
sta
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Mit
glied
sta
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11M
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Mitg
lied
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CA
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CA CA
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Vorwarn-Vorwarn-
KoordinatKoordinat
oror
Vorwarn-Vorwarn-
KoordinatKoordinat
oror
CA
PoststellePoststelle
Mitg
lied
sta
at
Mitg
lied
sta
at
22
CA
CA CA
CA
CA
Vorwarn-Vorwarn-
KoordinatKoordinat
oror
Vorwarn-Vorwarn-
KoordinatorKoordinator
PoststellePoststelle
CA
4848
2. Vorwarnungen bearbeiten2. Vorwarnungen bearbeiten
InitiierendeInitiierende
r r
MitgliedstaMitgliedsta
at (MS) at (MS)
NiederlassunNiederlassun
gs-MSgs-MS
Andere Andere
betroffenebetroffene
MSMS
Andere Andere
betroffene betroffene
MS MS
Offene Offene
VorwarnungVorwarnungZusatzinformatioZusatzinformatio
nen übermittelnnen übermitteln
Andere Andere
betroffenebetroffene
MS MS Betroffene MS Betroffene MS
können können ZusatzinformationZusatzinformation
en eingeben, en eingeben, solange die solange die
Vorwarnung noch Vorwarnung noch nicht geschlossen nicht geschlossen
wurde.wurde.
Andere Andere
betroffenebetroffene
MS MS
4949
TRAINER DEMO CTRAINER DEMO C
• Erste Verteilung Erste Verteilung einer einer
Vorwarnung durch Vorwarnung durch die die
empfangende empfangende PoststellePoststelle
2. Vorwarnungen bearbeiten2. Vorwarnungen bearbeiten
5050
ÜBUNG ÜBUNG 4 4 uund 5nd 5
• Weitere Verteilung einer Weitere Verteilung einer VorwarnungVorwarnung
• ““Zusatzinformationen” zur Zusatzinformationen” zur Übermittlung vorlegen und Übermittlung vorlegen und anschl. Übermittlung der anschl. Übermittlung der
ZusatzinformationenZusatzinformationen
2. Vorwarnungen bearbeiten2. Vorwarnungen bearbeiten
5151
Vorwarn-Vorwarn-
koordinatorkoordinator
2. Vorwarnungen bearbeiten2. Vorwarnungen bearbeiten
SchließungSchließung
s- s-
vorschlagvorschlag
übermittelübermittel
nn
SchließungsvorscSchließungsvorsc
hlag offen für hlag offen für
KommentareKommentare
Übermittlung Übermittlung
Schl.vorschlagSchl.vorschlag
SchließungsvorscSchließungsvorsc
hlagoffen für hlagoffen für
EinwändeEinwände
Nie
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assu
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Nie
derl
assu
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Mit
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(NL-M
S)
Mit
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(NL-M
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CA
CA
CA
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Vorwarn-Vorwarn-
KKoordinatoroordinator
Mitg
lied
sta
at
Mitg
lied
sta
at
22CA
CA
KKoordinatoroordinator
Vorw. Vorw.
geschlossgeschloss
enen
Vorwarn-Vorwarn-
KoordinatorKoordinator
Übermittlg. Übermittlg.
von Einwändenvon Einwänden
CA
CA
Vorwarn-Vorwarn-
KKoordinatoroordinator
Vorwarn-Vorwarn-
KKoordinatoroordinator
NL-M
SN
L-M
S
CA
52525252
2. Vorwarnungen bearbeiten2. Vorwarnungen bearbeiten
InitiierendeInitiierende
r r
MitgliedstaMitgliedsta
at at
Vorwarnung übermittelnVorwarnung übermitteln
Niederlassungs-Niederlassungs-MitgliedstaatMitgliedstaatSchließungsvorschlagSchließungsvorschlag
Einwände über NutzungEinwände über Nutzungder Registerkarteder Registerkarte
““zusätzl. Informationen”zusätzl. Informationen”
AndererAnderer
betroffener betroffener
MitgliedstaMitgliedsta
atat
AndererAnderer
betroffener betroffener
MitgliedstaMitgliedsta
atat
AndererAnderer
betroffener betroffener
MitgliedstaMitgliedsta
atat
Vorwarnung schließenVorwarnung schließen
5353
TRAINER DEMO DTRAINER DEMO D
• SchließungsvorschlagSchließungsvorschlag
2. Vorwarnungen bearbeiten2. Vorwarnungen bearbeiten
5454
ÜBUNG ÜBUNG 66
• Kommentar eingeben zu Kommentar eingeben zu einem einem SchließungsvorschlagSchließungsvorschlag
2. Vorwarnungen bearbeiten2. Vorwarnungen bearbeiten
5555
2. Versenden eines 2. Versenden eines SchließungsvorschlagsSchließungsvorschlags
Am Ende der Kommentar-Frist ändert sich Am Ende der Kommentar-Frist ändert sich der Status einer Vorwarnung.der Status einer Vorwarnung.
