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| Bürgerbeteiligung Ortsumgehung Waren – 1. Sitzung der Begleitgruppe 8. März 2013

Beteiligungsprozess Ortsumgehung Waren1. Sitzung der Begleitgruppe

Waren, 8. März 2013


Rollen und AufgabenWer? Was? Was nicht?Bürger/innen von Waren

• abstimmen am 22.9.• sich informieren +

austauschen

• Prozess der Bürger-beteiligung verändern

Begleitgruppe(Beratung)

• Ausgewogenheit und Ver-ständlichkeit sicherstellen

• Einbringen in Prozessgestaltung

• Dialog verbreitern

• Empfehlung für oder gegen eine Variante abgeben

Moderations-büro

• organisieren, moderieren,• konzeptionelle Vorschläge,• Allparteilichkeit

sicherstellen


• parteiisch sein

Projektbeirat(Beratung)

• Beratung des Ministeriums• Eckpunkte festlegen


Ministerium • bei Dissens entscheiden, bezahlen

Evaluator • Qualität, Übertragbarkeit


Wie sollen Fachfragen geklärt werden?1. Die Begleitgruppe legt Themen fest: Was muss

geklärt werden, damit die Bürger eine Entscheidung treffen können?

2. Das Moderationsbüro bereitet die Themen auf und fragt die Akteure nach Fakten, Zahlen, Materialien. Auf dieser Basis macht es der Begleitgruppe einen Vorschlag, – z.B. Faktencheck mit externen Experten– z.B. Fachworkshop in der Begleitgruppe– z.B. Streitgespräch zwischen Straßenbauamt und

BIs– z.B. moderiertes Gespräch zwischen

Interessengruppen

3. Die Ergebnisse werden aufbereitet, mit der Begleitgruppe durchgesprochen und dann breit kommuniziert.


Besetzung BegleitgruppeKategorie

Besonders:

Gruppen

Interessen-gruppen in Bezug auf die Ortsum-gehung

Einbringen von Erfahrung und Wissen, von Argumenten und Positionen

Erreichen vieler Bürgerinnen und Bürger

Vertretung „schweigende Mehrheit“

• BI für eine Ortsumgehung• BI gegen eine innerörtliche

Ortsumgehung • BI Ortsumgehung Waren• BI Pro Natur Nord• Landkreis Mecklenburgische

Seenplatte• IHK Neubrandenburg• BUND

Multipli-katoren

• Warener Innenstadtverein• Kultur- und Kunstverein Waren

e.V.• Seniorenbeirat• Kleingartenverein

Regionalverband Müritz• Ev.-luth. Kirchengemeinde St.

Georgen• Richard-Wossidlo-Gymnasium

Zufällig ausgewählte Bürger

Acht Bürgerinnen und Bürger aus Waren, per Stichprobe ausgewählt


Information / Austausch in der Bürgerschaft| Vorbereitung (Begleitgruppe berät)| Durchführung (Begleitgruppe unterstützt)

–Veranstaltungen–Trassenbegehungen–Internetseite–Plakate, Postwurfsendungen, Abstimmungs-zeitung …

| Auswertung (gemeinsam mit Begleitgruppe)


Ablauf


Trassenbegehungen – mit Bürgern, Kommunalpolitikern und Fachleuten

Trasse Straßenbahnlinie Ulm


Veranstaltungen


Postwurfsendungen


Internetseite


Ziele für die Veranstaltungen

| Informationen vermitteln: zum heutigen Problem, Informationen zu den Varianten (inkl. 0+), ihren Konsequenzen, zu widersprüch-lichen Informationen („Faktencheck“), zum weiteren Gang der Entscheidung (wie geht es nach dem Bürgervotum weiter?),

| Austausch/Dialog der Warener Bürger untereinander stärken: Verständnis für die verschiedenen Positionen, Austausch über Kriterien und deren Bewertung.

| Presseberichterstattung, um die breite Bevölkerung zu erreichen

Die Bürger sollen am Ende der Veranstaltungen sagen: „Zu dem heutigen Themenbereich bin ich jetzt befähigt, mich weiter zu informieren bzw. für mich selber abzuwägen.“


Themen der Veranstaltungen

12.4. Verkehrsbelastungen Innenstadt – Muss sich etwas ändern?heutiges Problem; Verkehrsprognosen, Überblick über die zur Diskussion stehenden Varianten

4.5. Trassenbegehung Wo sollen die Trassen genau verlaufen?

15.6: Welche Varianten stehen zur Debatte?zur Diskussion stehenden Varianten – incl. Variante „0+“: Bewertungs-Aspekte (Landschaftsbild, Naturschutz, Lärm, Tourismus, Kosten…), wie wichtig sind die Aspekte?

30.8.: Vor- und Nachteile der Varianten, BürgervotumVertiefte Diskussion über relevante Aspekte; Vorbereitung auf das Bürgervotum


Erstes Konzept für den 12.4.

16.00: Begrüßung und Einführung (Bürgermeister, Moderationsbüro)

16.15: Vorstellung Begleitgruppe

16.30: Block 1: Muss sich etwas ändern? Was ist das heutige Problem? (Lärm, Abgase, Reisezeiten…). |Gesprächsrunde mit Anwohnern der belasteten Straße, mit Geschäftsleuten und mit Autofahrern / Wirtschaftsvertretern |Vortrag Lärmschutz-Experte (Bewertung Ist-Situation).

18.00: Faktencheck VerkehrsprognoseStraßenbauamt / Bürgerinitiativen

19.00: Zur Debatte stehende Varianten (Präsentation)

19:30: „Marktplatz“ mit Ständen zu den Varianten und/oder der Fachleute sowie Straßenbauamt, Naturschutzbehörde, BIs

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