5656
2. Versenden eines 2. Versenden eines SchließungsvorschlagsSchließungsvorschlags
Ein Verteiler von Vorwar-nungen (“disseminator”) beim schließenden Vorw.koordinator überprüft alle Kommentare und entscheidet darüber, ob der Schließungsvorschlag übermittelt wird oder nicht.
Schließungsvorschlag übermittelnSchließungsvorschlag übermitteln Schließungsvorschlag löschenSchließungsvorschlag löschen
5757
2. Versenden eines 2. Versenden eines SchließungsvorschlagsSchließungsvorschlags
Vor dem Versenden eines Vor dem Versenden eines Schließungsvorschlags ist es möglich,Schließungsvorschlags ist es möglich,
bestimmte Kommentare oderbestimmte Kommentare oder
alle Kommentare auszuwählen.alle Kommentare auszuwählen.
5858
2. Versenden eines 2. Versenden eines SchließungsvorschlagsSchließungsvorschlags
Der Status einer Vorwarnung wechselt Der Status einer Vorwarnung wechselt zu zu
“Schließungsvorschlag offen für “Schließungsvorschlag offen für Einwände”.Einwände”.
5959
2. 2. Versenden eines Versenden eines SchließungsvorschlagsSchließungsvorschlags
Wenn ein Schließungs-vorschlag übermittelt wird, erhalten alle betroffenen Mitgliedstaaten über IMI eine E-Mail mit der Info., dass die Schließung der Vorwarnung vorgeschlagen wurde.
6060
2. Einwand gegen die Schließung2. Einwand gegen die Schließung
Einwände geltend machen über Schaltfläche Einwände geltend machen über Schaltfläche “Zusätzliche“Zusätzliche Informationen hinzufügen” Informationen hinzufügen” Jede Empfänger-Behörde kann Einwände Jede Empfänger-Behörde kann Einwände gegengegen einen Schließungsvorschlag geltend einen Schließungsvorschlag geltend machen.machen.
6161
2. Einwand gegen die Schließung2. Einwand gegen die Schließung
Der Einwand wird einem Vorwarn-Koordinator vorgelegt, der diesen an andere Mitgliedstaaten übermitteln kann.
6262
2. Einwand gegen die Schließung2. Einwand gegen die Schließung
Wie versendet man Einwände? (“BROADCASTWie versendet man Einwände? (“BROADCAST objections”)objections”)
(1) Klicken Sie die Registerkarte “zusätzliche Informationen” an.(1) Klicken Sie die Registerkarte “zusätzliche Informationen” an.
(2) Dann klicken Sie “zur Übermittlung(2) Dann klicken Sie “zur Übermittlung
anstehend” an. anstehend” an.
(3) Dann gehen Sie auf(3) Dann gehen Sie auf « Öffnen ». « Öffnen ».
6363
2. 2. Einwand gegen die SchließungEinwand gegen die Schließung
Sobald der Einwand übermittelt wurde Sobald der Einwand übermittelt wurde (“broadcast”), (“broadcast”), werden alle Empfänger der Vorwarnung in werden alle Empfänger der Vorwarnung in denden Mitgliedstaaten per E-Mail benachrichtigt. Mitgliedstaaten per E-Mail benachrichtigt.
6464
2. Schließen einer Vorwarnung2. Schließen einer Vorwarnung
Nach Ablauf der Widerspruchsfrist erhält der Nach Ablauf der Widerspruchsfrist erhält der Koordinator,Koordinator, der den Schließungsvorschlag versendet der den Schließungsvorschlag versendet hat, eine E-Mail,hat, eine E-Mail, die ihn über das Fristende informiert und die ihn über das Fristende informiert und ihn auffordert,ihn auffordert, die Vorwarnung die Vorwarnung zu schließenzu schließen..
6565
2. Schließen einer Vorwarnung2. Schließen einer Vorwarnung
Bevor Sie eine Vorwarnung schließen, Bevor Sie eine Vorwarnung schließen, überprüfen Sieüberprüfen Sie unbedingt die “zusätzlichen Informationen” unbedingt die “zusätzlichen Informationen” undund vergewissern Sie sich, dass keine Einwände vergewissern Sie sich, dass keine Einwände gegengegen eine Schließung geltend gemacht wurden.eine Schließung geltend gemacht wurden.
6666
2. Vorwarnung geschlossen2. Vorwarnung geschlossen – – Verkürzte ÜbersichtVerkürzte Übersicht
Sobald eine Vorwarnung geschlossen wurde, Sobald eine Vorwarnung geschlossen wurde, sind nur noch drei Registerkarten sichtbar: sind nur noch drei Registerkarten sichtbar: Überblick, Empfängerliste und Verlauf.Überblick, Empfängerliste und Verlauf.
Sechs Monate nach der Schließung einer Sechs Monate nach der Schließung einer Vorwarnung wird diese aus dem System Vorwarnung wird diese aus dem System entfernt.entfernt.
6767
1.1. Neuerungen in der Verwaltung von Neuerungen in der Verwaltung von
BehördendatenBehördendaten Neue Nutzerrollen, Neuer WorkflowNeue Nutzerrollen, Neuer Workflow
Übungsteil: Zugang zum Workflow Vorwarnungen, Übungsteil: Zugang zum Workflow Vorwarnungen,
Aufbau von VorwarnstrukturenAufbau von Vorwarnstrukturen
2.2. Vorwarnungen bearbeiten unter Vorwarnungen bearbeiten unter
Einbeziehung mehrerer Behörden in ihrem Einbeziehung mehrerer Behörden in ihrem
(Bundes-)Land(Bundes-)Land
Zyklus: Verteilung, weitere Informationen, Schließen einer Zyklus: Verteilung, weitere Informationen, Schließen einer
VorwarnungVorwarnung
3.3. Ausnahme im EinzelfallAusnahme im Einzelfall
InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis
6868
3. Ausnahme im Einzelfall3. Ausnahme im Einzelfall
• Artikel 18 DL-RLArtikel 18 DL-RL: Ein MS kann hinsichtlich der : Ein MS kann hinsichtlich der Sicherheit von Dienstleistungen Maßnahmen gegen Sicherheit von Dienstleistungen Maßnahmen gegen spezifische Dienstleister ergreifen, die in einem spezifische Dienstleister ergreifen, die in einem anderen MS niedergelassen sind. anderen MS niedergelassen sind.
• Regelung kann nur in besonderen, eng begrenzten Regelung kann nur in besonderen, eng begrenzten Ausnahmefällen angewendet werden. Ausnahmefällen angewendet werden.
• Art. 18 Abs. 2 DL-RL legt die Art. 18 Abs. 2 DL-RL legt die materiellen Kriterienmateriellen Kriterien fest.fest.
• Art. 35 Abs. 1 - 5 DL-RL regelt das Art. 35 Abs. 1 - 5 DL-RL regelt das VerfahrenVerfahren::
Abs. 1-5: „reguläres Verfahren“Abs. 1-5: „reguläres Verfahren“
Abs. 6: „Eilverfahren“.Abs. 6: „Eilverfahren“.
6969
3. Ausnahme im Einzelfall3. Ausnahme im Einzelfall
Kriterien für die Anwendung der Einzelfallausnahme
1.1. Bezogen auf die Sicherheit von DienstleistungenBezogen auf die Sicherheit von Dienstleistungen
2.2. Ausnahmefall, gegen einen bestimmten Dienstleister Ausnahmefall, gegen einen bestimmten Dienstleister gerichtetgerichtet
3.3. Nationale Rechtsvorschriften nicht Gegenstand einer Nationale Rechtsvorschriften nicht Gegenstand einer Harmonisierung auf GemeinschaftsebeneHarmonisierung auf Gemeinschaftsebene
4.4. Die Maßnahme bewirkt größeren Schutz / NL-Staat hat Die Maßnahme bewirkt größeren Schutz / NL-Staat hat keine ausreichenden Maßnahmen ergriffenkeine ausreichenden Maßnahmen ergriffen
5.5. VerhältnismäßigkeitVerhältnismäßigkeit
Die Ausnahme im Einzelfall kann nur Die Ausnahme im Einzelfall kann nur angewendet werden, wenn angewendet werden, wenn alle fünf Kriterien alle fünf Kriterien erfüllt sind.erfüllt sind.(vgl. Leitlinien der KOM: http://ec.europa.eu/internal_market/imi-net/docs/CBC_DE.pdf)(vgl. Leitlinien der KOM: http://ec.europa.eu/internal_market/imi-net/docs/CBC_DE.pdf)
7070
3. Ausnahme im Einzelfall3. Ausnahme im Einzelfall
Die « Ausnahme im Einzelfall » in IMIDie « Ausnahme im Einzelfall » in IMI
kein separater Workflow kein separater Workflow (anders als bei Vorwarnungen)(anders als bei Vorwarnungen)
Verwendung des Anfragen-Workflows, Verwendung des Anfragen-Workflows, Menüpunkt “Anfrage erstellen” Menüpunkt “Anfrage erstellen” (Bereich (Bereich Dienstleistungen)Dienstleistungen)
VoraussetzungenVoraussetzungen::
die Behörde, die eine « Ausnahme im die Behörde, die eine « Ausnahme im Einzelfall »Einzelfall » anwenden will, muss in IMI registriert seinanwenden will, muss in IMI registriert sein
(1) für den Rechtsbereich Dienstleistungen,(1) für den Rechtsbereich Dienstleistungen,(2) dort für den Workflow Informationsanfragen.(2) dort für den Workflow Informationsanfragen.
7171
3. Ausnahme im Einzelfall3. Ausnahme im Einzelfall
Das « reguläre Verfahren »Das « reguläre Verfahren »
1.1. Der MS, in dem die Dienstleistung Der MS, in dem die Dienstleistung erbracht erbracht wird, wird, sendet eine Anfrage an sendet eine Anfrage an den Niederlassungs-MS den Niederlassungs-MS (NL-MS). (NL-MS).
2.2. Der NL-MS überprüft den Fall und Der NL-MS überprüft den Fall und antwortet.antwortet.
3.3. Ist der anfragende MS nicht zufrieden mit Ist der anfragende MS nicht zufrieden mit der der Antwort, unterrichtet er den NL-MS und Antwort, unterrichtet er den NL-MS und diedie
EU-Kommission über die geplanten EU-Kommission über die geplanten MaMaßnahmenßnahmen..
7272
3. Ausnahme im Einzelfall3. Ausnahme im Einzelfall
Das « reguläre Verfahren »Das « reguläre Verfahren »
Anfrage «Ausn. im Einzelfall» (A.i.E.)Anfrage «Ausn. im Einzelfall» (A.i.E.)
A.i.E. Mitteilung überA.i.E. Mitteilung überMaßnahmen Maßnahmen
MS der MS der DienstleistuDienstleistungs-ngs-erbringungerbringung
NiederlassunNiederlassungs-MSgs-MS
EU-EU-KommissionKommission
AntwortAntwort
7373
3. Ausnahme im Einzelfall3. Ausnahme im Einzelfall
7474
3. Ausnahme im Einzelfall3. Ausnahme im Einzelfall
7575
3. Ausnahme im Einzelfall3. Ausnahme im Einzelfall
7676
3. Ausnahme im Einzelfall3. Ausnahme im Einzelfall
WichtigWichtig::
Die Mitteilung (Schritt 3) ist technisch nicht mit Die Mitteilung (Schritt 3) ist technisch nicht mit der Anfrage (Schritt 1) verbunden.der Anfrage (Schritt 1) verbunden.
Möglichkeit der Beteiligung Möglichkeit der Beteiligung unterschiedlicher unterschiedlicher BehördenBehörden
Geben Sie in der Mitteilung die Nummer der Geben Sie in der Mitteilung die Nummer der vorausgegangenen Anfrage an!vorausgegangenen Anfrage an!
7777
3. Ausnahme im Einzelfall3. Ausnahme im Einzelfall
Das « Eilverfahren »Das « Eilverfahren »
A.i.E. Mitteilung überA.i.E. Mitteilung überMaßnahmenMaßnahmen
MS der MS der DienstleistuDienstleistungs-ngs-erbringungerbringung
EU-EU-KommissionKommission
Unmittelbares Unmittelbares Risiko betr. Risiko betr. Sicherheit einer Sicherheit einer DienstleistungDienstleistung
NiederlassunNiederlassungs-MSgs-MS
7878
3. Ausnahme im Einzelfall3. Ausnahme im Einzelfall
7979
Fragen und AntwortenFragen und Antworten
8080
Weitere Informationen finden Sie auf Weitere Informationen finden Sie auf derder
IMI-Website der EU-Kommission:IMI-Website der EU-Kommission:http://ec.europa.eu/internal_market/imi-nethttp://ec.europa.eu/internal_market/imi-net
Bei Fragen wenden Sie sich bitte Bei Fragen wenden Sie sich bitte an:an:
[email protected]@bva.bund.de
[email protected]@ec.europa.eu